Landtag tagt wieder in Vollbesetzung – auch dank Teststrategie

Mittwoch, 7. Oktober 2020

• Der Bayerische Landtag kehrt mit seiner Plenarsitzung am 21. Oktober zum Vollbetrieb zurück.
• Ab diesem Zeitpunkt steht den Abgeordneten auch ein freiwilliger Corona-Schnelltest vor den Plenarsitzungen zur Verfügung.
• Ziel ist es, eine Quarantäne des Landtags als Verfassungsorgan zu vermeiden.

MÜNCHEN.   Der Bayerische Landtag tagt ab dem 21. Oktober 2020 wieder in voller Stärke. Durch die Trennscheiben im Plenarsaal und freiwillige Corona-Schnelltests soll damit das Risiko einer Infektion und Verbreitung des Coronavirus verhindert und eine Quarantäne des Parlaments vermieden werden.

Der Ältestenrat des Bayerischen Landtags hat entschieden, dass das Parlament vom 21. Oktober an wieder in Vollbesetzung tagen wird. Damit geht parallel eine Teststrategie einher: Den Abgeordneten wird es ermöglicht, sich vor den Sitzungen freiwillig einem Corona-Schnelltest zu unterziehen.

„Der Bayerische Landtag ist Verfassungsorgan, da wollen wir eine Quarantäne des Parlaments unter allen Umständen vermeiden“, so Landtagspräsidentin Ilse Aigner. „Mit den freiwilligen Tests erhöhen wir die Sicherheit um ein Vielfaches, denn es geht nicht nur um die Plenarsitzungen selbst, sondern auch um die Begegnungen am Rande der Sitzungen.“ Sollte ein positives Testergebnis vorliegen, meldet der Arzt, der die Tests abnimmt, das Ergebnis an das Gesundheitsamt, das wiederum die Kontaktpersonen wie sonst üblich ermittelt. Das genaue Regelwerk und Verfahren für die freiwilligen Corona-Schnelltests wird bis zum Start noch erarbeitet.

In dieser und in der kommenden Woche nehmen noch etwas mehr als die Hälfte der Abgeordneten an der Plenarsitzung teil. Zusätzlich ist der Plenarsaal mit durchsichtigen Trennscheiben ausgestattet worden und es gilt im Maximilianeum die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, nicht zuletzt da die Abgeordneten aus ganz Bayern anreisen und in ihre Stimm- und Wahlkreise zurückfahren.

/ CK