Maskenpflicht im Bayerischen Landtag auch am Platz
Donnerstag, 15.04.2021
&nbs
- Ab Montag, 19. April gilt im Bayerischen Landtag im Plenarsaal und in den Sitzungssälen auch am Platz die Maskenpflicht.
- Hintergrund ist die neue Einschätzung des RKI zur britischen Virusmutante B.1.1.7. mit einem vielfach erhöhten Ansteckungsrisiko.
- Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Die Lage in den Krankenhäusern ist besorgniserregend, die Mutante offenbar zehnmal ansteckender. In dieser Situation müssen wir eine Quarantäne – auch von Teilen – des Parlaments dringend vermeiden.“
MÜNCHEN. Ab kommender Woche müssen alle Personen im Bayerischen Landtag auch während der Sitzungen am Platz eine Maske tragen. Das hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner angeordnet, nachdem Präsidium und Ältestenrat sich entsprechend dafür ausgesprochen hatten.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Wir alle müssen unser Möglichstes tun, um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus zu minimieren. Die aktuell vorherrschende britische Virusmutante ist um ein Vielfaches ansteckender. Bei einem Coronafall müssten daher möglicherweise viele Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Quarantäne – trotz Abstand und Lüftung. Dieses Risiko müssen wir für das Parlament als Verfassungsorgan so weit wie möglich reduzieren.“
Die neue Regelung sieht am Platz einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz verpflichtend vor. Die generelle Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im Maximilianeum gilt jedoch weiterhin.
Personen, die durch ein Attest vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgenommen sind, müssen künftig ein negatives Testergebnis vorweisen, wenn sie an einer parlamentarischen Sitzung ohne Maske teilnehmen möchten. Vorgesehen ist hierfür ein tagesaktueller Antigen-Schnelltest oder ein maximal 48 Stunden alter PCR-Test, ein Selbsttest genügt nicht.
Die Anordnung und Dienstanweisung gilt ab dem 19. April 2021 verbindlich. Der Ältestenrat sprach sich mehrheitlich für die neue Regelung aus - gegen die Stimmen der AfD. Für die laufende Sitzungswoche bittet Landtagspräsidentin Ilse Aigner, wenn möglich bereits so zu verfahren.
(CK)