Dreitägige Informationsreise des Landtagspräsidiums nach Brüssel
- Das Präsidium des Bayerischen Landtags ist heute zu einer dreitägigen Informationsreise nach Brüssel aufgebrochen.
- Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission und mit Repräsentantinnen und Repräsentanten des Europäischen Parlaments sowie ein Besuch des NATO-Hauptquartiers.
- Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Als Vertreterinnen und Vertreter eines Landesparlaments, das über 13 Millionen Menschen in der EU repräsentiert, wollen wir im zentralen Knotenpunkt europäischer Entscheidungen Präsenz zeigen!“
MÜNCHEN. Das Präsidium des Bayerischen Landtags ist unter der Leitung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner heute zu einer dreitägigen Reise nach Brüssel aufgebrochen. Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche und Treffen mit Vertretern der EU-Kommission, der Präsidentin und bayerischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments und dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien sowie ein Besuch des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. Ziel der Fahrt ist es, in persönlichen Begegnungen mit Repräsentantinnen und Repräsentanten der EU die bayerischen Perspektiven und Standpunkte zu verdeutlichen.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner betont zu Beginn der Reise die Bedeutung des Parlamentarismus auf allen politischen Ebenen: „An der Beteiligung der Parlamente führt kein Weg vorbei. Die Mitsprache, die Abstimmung, die Mehrheiten sind unverzichtbar für die Transparenz und die Akzeptanz im Volk. Und das gilt auf allen Ebenen: vom Europäischen Parlament bis hinunter zu den Regionalparlamenten. Diese sind Vermittler europäischer Politik vor Ort. Sie spielen eine wichtige Rolle, die Bürgerinnen und Bürger in der Breite, in den Regionen zu erreichen. Deshalb unternehmen wir diese Reise und wollen in Brüssel, in diesem zentralen Knotenpunkt europäischer Entscheidungen Präsenz zeigen!“
Folgende Programmpunkte sind geplant:
Nach der Ankunft in Brüssel, am Mittwochnachmittag, 1. Juni 2022 steht zunächst ein Austausch und Abendessen mit dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien, Martin Kotthaus, auf dem Programm.
Am Donnerstag, 2. Juni 2022 trifft sich die Delegation am Vormittag mit bayerischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Danach tauschen sich die Mitglieder des Landtagspräsidiums mit dem Leiter des ARD-Studios Brüssel, Markus Preiß, zur Medienarbeit auf europäischer Ebene aus. Anschließend erhalten die Abgeordneten eine Führung durch das Parlamentsgebäude und den Plenarsaal. Nachmittags ist ein Gespräch mit dem Direktor der Generaldirektion Haushalt der Europäischen Kommission, zuständig für Einnahmen und den Mehrjährigen Finanzrahmen, Dr. Andreas Schwarz, geplant. Am Abend laden Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, zu einem Abendessen und Austausch mit hochrangigen in Brüssel tätigen Vertreterinnen und Vertretern. Der Generalsekretär des Europäischen Parlaments, Klaus Welle, wird eine Rede halten.
Am Freitag, 3. Juni 2022 wird Landtagspräsidentin Ilse Aigner vormittags ein Gespräch mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP), führen. Im Anschluss erhalten die Mitglieder des Präsidiums eine Führung durch das NATO-Hauptquartier in Brüssel und danach ein Briefing durch den Ständigen Vertreter Deutschlands im Nordatlantikrat und Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Botschafter Rüdiger König.
Die Pressestelle des Landtags stellt laufend aktuelles Bildmaterial zur Verfügung unter www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressefotos/.
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