Bilanz zur 18. Wahlperiode

Landtagspräsidentin Aigner: „Die Debattenkultur hat heftig gelitten“

• Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat mit Blick auf die endende 18. Wahlperiode des Bayerischen Landtags Bilanz gezogen.
• Ilse Aigner: „Der Ton ist wirklich rauer geworden im Bayerischen Landtag, die Debattenkultur hat heftig gelitten, manche Wortbeiträge waren unterirdisch.“
• Durch 6 Fraktionen, 152 Sitzungen, 31 Regierungserklärungen und vier Untersuchungsausschüsse deutlicher Zuwachs des parlamentarischen Betriebs in allen Bereichen.

MÜNCHEN.    Mit der 152. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 wird die aktive Phase der 18. Wahlperiode des Bayerischen Landtags enden. Nicht nur aufgrund der 25 Rügen in dieser Wahlperiode konstatiert Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Der Ton ist wirklich rauer geworden im Bayerischen Landtag, die Debattenkultur hat heftig gelitten, manche Wortbeiträge waren unterirdisch.“ 

Durch die Corona-Pandemie sowie sechs Fraktionen gab es einen deutlichen Zuwachs des parlamentarischen Betriebs: Mit 152 Sitzungen, 31 Regierungserklärungen und vier Untersuchungsausschüsse stieg auch die Zahl der Drucksachen um 23 Prozent.

Zahlreiche weitere Zahlen, Daten und Fakten zur 18. Wahlperiode finden Sie hier.(Dokument vorlesen)

 

(CK)