Gerichtspräsidenten und Generalstaatsanwälte zu Gast im Landtag

Mittwoch, 04.03.2015

Zu gelebter Demokratie gehört ein intensiver Austausch zwischen den Gewalten des Staates, dabei insbesondere zwischen Legislative und Judikative. Auf Anregung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm waren daher die Präsidenten der obersten Gerichte und die Generalstaatsanwälte in Bayern in den Landtag eingeladen, um sich zusammen mit den Vizepräsidenten und mehreren Abgeordneten auszutauschen und kennenzulernen. „Wir wollen den Respekt füreinander zum Ausdruck bringen“, erklärte die Landtagspräsidentin. Gemeinsam wolle man alles tun, um den demokratischen Rechtsstaat zu fördern und zu erhalten. Zugleich lobte sie das enge Miteinander und die wichtigen Berührungspunkte des Landtags mit der Gerichtsbarkeit, die oft helfe, die Rolle des Parlaments als Kontrollorgan der Regierung zu stärken.

Der Abend bot auch die Gelegenheit, den neu ins Amt gekommenen Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, Peter Küspert, willkommen zu heißen und dessen Vorgänger Dr. Karl Huber für die jahrelange hervorragende Arbeit zu danken. Ebenso wünschte die Landtagspräsidentin dem neuen Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Christoph Strötz, und dessen Nachfolger im Amt des Generalstaatsanwalts in München, Dr. Peter Frank, alles Gute für die neuen Aufgaben.

Peter Küspert dankte seinerseits für die lobenden Worte und betonte, dass es wichtig sei, dass Legislative und Judikative im Gespräch bleiben und sich immer wieder der gemeinsamen Ziele vergewissern. So könne das gute Verhältnis zwischen beiden Gewalten gepflegt und erhalten werden. /ap