Sicherheits- und Agrarpolitik als Schwerpunktthemen

Montag, 21.09.2015

Eine hochrangige Delegation aus der südafrikanischen Provinz Westkap konnte I. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet im Maximilianeum zusammen mit den Abgeordneten Anton Kreitmair und Michael Brückner begrüßen. Sechs Abgeordnete des Provinzparlaments aus verschiedenen Ausschüssen führten im Landtag Gespräche zu den Themenschwerpunkten erneuerbare Energien und Transportwesen, Umweltschutz, Landwirtschaft sowie Abfall- und Entsorgungsmanagement. Im Rahmen des Besuchs erfolgte auch ein politischer Austausch mit Mitgliedern des Europa- und des Wirtschaftsausschusses sowie mit Mitgliedern aus dem Agrar- und Umweltausschuss.

Westkap ist seit nunmehr 20 Jahren Partnerprovinz des Freistaats Bayern. Bei dieser Partnerschaft bestehen nicht nur enge Verbindungen zwischen der Regierungs- sondern auch der Parlamentsebene. Erst 2013 war das Präsidium des Bayerischen Landtags nach Südafrika gereist und hatte die Partner besucht.
Vizepräsident Reinhold Bocklet lobte die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten und Parlamenten: „Die 20-jährige Partnerschaft Bayerns mit Südafrika ist eine große Erfolgsgeschichte und zugleich ein Musterbeispiel für eine nachhaltige Nord-Süd-Partnerschaft, in der in besonderer Weise auch die Zivilgesellschaft einbezogen ist. Die gemeinsamen Initiativen im Gesundheitsbereich, in der beruflichen Ausbildung oder in der Gewaltprävention werden nicht nur vom Staat getragen. Auch Projekte der NGOs leisten hervorragende Arbeit.“ Lennit Max als Leiter der Delegation lobte seinerseits das große Engagement Bayerns für Südafrika und die Provinz Westkap. Das große Vertrauen, das beide Seiten zueinander hätten, sei essenziell für eine fruchtbare Weiterentwicklung des Miteinanders.

Im Rahmen eines Arbeitsessens wurden politische Topthemen der Provinz diskutiert. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Sicherheitspolitik, aber auch die Bildungspolitik mit einem wachsenden Bedeutungsverlust der Sprache Afrikaans wurden besprochen. Von Seiten der Delegation wurde großes Interesse geäußert, den Austausch von Studierenden mit deutschen Universitäten zu intensivieren. Auch die Wirtschaftsbeziehungen waren wichtiges Thema. Südafrika ist für Bayern wichtigster Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent mit einem jährlichen Handelsvolumen von 1,4632 Milliarden Euro. Insgesamt unterhalten rund 1.100 bayerische Unternehmen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Südafrika. Traditionell engagieren sie sich in klassischen Sektoren wie Automobilindustrie und Maschinenbau, verstärkt aber auch in den Bereichen Umwelttechnologie, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Reinhold Bocklet bezeichnete Südafrika als den besten Platz für bayerische Investitionen auf dem gesamten Kontinent. „Im internationalen Gefüge ist Südafrika ein unverzichtbarer Stabilitätsfaktor für ganz Afrika. Hier befindet sich nicht nur geographisch das ‚Kap der guten Hoffnung‘, sondern die Erfolgsgeschichte Ihres Landes bedeutet auch Hoffnung für den gesamten afrikanischen Kontinent“, betonte er in seiner Tischrede. /ap