Delegation aus dem Bayerischen Landtag zu Gesprächen in Prag

Dienstag, 01. November 2016

Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, MdL Karl Freller,  reisten an Allerheiligen nach Prag und statteten dem tschechischen Abgeordnetenhaus einen Besuch ab. Der stellvertretende Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Jan Bartošek, empfing seine Gäste, deren Programm zwei Hauptpunkte vorsah: ein Arbeitsgespräch zum Thema Industrie 4.0 und ein Besuch bei der Föderation der Jüdischen Gemeinden der Tschechischen Republik. Die Industrie 4.0 – also die Verzahnung von Informationstechnologien mit Produktionstechnologien – war bereits im Mai 2016 ein Thema zwischen Bayern und Tschechien, als eine Tschechische Delegation zu Besuch im Landtag war. Tschechien wie auch Bayern haben bereits eine Nationale Strategie zur Industrie 4.0 erarbeitet, Kooperationen zwischen beiden Staaten wurden konkret ins Auge gefasst. Als Experte von Bayerischer Seite war Prof. Dr. Wolfgang Dorner, Leiter des Technologiecampus Freyung der TH Deggendorf, mit in Prag zu Gast. Die Gespräche begleitete zudem Martin Kastler, Regionalleiter und Repräsentant der Hanns-Seidel-Stiftung, in Prag.

Nach einer Besichtigung des Abgeordnetenhauses in Prag folgte ein Besuch bei der Föderation der Jüdischen Gemeinden in Tschechien und ein Gespräch mit deren Geschäftsführer Dr. Tomáš Kraus. Die Föderation ist ein Dachverband für jüdische Gemeinschaften und andere jüdische Einrichtungen in Tschechien. Dabei wurden Details zu dem länderübergreifenden Holocaust-Gedenktag am 27. Januar besprochen. Geplant ist eine Gedenkfeier in Tschechiens Senat, am Nachmittag soll ein Gedenkakt in Leitmeritz/Litomerice, wo das größte KZ-Außenlager Flossenbürgs stand, stattfinden.
Am Abend hatte die Delegation die Gelegenheit, die neue Bayerische Repräsentanz in Prag kennenzulernen. Im Rahmen eines Abendessens stellte sich der Leiter der Repräsentanz Dr. Hannes Lachmann vor. Ehrengäste des Abends waren der stellvertretende Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Jan Bartošek, und Tschechiens stellvertretender Ministerpräsident Pavel Belobradek. Landtagspräsidentin Barbara Stamm betonte in ihrer Tischrede: „Tschechien und Bayern haben gemeinsam viel erreicht. Das gilt für die wirtschaftliche Ebene, auf der die Beziehungen außerordentlich intensiv sind. Das gilt aber auch für die politische Ebene, auf der wir in den vergangenen Jahren wirklich eng zusammengewachsen sind – was mich außerordentlich freut. Und das gilt vor allem für die Ebene der persönlichen Beziehungen zwischen den Menschen in Tschechien und in Bayern. Diese Beziehungen werden immer intensiver und immer herzlicher. Nach Jahrzehnten der Trennung und des Misstrauens sind wir heute nicht nur gute Nachbarn, sondern Freunde im Herzen Europas.“
Bayern und Tschechien pflegen in den letzten Jahren eine sehr intensive Beziehung, die geprägt ist von gegenseitigen Besuchen, Gemeinschaftsprojekten und politischer Zusammenarbeit. Jüngste Beispiele für die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien sind der am 01.10.2016 in Kraft getretene Polizeivertrag zwischen Deutschland und Tschechien, der Auswirkungen auf die Zusammenarbeit von bayerischen und tschechischen hat und die am 03.10.2016 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst.
Thema der Pragreise war auch diesmal die Schaffung einer bayerisch-tschechischen Parlamentariergruppe, die vor allem von bayerischer Seite forciert wird, beziehungsweise eine alternative Ausgestaltung des zukünftigen parlamentarischen Austausches.


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