Petitionsausschuss besucht Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Donnerstag, 18.02.2016
– Von Björn Wilhelm –

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Außenstelle des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, UNHCR in Nürnberg, besucht. Das Bundesamt, das unter anderem für die Bearbeitung von Asylanträgen zuständig ist, nimmt bei der Bewältigung der aktuellen Migrationskrise eine Schlüsselrolle ein. Der Ausschuss des Landtags ist mit zahlreichen ausländerrechtlichen Eingaben befasst. In der laufenden Legislaturperiode haben sich an die 300 Migrantinnen und Migranten bzw. Asylsuchende an den Ausschuss gewandt. Gegenüber der Vorperiode ist das ein Anstieg von rund 40 Prozent.

Der Vizepräsident des Bundesamtes, Dr. Michael Griesbeck, informierte die Mitglieder des Ausschusses über die anhaltend großen Herausforderungen die sich für die Bundesbehörde derzeit stellen. Zudem erläuterte er das neue Konzept des Integrierten Flüchtlingsmanagements, das die Prozesse künftig verbessern und beschleunigen soll. In dessen Zentrum stehen sogenannte Ankunftszentren. Es soll möglich werden, künftig den Großteil der Asylverfahren bereits kurz nach der Einreise vor Ort möglichst zeitnah abzuschließen. In der folgenden Diskussion nutzten die Ausschussmitglieder die Gelegenheit, im Besonderen auf die Schwierigkeiten hinzuweisen, die sich gegenwärtig vor Ort für Helfer, Behörden und Flüchtlinge gleichermaßen ergeben.

Die Ausschussvorsitzende Sylvia Stierstorfer dankte dem Vizepräsidenten für die Einladung und erklärte: „Es ist beeindruckend, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde im Lichte der jüngsten Entwicklungen leisten. Mit großem Interesse haben wir zur Kenntnis genommen, wie das Bundesamt, dem im Zuge der Migrationskrise aufgelaufenen Antragsrückstau begegnen möchte.“ Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer ergänzte: „Vor allem bleibt es im Interesse der Antragstellerinnen und Antragsteller zu hoffen, dass sich die Bearbeitung weiter beschleunigen wird.“

Darüber hinaus war der internationale Aspekt der Flüchtlingskrise Thema. Dazu informierte Anna Büllesbach als Vertreterin des UNHCR, dessen Außenstelle in den Räumen des BAMF angesiedelt ist, die angereisten Abgeordneten. Die beiden Ausschussvorsitzenden dankten ihr für die anschauliche Darstellung der Arbeit des Flüchtlingshilfswerks.