Studenten aus der Partnerregion Québec im Landtag

Dienstag, 23. Februar 2016

Zu einem ausführlichen Informationsgespräch empfing 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet vier Studentinnen bzw. Studenten aus Bayerns kanadischer Partnerprovinz Québec im Bayerischen Landtag. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches standen die Möglichkeiten der direkten Demokratie im Freistaat.

Bocklet erläuterte, dass die Bürgerinnen und Bürger sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf der Landesebene das Recht besitzen, initiativ zu werden und verbindliche Regelungen zu treffen. Die Bayerische Verfassung von 1946 sei bereits sehr plebiszitfreundlich ausgestaltet worden. Das Recht, Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises auf kommunaler Ebene durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu regeln, sei allerdings erst dank eines Volksentscheids 1995 geschaffen worden. Die Möglichkeiten der direkten Demokratie werden nach den Worten von Bocklet von allen Bundesländern in Bayern am meisten genutzt. Außerdem kam die Flüchtlingskrise in der EU zur Sprache. Die jungen Gäste aus Québec, die sich im Rahmen einer Studienreise der Fondation Jean-Charles-Bonenfant in Bayern und Brüssel aufhalten, erläuterten die Einwanderungsbestimmungen in Kanada, bei denen Bedarf und Qualifikation im Vordergrund stehen.