Sicherheitspolitiker aus der Mongolei informieren sich im Landtag
Donnerstag, 11. Mai 2017
„Deutschland und Bayern sind in der Mongolei bestens bekannt. Es gibt breit gefächerte und sehr freundschaftliche Beziehungen“ – das versicherte Enkhbayar Jadamba, der Leiter einer Delegation von mongolischen Abgeordneten, die am 11. Mai den Gedankenaustausch mit Vertretern des Bayerischen Landtags suchten. 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet begrüßte im Maximilianeum zusammen mit den Abgeordneten Max Gibis (CSU), Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD) und Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Parlamentarier des zentralasiatischen Staates. Dort spricht rund 1 Prozent der Bevölkerung Deutsch. Außerdem können rund 30.000 Mongolen auf ein Studium in Deutschland verweisen.
Neben seinem Rohstoffreichtum ist in der Mongolei der Landwirtschaftssektor wirtschaftlich bedeutsam. Daran anknüpfend zeigte 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet in seiner Begrüßung auf, dass auch Bayern in der Nachkriegszeit ein vorwiegend landwirtschaftlich geprägtes Land gewesen sei, das sich durch eine geschickte Investitions- und Wirtschaftsförderpolitik zum wirtschaftlich stärksten Land in der Bundesrepublik Deutschland entwickelt habe.
In einer anschließenden Gesprächsrunde mit den Abgeordneten Max Gibis, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer und Katharina Schulze ging es vor allem um Themen der äußeren und inneren Sicherheit. In der Bundesrepublik Deutschland sind – anders als im Zentralstaat Mongolei – die Kompetenzen in der Sicherheitspolitik zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. Die bayerischen Abgeordneten stellten dazu ihre parlamentarische Arbeit im Innenausschuss des Landtags näher vor. Demgegenüber sind in der Großen Staatskhural der Mongolei, einem Einkammerparlament mit 76 Sitzen, alle Themen der Außen- und Sicherheitspolitik in einem Ständigen Ausschuss gebündelt. Das Land, zwischen den beiden Nachbarn Russland und China gelegen, unterhält partnerschaftliche Beziehungen zur NATO und war mit seinen Streitkräften bereits an 14 internationalen Friedensmissionen beteiligt. Die Kriminalitätsrate in der Mongolei ist vergleichsweise niedrig, die Aufklärungsquote in dem dünn besiedelten Land mit 85 Prozent relativ hoch. Aufgrund seiner Nomadenkultur seien in der Mongolei die Menschen stark aufeinander angewiesen; Das Vertrauen untereinander sei deshalb groß, berichtete Jadamba. Polizeieinsatzkräfte werden in der Mongolei in einer eigenen Akademie ausgebildet, die ihrerseits in einem engen Austausch mit der Polizei in München steht. Auch auf parlamentarischer Ebene, so der Wunsch der Abgeordneten auf beiden Seiten, sollen die Beziehungen weiter entwickelt und vertieft werden. / kh