NCSL-Summit in Boston

14. August 2017

BOSTON.  Die jährliche Konferenz der Abgeordneten und Senatoren der Staaten der USA (NCSL – National Conference of State Legislatures) fand in diesem Jahr in Boston im Bundesstaat Massachusetts statt. Etwa 5000 Teilnehmer – Abgeordnete der beiden Parteien Republikaner und Demokraten und Mitarbeiter (Legislatures and Staffes), Wissenschaftler und Lobbyisten – kamen Anfang August in Neuengland zusammen. Zu diesem Gipfel (Summit) sind regelmäßig auch ausländische Teilnehmer eingeladen, die in diesem Jahr aus insgesamt 19 Staaten angereist waren. Dabei bildeten Brasilien, Kanada, Nigeria, Südafrika und Uganda besonders starke Delegationen. Aus der Bundesrepublik Deutschland waren neben Nordrhein-Westfalen im Rahmen der „Partnerschaft der Parlamente“ Hessen, Berlin und Bayern vertreten. Für den Bayerischen Landtag nahmen 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet und Präsidiumsmitglied Prof. Dr. Peter Paul Gantzer teil. Sie wurden vom stellvertretenden Amtschef des Landtags, Herbert Kammermeier, begleitet. Die Konferenz dient vor allem dem Gedanken- und Erfahrungsaustausch, der Kontaktpflege und der Information und Diskussion über aktuelle politische Entwicklungen.

Pflege der parlamentarischen Kontakte hat Tradition

In diesem Jahr standen wieder zahlreiche Themen auf der Tagesordnung der fünftägigen Konferenz, die unter anderem vom Bildungssystem über die Energie- und Umweltpolitik bis zum Katastrophenschutz und zum internationalen Handel reichten. Natürlich spielten vor dem Hintergrund der Präsidentenwahl die Fragen der Orientierung am Wählerwillen und der Gewinnung des Vertrauens der Wähler eine zentrale Rolle. Nachdem im Staat Massachusetts über 63.000 Menschen in Biotechnologie-Unternehmen beschäftigt sind, wurde auch dieser Bereich im Hinblick auf die Zusammenarbeit von Staat, Wissenschaft und Wirtschaft besonders angesprochen.
Der Bayerische Landtag pflegt seit Langem im Rahmen der Partnerschaft der Parlamente transatlantische Beziehungen zur NCSL, was gerade in der gegenwärtigen Situation von besonderer Bedeutung ist. Deshalb begrüßt es der Landtag, dass eine 50-köpfige Delegation von führenden Abgeordneten und Senatoren der amerikanischen Staaten im Oktober München und das bayerische Parlament besuchen und sich dort informieren wird. Im Rahmen des Aufenthalts in der Landeshauptstadt ist außerdem ein Zusammentreffen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG, Joe Kaeser und ein Besuch in der BMW-Zentrale vorgesehen. / red