Bayerischer Landtag

„Demokratie ist für Mutige“ – Frank-Walter Steinmeier zu Gast im Bayerischen Landtag

Eintrag in das Ehrenbuch des Bayerischen Landtags im Konferenzzimmer | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Mittwoch, 26. April 2017
– Von Zoran Gojic –

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Rahmen seines Antrittsbesuches in Bayern auch den Bayerischen Landtag besucht. Landtagspräsidentin Barbara Stamm begrüßte den Bundespräsidenten und seine Frau Elke Büdenbender, die in Begleitung von Ministerpräsident Horst Seehofer und dessen Frau Karin Seehofer im Maximilianeum erschienen. Nach der Eintragung in das Ehrenbuch des Landtags begrüßte Steinmeier Schülerinnen und Schüler der Realschule Arnstorf (Niederbayern), des Gymnasiums Friedberg (Schwaben), der Freien Waldorfschule in den Mainauen/ Haßfurt (Unterfranken), eine Berufsintegrationsklasse aus München (Berufsschule zur Berufsintegration München) und Schülerinnen und Schüler der Mittelschule Odelzhausen (Oberbayern), die den Bundespräsidenten mit einem Lied in bairischer Mundart willkommen hießen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier traf im Senatssaal Schülerinnen und Schüler aus ganz Bayern zum Gespräch. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Die Landtagspräsidentin verabschiedete den Bundespräsidenten nach seinem Besuch im Landtag (v.li.: Barbara Stamm, Reinhold Bocklet, Elke Büdenbender, Frank-Walter Steinmeier, Horst Seehofer). | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Barbara Stamm überreichte ein Panorama-Bild von München als Geschenk. | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Auch die „Generation Facebook“ interessiert sich für Politik

Die Schülerinnen und Schüler erläuterten dem Bundespräsidenten, wie sie in ihren Schulen demokratische Prozesse üben und anwenden – unter anderem durch die direkte Wahl der Vertrauenslehrer und Aktivitäten der Schülermitverwaltung. Frank-Walter Steinmeier hakte oft nach, wie sich die Schülerinnen und Schüler informieren und welche Themen sie interessieren. Es stellte sich heraus: Das Klischee der ignoranten „Generation Facebook“ stimmt nicht. Das Internet spielt natürlich eine große Rolle, aber auch die Nachrichten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden ebenfalls verfolgt und in vielen Haushalten gibt es immer noch eine Tageszeitung. Und beim Thema „Hasskommentare in sozialen Netzwerken“ kam die erstaunlich abgeklärte Antwort: „Wenn es ein Problem gibt, muss man das im persönlichen Gespräch klären.“ Außerdem stellte sich schnell heraus, dass die Jugendlichen die aktuellen politischen Entwicklungen gerade in Europa sehr genau verfolgen. Dass eine freiheitliche Gesellschaft nicht überall selbstverständlich ist, und dass Demokratie immer aufs Neue verteidigt werden muss, war oft zu hören. Ernst und sehr grundsätzlich wurde es im Gespräch mit den geflüchteten Jugendlichen der Berufsintegrationsklasse: Bei einigen steht eine Abschiebung im Raum, das sorgt für Verunsicherung. „In einer Demokratie sollten doch alle die gleichen Rechte haben. Wir also auch", erklärte ein Jugendlicher im Namen der Klasse.

„Wir können auf diese junge Generation hoffen“

Die Flüchtlingsthematik spielte auch für die deutschen Schülerinnen und Schüler eine Rolle. So besuchen Schüler der Freien Waldorfschule Haßfurt wöchentlich jugendliche Flüchtlinge, um sie durch gemeinsame Aktivitäten in das Leben der Stadt zu integrieren. Ehrenamtlich und ohne Zwang, weil sie finden, dass es wichtig ist, betonte ein Mädchen aus Unterfranken. Frank-Walter Steinmeier war sichtlich überrascht von soviel Bürgerengagement unter Jugendlichen, und Landtagspräsidentin Barbara Stamm bedankte sich herzlich bei den Schülerinnen und Schülern, die freiwillig so viel Interesse und Begeisterung für Demokratie aufbringen. „Ich bin froh, meine Reise durch Bayern hier begonnen zu haben", erklärte der Bundespräsident. Er sei von der Vielzahl der Demokratie-Projekte an den Schulen beeindruckt. „In einer Welt, die im Umbruch ist und voller Herausforderungen für die Zukunft, ist es ein gutes Gefühl zu sehen, dass wir auf eine junge Generation hoffen können, die bereit ist Verantwortung zu übernehmen“, erklärte Steinmeier.

„Demokratie“ ist das große Thema von Frank-Walter Steinmeiers Antrittsreise. Er besucht bewusst Orte der Demokratie in Bayern und wirbt dafür, selbstbewusst für demokratische Werte einzustehen. „Die Demokratie ist eine Staatsform für die Mutigen!“, betonte Steinmeier am Schluss seines Besuchs im Landtag. 

Das Gymnasium Friedberg stellte seine Projekte vor. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit den Medien.| Bildarchiv Bayerischer Landtag
Jugendliche Geflüchtete einer Münchner Berufsintegrationsklasse im Gespräch mit dem Bundespräsidenten. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Schülerinnen und Schüler der Mittelschule Odelzhausen mit Frank-Walter Steinmeier. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Barbara Stamm im Gespräch mit den jugendlichen Gästen. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Jugendliche der Realschule Arnstorf im Austausch mit dem Bundespräsidenten. | Bildarchiv Bayerischer Landtag

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