Complimenti Europa!? 60 Jahre Römische Verträge: Zum europäischen Jubiläum ein Blick zurück und nach vorne

Am 25. März 1957 unterzeichneten die Regierungschefs aus Italien, Deutschland, Frankreich, Belgien, der Niederlande und Luxemburg die Verträge zur Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft – ein Tag, der mit seinem Bekenntnis zu einer immer engeren Zusammenarbeit für den großen Aufbruch der europäischen Integration steht.

Heute, 60 Jahre nach Rom, sind für junge Leute offene Grenzen in Europa eine Selbstverständlichkeit: Man kann ohne Formalitäten quer durch den Kontinent reisen, in den Mitgliedsländern arbeiten, ein Konto eröffnen, ein Fahrzeug kaufen oder den Führerschein machen. Auch während eines Schüleraustausches, einem Studium an einer Universität im Ausland oder im Rahmen einer grenzüberschreitenden Berufsausbildung sind Blicke über den eigenen Tellerrand möglich: „Ihnen steht Europa offen. Nutzen Sie diese Freiheiten und Möglichkeiten“, rief Landtagspräsidentin Barbara Stamm den jungen Leuten zu. Auch Renato Cianfarani, Generalkonsul der Republik Italien, appellierte an die jungen Gäste, stolz auf das Erreichte zu sein, die europäischen Errungenschaften zu bewahren und die europäischen Werte hochzuhalten. Die wichtigsten davon – Frieden, Freiheit, Wohlstand, Einheit, Vielfalt und Demokratie – zitierten auf der Bühne Vertreter europäischer Institutionen und Organisationen, die bei der Veranstaltung als Kooperationspartner fungierten: die Europäische Bewegung Bayern e.V., die Europäische Akademie Bayern, der Bayerische Jugendring (BJR), das Europäische Parlament, das Centrum für angewandte Politikforschung (C.A.P.) sowie die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.

Mit „smart power“ gegen die Krise

Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld, Direktor des C.A.P., skizzierte die „Lernkurven“ der europäischen Gemeinschaft im Laufe ihrer nunmehr 60-jährigen Geschichte. Es habe nicht nur Erfolgsgeschichten, sondern in regelmäßigen Abständen auch Krisen, Rückschläge und Probleme gegeben, für die jedoch immer Lösungen gefunden werden konnten, zeigte der Politikwissenschaftler auf. Entscheidend sei es dabei gewesen, eine inspirierende Idee oder identitätsstiftende Strategie zu haben. In der augenblicklichen Krise der Europäischen Union forderte er eine „kraftvolle Selbstbehauptung“ insbesondere bei der politischen Gestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie der Sicherheitspolitik. Hier gelte es, in „Zeiten der Komplexität und Konfusion“ strategische Zukunftsperspektiven zu erarbeiten, die viel Kreativität und „smart power“ verlangten. Wer hierbei die Deutungshoheit gewinne, so Weidenfeld, der gewinne die Zukunft.

„Schlaglichter“ auf die Politikfelder „Wirtschaft“ „Soziales“, „Entwicklung“ und „Agrar“ warfen im Anschluss die Abgeordneten Dr. Franz Rieger (CSU), Georg Rosenthal (SPD), Dr. Hans-Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) und Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Anhand von Zitaten aus den Römischen Verträgen, vorgelesen von der Schülerin Bernadette Weiß, erklärten die Politiker, wie sie die Errungenschaften, aber auch die Herausforderungen in diesen Bereichen einschätzen. Einig waren sich alle: Europa müsse nah bzw. näher am Bürger sein. Weniger „Brüssel-Bashing“, weniger Bürokratie, dafür mehr – auch parteiübergreifende – Zusammenarbeit und Schubkraft, mehr Dialog mit den Bürgern lauteten die Verbesserungsvorschläge der Abgeordneten zu Europa. Die Landtage und Regionalparlamente könnten hierbei eine wichtige Vermittlerrrolle übernehmen, zeigte sich Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Europaausschusses, überzeugt. Grünen-Europapolitikerin Christine Kamm riet den Jugendlichen: „Suchen Sie den grenzüberschreitenden, persönlichen Austausch. Machen Sie mit bei Pulse of Europe!“

Die jungen Gäste im Saal waren interaktiv mit eingebunden, konnten über ihre Smartphones und das online gestützte Veranstaltungstool „slido.com“ an Umfragen teilnehmen sowie Fragen direkt an die Abgeordneten stellen. Deutlich wurde: Europa ist jungen Menschen „sehr wichtig“ und sie wollen sich dort auch einbringen. Bei der Bekämpfung von Fluchtursachen sowie in der Umwelt- und Klimapolitik sehen sie aktuell den größten Handlungsbedarf auf europäischer Ebene. Auch Symbolisches hat bei den Jugendlichen große Bedeutung: Künftig soll die blaue Europafahne im Maximilianeum noch prominenter platziert werden – Schülerinnen und Schüler hatten sich dies über „slido.com“ gewünscht – ein Wunsch zu Europas 60. Geburtstag, den Landtagspräsidentin Barbara Stamm aufzugreifen versprach.