Parlamentarier aus Pakistan im Bayerischen Landtag

17. September 2019

- Von Eva Mühlebach -

MÜNCHEN.     Landtagsdirektor Peter Worm begrüßte eine Delegation von Abgeordneten verschiedener pakistanischer Regionalparlamente im Maximilianeum. Die pakistanischen Parlamentarier waren nach München gekommen um sich über die Funktionsweise des bayrischen Landtages sowie die parlamentarischen Abläufe zu informieren.
Anschließend diskutierten sie mit Landtagsabgeordneten zu aktuellen Themen. Für die Landtagsverwaltung informierte Katherina Pache, stellvertretende Leiterin des Ausschussdienstes, zunächst über die grundsätzliche Struktur des bayrischen Landtagsparlaments und die Möglichkeiten der Landtagsverwaltung, den Ausschussprozess in legislativen und nicht legislativen Angelegenheiten zu unterstützten.

Pakistan selbst ist in einen Bundesstaat gegliedert wobei die Staats- bzw. Regierungsform in Pakistan eine Parlamentarische Demokratie mit Zweikammersystem ist. Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Senat und der Nationalversammlung. Eine Möglichkeit für die Bürger außerhalb der Wahlen Gesetzgebungsprozesse anzustoßen, gibt es in Pakistan aber nicht. Besonders interessant fanden die pakistanischen Parlamentarier daher die Erläuterung Paches über die Möglichkeiten für Bürger sich durch Petitionen direkt an den bayrischen Landtag zu richten. Gemeinsam mit Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, wurde anschließend erörtert, wie das Zusammenspiel zwischen den Gremien auf EU-, Bundes,- und Landesebene funktioniert. Interessiert zeigten sich die Pakistaner über den gesellschaftlichen Trend in Deutschland und Bayern hin zu mehr Klimaschutz. In Anschluss an ihren Besuch des bayrischen Landtages wird die pakistanische Delegation einen Ausflug ins Energiedorf Wilpoldsried unternehmen um sich in Zuge der energieautarken Stadt über zukunftsgewandte Maßnahmen zu erneuerbaren Energien und Klimaschutz zu informieren.


Erstaunen über ungleiche Bezahlung der Geschlechter in Deutschland

Anschließend wurden in einer offenen Gesprächsrunde zentrale Themen aus Gesellschafts-, Sicherheits-, und umweltpolitischen Bereichen diskutiert. Besonders der Bereich Frauenförderung interessierte die pakistanischen Gäste: in pakistanischen Parlamenten sind für Frauen und Minderheiten seit 2002 mindestens 32 Prozent der Sitze reserviert. Geschlechterspezifische Lohnunterschiede wurden per Gesetz verboten. Entsprechend erstaunt zeigten sich die Pakistaner, dass für Deutschland keine entsprechenden Quoten gelten und Frauen in Deutschland im Schnitt für gleiche Arbeit weniger Lohn bekämen als Männer. Gleichzeitig wiesen vor allem die pakistanischen Parlamentarierinnen darauf hin, dass im Rahmen des patriarchisch geprägten Islam Frauen im Bereich wichtiger politischer und wirtschaftlicher Entscheidungsprozesse noch immer zu wenig Einfluss ausübten. Der Islam ist die Staatsreligion, der rund 96 Prozent der Bevölkerung (Mehrzahl Sunniten, zwischen 15 und 20 Prozent Schiiten) angehören. Neben rund drei Millionen Hindus leben geschätzte 2,8 Millionen Christen in Pakistan. Die Ahmadis sind eine vom offiziellen Islam ausgegrenzte muslimische Religionsgemeinschaft mit einer Millionen Mitgliedern.


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