Irischer Staatsminister im Finanzministerium zu Besuch im Landtag

18. März 2019

MÜNCHEN.       Im Rahmen seiner Reise nach München empfing Landtagspräsidentin Ilse Aigner Irlands Staatsminister im Finanzministerium Michael D’Arcy im Maximilianeum zu einem Arbeitsgespräch. D’Arcy war anlässlich der Feierlichkeiten zum irischen Feiertag St. Patrick’s Day in München und nutzte die Gelegenheit zu politischen Gesprächen. Neben Landtagspräsidentin Ilse Aigner nahmen auch Claudia Köhler (Bündnis 90 / Die Grünen), stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Florian Siekmann, europolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Dr. Martin Huber (CSU), Mitglied des Europaausschusses teil. Hauptgesprächsthema war auch im Landtag das bevorstehende Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union.
Irland als direkter Nachbar mit engen wirtschaftlichen, geschichtlichen und familiären Verbindungen ist naturgemäß besonders betroffen von der Situation, wie D’Arcy klar sagte. Alleine sechs Millionen irische Staatsbürger leben im benachbarten Großbritannien, der Großteil des Handels mit der EU wird über Großbritannien abgewickelt und es gibt eine gemeinsame Grenze zu Nordirland. Die Folgen eines ungeregelten Brexit wären kaum einzuschätzen, räumt D’Arcy ein. Allerdings sei seine Regierung gegen ein zweites Referendum. Die Entscheidung stehe fest und es sei Aufgabe der Politik in Großbritannien diese umzusetzen.


Brexit hat die EU geeint


Das zweite große Thema war die Steuerpolitik Irlands, bei der D’Arcy darauf verwies, dass entgegen weit verbreiteter Annahmen der irische Unternehmenssteuersatz von 12,5 Prozent keineswegs der niedrigste in der Europäischen Union sei. Es gebe kaum Abschreibungsmöglichkeiten wie in anderen Ländern, durch die der Unternehmenssteuersatz dann de facto geringer ausfalle als in Irland, wo diese Abgabe pauschal bezahlt werden muss – und zwar seit Jahrzehnten. Einig waren sich alle Beteiligten, dass die aktuelle tagespolitische Lage dazu geführt habe, ein engeres Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa zu erzeugen, zu dessen Idealen Irland uneingeschränkt stehe, wie D’Arcy betonte.

Irland sei eine Gesellschaft, die allen Menschen unabhängig von Herkunft, Religion oder Hautfarbe offen stehe. Obwohl Irland prozentual deutlich mehr Einwanderung verzeichne als etwa Großbritannien, sei dies im Alltag weder ein Problem noch ein großes Thema. Irland sei selbst lange Ausgangspunkt weltweiter Migration gewesen. Einzig bei der gemeinsamen Leidenschaft zum Bier gab es einen winzigen bayerisch-irischen Dissens. D’Arcy äußerte die Theorie, Bayern habe das Bier erfunden, die Iren hätten es perfektioniert. Dieser These widersprachen die Landtagspräsidentin und die übrigen Abgeordneten einstimmig. / zg

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