Lettlands Staatspräsident zu Gast im Bayerischen Landtag

13. Februar 2020

MÜNCHEN.     Seinen Aufenthalt in der bayerischen Landeshauptstadt in Zusammenhang mit der anstehenden Münchner Sicherheitskonferenz nutzte der lettische Staatspräsident Dr. Egils Levits zu einem Besuch in der bayerischen Volksvertretung. Landtagspräsidentin Ilse Aigner empfing den hohen Gast zu einem einstündigen Treffen, bei dem unter anderem die Themen Digitalisierung, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Klimawandel und demokratische Prozesse besprochen wurden. Begleitet wurde Levits von der Botschafterin der Republik Lettland in Deutschland, Inga Skujiņa.

Gemeinsam mit ihren Kollegen aus dem Landtagspräsidium Karl Freller, Thomas Gehring und Dr. Wolfgang Heubisch begrüßte Ilse Aigner den Gast aus dem Baltikum im Maximilianeum. Auf dem Programm der Visite stand zunächst der Eintrag ins Ehrenbuch des Bayerischen Landtags. In dem anschließenden gut einstündigen Gespräch tauschten sich die Delegationen zu wichtigen aktuellen Themen aus.

Breiten Raum nahm hier der Bereich der Digitalisierung ein, und insbesondere die fortschrittliche Administration in dem baltischen Staat wurde besprochen. Dr. Levits betonte: "In Lettland muss man als Bürger das Haus nicht verlassen, um staatliche Verwaltungsangelegenheiten zu erledigen." Generell gebe es in der lettischen Bevölkerung eine große Offenheit auf diesem Feld. Die Aufgabe der Politik sei es, die Segnungen der neuen Technologien zu fördern und die unerwünschten Folgen zu eliminieren. Auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner verwies auf die herausragende Bedeutung digitaler Technik und auf die enormen Veränderungen, die sich mit dem Vormarsch künstlicher Intelligenz ergeben werden. Auch hier gelte es, ethische, moralische und rechtliche Folgen der Entwicklungen politisch gestaltend zu begleiten. Sie erläuterte die kürzlich auf den Weg gebrachte High-Tech-Agenda des Freistaats und die damit verbundenen Investitionen im Bereich der Wissenschaft. Levits zeigte sich beeindruckt von den Zahlen und sagte, dass er diese Initiative auch für Lettland als Vorbild sehe.

Aigner erkundigte sich nach dem Anteil von Frauen in Berufen, die in Deutschland nach wie vor stark von Männern dominiert sind. Levits konnte hier auf beachtliche Zahlen verweisen, im Ingenieurswesen und auch im Management liegt der Frauenanteil in Lettland über 50 %. Aigner erwiderte, dass es hier in Bayern noch großen Handlungsbedarf gebe und die Zahl von Frauen im zukunftsträchtigen Technikbereich dringend erhöht werden muss.

Besprochen wurden im weiteren Verlauf des Gesprächs auch die Vorteile des einfachen und klaren lettischen Steuersystems, die Energieversorgung, der Breitbandausbau, die lettische Mobilitätsstrategie in Zusammenhang mit dem Klimawandel sowie sicherheitspolitische Erwägungen der baltischen Staaten. Zum Schluss brachte Levits noch einmal seine Begeisterung über das Maximilianeum als historisches Gebäude zum Ausdruck: "Es war mir eine Freude in dieses altehrwürdige Haus zu kommen!"

Levits absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg und verbrachte mehrere Jahre seines Berufslebens in Deutschland. Vor seiner Wahl in das Amt des lettischen Staatspräsidenten im Mai 2019 war er unter anderem Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sowie Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg und von 1993 bis 1994 stellvertretender Ministerpräsident und Justizminister Lettlands.

Im Jahr 2016 machte das Präsidium des Bayerischen Landtags auf seiner Baltikumreise Station in Lettland, wo die Delegation auch zu Gesprächen im dortigen Parlament empfangen wurde.

/ pr