Informationsreise des Landtagspräsidiums nach Brüssel

Austausch mit EU-Vertreterinnen und - vertretern vor Ort

MÜNCHEN.   Das Präsidium des Bayerischen Landtags hat unter der Leitung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner eine dreitägige Reise nach Brüssel unternommen. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche und Treffen mit Vertretern der EU-Kommission, der Präsidentin und bayerischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments und dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien sowie ein Besuch des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. Ziel der Fahrt: In persönlichen Begegnungen mit Repräsentantinnen und Repräsentanten der EU die bayerischen Perspektiven und Standpunkte zu verdeutlichen.

Nach der Ankunft in Brüssel am Mittwoch stand zunächst ein Austausch und Abendessen mit dem deutschen Botschafter beim Königreich Belgien, Martin Kotthaus, auf dem Programm. Landtagspräsidentin Ilse Aigner drückte in ihren Begrüßungsworten ihre Freude darüber aus, wieder in Brüssel zu sein. Sie blickte unter anderem zurück auf ihre europapolitischen Erfahrungen als Ministerin und ging auf die besondere Bedeutung des Föderalismus ein. In seiner Dinner-Speech gab der Botschafter dann einen Abriss über die Geschichte Belgiens, analysierte die deutsch-belgischen Beziehungen und referierte zu energiepolitischen Fragen, den Folgen des Ukraine-Konflikts sowie zur Corona-Pandemie.

Am Donnerstag, 2. Juni 2022 traf sich sich die Delegation am Vormittag mit dem neu gewählten EVP-Chef und Mitglied des Europäischen Parlaments, Manfred Weber, und mit bayerischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Danach tauschten sich die Mitglieder des Landtagspräsidiums mit dem Korrespondenten im ARD-Studio Brüssel, Jakob Mayr, zur Medienarbeit auf europäischer Ebene aus. Anschließend erhielten die Abgeordneten eine Führung durch das Parlamentsgebäude von der Europaabgeordneten Prof. Dr. Angelika Niebler. Nachmittags fand ein Gespräch mit dem Direktor der Generaldirektion Haushalt der Europäischen Kommission, zuständig für Einnahmen und den Mehrjährigen Finanzrahmen, Dr. Andreas Schwarz, statt.

Am Abend luden dann Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, zu einem Abendessen und Austausch mit hochrangigen in Brüssel tätigen Vertreterinnen und Vertretern. Der Generalsekretär des Europäischen Parlaments, Klaus Welle, hielt eine Rede.

Am Freitag, 3. Juni 2022 traf Landtagspräsidentin Ilse Aigner vormittags die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP). In ihrem Austausch besprachen Aigner und Metsola unter anderem Herausforderungen der Parlamente in der COVID-Krise und den Umgang mit Desinformationskampagnen. Aigner lud die Präsidentin des Europäischen Parlaments ein, den Bayerischen Landtag zu besuchen, um gemeinsam den Ausbau der Europaarbeit vor Ort zu fördern. Im Anschluss erhielten die Mitglieder des Präsidiums eine Führung durch das NATO-Hauptquartier in Brüssel und danach ein Briefing durch den Ständigen Vertreter Deutschlands im Nordatlantikrat und Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Botschafter Rüdiger König.

Aktuelles Bildmaterial der Reise finden Sie unter  www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressefotos/.

/ PR

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