Rückblick auf die parlamentarische Arbeit in der 18. Wahlperiode

2. August 2023

MÜNCHEN.     Von vier auf sechs Fraktionen wuchs der Bayerische Landtag in der 18. Wahlperiode. Das sind so viele Fraktionen wie noch nie zuvor. Damit verbunden war auch ein deutlicher Anstieg des Pensums in nahezu allen Bereichen - von den Anfragen zum Plenum über die schriftlichen Anfragen bis zu den Anträgen. Besonders deutlich erkennbar ist diese Entwicklung an der Zahl der Drucksachen, die auf 30.431 (Stand 31.07.2023) um rund ein Viertel gestiegen ist.

Hier finden Sie eine Auswahl wichtiger Zahlen und Fakten zur parlamentarischen Arbeit der bayerischen Volksvertretung während der 18. Legislaturperiode:

^{Stand 31.07.2023}

Arbeit der Ausschüsse

87 Sachverständigenanhörungen und 103 Fachgespräche wurden in den Ausschüssen abgehalten.

Zudem gab es 24 Sitzungen der Kinderkommission des Bayerischen Landtags und 21 Sitzungen der Kontrollkommission BayernFonds.

 

Untersuchungsausschüsse:

Vier Untersuchungsausschüsse gleichzeitig – das war ein Novum. Zwar gab es in früheren Jahren ebenso zahlreiche Untersuchungsausschüsse, doch dass diese allesamt am Ende der Legislaturperiode tagten, war für Abgeordnete wie Amt fordernd.

Das Haushaltsrecht wird oft auch "Königsrecht des Parlaments" genannt. Hier finden Sie eine Übersicht zu den Haushaltsberatungen der 18. Wahlperiode

Themen und Gesetze der parlamentarischen Beratungen

Neue Gesetze, z.B.

Anpassung von bestehenden Gesetzen

Weitere Beratungsgegenstände

Corona-Pandemie

Eine besondere Herausforderung stellte die Corona-Pandemie dar, welche die 18. Legislaturperiode nachhaltig prägte. Allein 21 Regierungserklärungen mit Bezug zur Pandemie wurden gehalten. Zusätzlich wurde das Instrument der Befragung der Staatsregierung geschaffen. Weit mehr als 1000 Petitionen hatten die Corona-Pandemie zum Thema.

/ PR