Justizminister der Republik Albanien zu Gast im Landtag

19. Juni 2023

MÜNCHEN.      I. Landtagsvizepräsident Karl Freller hat den Justizminister der Republik Albanien, Dr. Ulsi Manja, im Maximilianeum empfangen. Im Gespräch bat der Minister unter anderem um Unterstützung bei der Anpassung albanischer Gesetze an EU-Recht. Begleitet wurde Manja unter anderem vom Generalkonsul der Republik Albanien für Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland, Herrn Arten Hanku, sowie von Dr. Markus Schuhmann, dem Honorarkonsul der Republik Albanien in Würzburg.

In der Begrüßung drückte Landtagsvizepräsident Karl Freller seine Freude über den Besuch der Delegation aus Albanien aus. So bereiste Freller in das Land am Balkan bereits 1993 mit einer kleinen Delegation und erinnerte sich besonders an die Gastfreundschaft der dortigen Bevölkerung. Dass der albanische Justizminister nun die bayerische Volkvertretung besucht, freue ihn als langjährigen Parlamentarier besonders. Freller betonte in diesem Zusammenhang auch die herausgehobene Rolle der Parlamente als „Herzkammern der Demokratie“, deren mitunter wichtigste Funktion die Wahrung der Demokratie sei.

Justizminister Dr. Manja bedankte sich für den herzlichen Empfang und nannte Karl Freller einen „guten Freund Albaniens“, der jederzeit gern gesehener Gast in dem Land sei. Die langjährigen und freundschaftlichen Verhältnisse zwischen seinem Heimatland und Bayern sollten aus Sicht des Ministers weiter ausgebaut und erweitert werden. So bat Dr. Manja konkret um Unterstützung bei der Anpassung albanischer Gesetze an EU-Recht, auch im Hinblick auf einen möglichen Beitritt Albaniens zur Europäischen Union. Seit 2014 hat das Land den Status als EU-Beitrittskandidat, im Juli 2022 fand eine erste Beitrittskonferenz mit Albanien statt. Des Weiteren berichtete der Minister über eine 2016 initiierte Justizreform, die unter anderem die Schaffung einer Antikorruptionsbehörde beinhaltete.

Eine bayerische Unterstützung bei der Anpassung des albanischen Rechtssystems an EU-Vorgaben könne sich Landtagsvizepräsident Karl Freller durchaus vorstellen und verwies dabei an das Staatsministerium der Justiz. Zudem regte Freller eine Vertiefung des Austausches auf parlamentarischer Ebene, beispielsweise durch Informations- und Delegationsreisen der zuständigen Ausschüsse, an, die Minister Dr. Manja ebenso begrüßte. Er selber sei seit zehn Jahren Mitglied des albanischen Parlamentes und habe dabei unter anderem den Ausschuss für Rechtsfragen als Vorsitzender geleitet.

Der Besuch von Minister Dr. Ulsi Manja im Landtag ist Teil einer von Honorarkonsul Dr. Markus Schuhmann ins Leben gerufenen Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Albanian Dialogue“. Diese hat ein näheres Kennenlernen auf verschiedenen Ebenen zum Ziel und lädt dazu jährlich verschiedene albanische Persönlichkeiten nach München bzw. Bayern ein. Im Rahmen seines Aufenthalts in Bayern besucht Dr. Manja auch den Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich sowie den Polizeipräsidenten von München Thomas Hampel.

/JS