Besuch des Präsidiums des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Interparlamentarischer Austausch der Leitungsgremien

22. und 23. Februar 2024

MÜNCHEN.   Der Bayerische Landtag pflegt traditionell enge Kontakte zu den Volksvertretungen anderer Bundesländer. In dieser Woche hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner das Präsidium und die Verwaltungsspitze des Landtags von Nordrhein-Westfalen zu einem zweitägigen Besuch in München empfangen. Neben Landtagspräsident André Kuper (CDU) gehörten der Delegation aus dem Westen auch Vizepräsident Rainer Schmeltzer (SPD), Vizepräsidentin Berivan Aymaz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vizepräsident Christof Rasche (FDP) sowie der Direktor beim Landtag Nordrhein-Westfalen, Thomas Dautzenberg an. Auf dem Programm standen neben Gesprächen zu verschiedenen Sachthemen auch ein Besuch der Plenarsitzung, die Besichtigung des neuen Besucherfoyers im Maximilianeum und die Vorführung des neuen Abstimmungssystems.

Die obersten Leitungsgremien der Landtage sehen sich bei der Organisation eines reibungslosen Parlamentsbetriebs mit sehr ähnlichen Aufgaben und Herausforderungen konfrontiert. So bestand beim zweitägigen Treffen der Landtagspräsidien von Nordrhein-Westfalen und Bayern kein Mangel an Themen für den Wissens- und Erfahrungsaustausch. Nach der Ankunft im Maximilianeum am Donnerstagnachmittag hatte die Delegation zunächst die Möglichkeit, die Beratung der Dringlichkeitsanträge in der 11. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags zu verfolgen. Danach folgte die offizielle Begrüßung durch Landtagspräsidentin Ilse Aigner und ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Präsidium Vizepräsident Tobias Reiß (CSU), Vizepräsident Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martina Gießübel (CSU), Felix Freiherr von Zobel (FREIE WÄHLER) und Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Ilse Aigner freute sich sichtlich über den Besuch aus dem Westen der Bundesrepublik, arbeitet sie doch seit vielen Jahren - unter anderem im Rahmen der Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) - mit den Kollegen eng und vertrauensvoll zusammen.

Besonders interessiert war die Delegation am neuen Besucherfoyer des Bayerischen Landtags, das im vergangenen Jahr offiziell eröffnet wurde. Nach der Besichtigung des Foyers und einer Einführung in die technischen Möglichkeiten des Empfangsbereichs für die Besuchergruppen erhielten die Gäste in einem Vortrag vertieften Einblick in die aktuellen Baumaßnahmen im Maximilianeum.

Am Freitag stand am Vormittag dann die Vorstellung des elektronischen Abstimmungssystems im Plenarsaal auf dem Programm. Dieses wurde während der letzten Sommerpause im Zuge umfangreicher Umbau- und Modernisierungsarbeiten des Saales installiert. Auch in Düsseldorf ist ein solches System in Planung. Gerade die Software hinter dem Abstimmsystem und die technischen Details waren für die Gäste daher relevant. Anschließend besichtigten die Präsidiumsmitglieder im Kreuzgang die Wanderausstellung "Geliebte Gabi. Ein Mädchen aus dem Allgäu – ermordet in Auschwitz.", die kürzlich im Landtag eröffnet wurde und noch bis zum 1. März 2024 zu sehen ist.

Den Abschluss des Besuchs bildete schließlich ein Gespräch über das bayerische Abgeordnetenrecht und über das Thema "Familienfreundlichkeit" in der Landtagsverwaltung. Die Administration der bayerischen Volksvertretung ist seit 2007 mit dem audit berufundfamilie der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung zertifiziert.

Weitere Bilder des Besuchs finden Sie unter ►Pressefotos.

/ PR

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