Québec zu Gast in Bayern
Delegationsbesuch für die Sitzungen der 15. Gemischten Parlamentarischen Kommission
MÜNCHEN. Mit einem Ehrenbucheintrag und einem Besuch der Plenarsitzung hat die 15. Sitzung der Gemischten Parlamentarischen Kommission von Bayern und Québec begonnen. Das Präsidium des Bayerischen Landtags tauscht sich drei Tage lang mit einer Delegation der Nationalversammlung aus der Partnerregion in Kanada aus.
Es ist ein Austausch mit Tradition: Seit 26 Jahren pflegt der Bayerische Landtag eine intensive Parlamentspartnerschaft mit der Nationalversammlung von Québec - doch angesichts der schwierigen Zeiten in den internationalen Beziehungen ist sie wichtiger denn je. Darüber waren sich alle Mitglieder beim Auftakt zur 15. Sitzung der Gemischten Parlamentarischen Kommission Bayern-Québec einig. Gerade mit Blick auf die neue US-Administration betonte Landtagspräsidentin Ilse Aigner den Wert der jahrzehntelangen Freundschaft mit der Partnerregion Bayerns in Kanada: “Wir sind der festen Überzeugung, dass Freiheit und Freundschaft ein Wert an sich sind. Und dass beide Seiten in einer Freundschaft auf Augenhöhe profitieren können. Die Wertschätzung und Zuwendung zwischen Québec und Bayern, zwischen der Nationalversammlung und dem Landtag, sind außergewöhnlich”, so die Landtagspräsidentin.
Nach einem Eintrag ins Ehrenbuch tauschten sich die Mitglieder des Präsidiums mit der Delegation aus Québec zunächst über die aktuelle politische Situation aus. So berichtete die Präsidentin der Nationalversammlung von Québec, Nathalie Roy, mit ihrer Delegation von dem veränderten Verhältnis zum Nachbarland USA seit dem Antritt der neuen US-Administration. Insbesondere aufgrund der bestehenden gegenseitigen Abhängigkeit in den Wirtschaftsbeziehungen sei dies schwierig. Es werde dadurch klarer, “dass wir unsere Werte mit unseren europäischen Freunden teilen”, so Roy.
Viele Themen betreffen Bayern wie Québec gleichermaßen, das wurde während des dreitägigen Besuchs dann in den Arbeitssitzungen deutlich - auch gleich an Tag eins bei der Frage der Mediennutzung von Jugendlichen und deren Auswirkung auf Demokratien. Denn die großen Onlineplattformen im Social-Media-Bereich werden weltweit genutzt. Die Experten Prof. Dr. Ruth Wendt vom Institut für Kommunikationswissenschaft der LMU und Benjamin Grünbichler von neon, einer gemeinnützigen Stiftungsgesellschaft zur Suchthilfe und Prävention, gerade auch in den Bereichen der Onlinesucht, sprachen durchaus von Vorteilen, die strukturelle Maßnahmen zum Jugendmedienschutz - also beispielsweise gesetzlich verpflichtende technische Filter oder konkrete Altersvorgaben - hätten. Ein Ausschuss der Nationalversammlung von Québec hat hierzu bereits ein umfangreiches Dossier erarbeitet.
Schwerpunkt an Tag 2: Katastrophenschutz und Rettungsdienste
Wie der Katastrophenschutz in Bayern aufgestellt ist, erfuhren die Gäste aus Québec zunächst durch Experten der Munich RE und der Feuerwehrschule in Geretsried. Bei einem Besuch des Ausbildungszentrums der Bergwacht in Bad Tölz konnte sich die Delegation dann ein Bild von der Praxis machen. Beeindruckend für sie war nicht nur das Training selbst: An der Seilwinde des Trainingshubschraubersystems erlebten die Gäste, wie reibungslos die Arbeit der Bergwacht funktioniert und den zu Rettenden ein Gefühl der Sicherheit vermittelt. Dass all das in ehrenamtlicher Tätigkeit erfolgt und rund 300.000 Menschen in Bayern freiwillig die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten - rund 4000 allein bei der Bergwacht - dafür zollte ihnen Nathalie Roy, Parlamentspräsidentin aus Québec, mit ihrer Delegation größten Respekt.
Tag 3: Großprojekte im Bau - Maximilianeum und S-Bahn-Stammstrecke
Nach einem Tag außerhalb Münchens lag der Fokus am dritten Tag des Besuchs auf Projekten in der Landeshauptstadt. Nach Experteninput und einer Diskussion über die Frage, wie Großprojekte heutzutage noch umsetzbar sein können, erkundeten die Abgeordneten aus Québec zunächst die Großbaustelle im Landtag selbst. Denn bei der Generalsanierung des Maximilianeums war schon an Ort und Stelle viel zu sehen. Noch tiefer ging es dann im wörtlichen Sinne hinunter bei der Besichtigung des Baus der S-Bahn-Stammstrecke am Marienhof. Allein dass Transparenz bei derartigen Baumaßnahmen einen derart hohen Stellenwert hat, dass ein Besuch einer so komplexen Baustelle in 45 Metern Tiefe hierzulande möglich ist, nehmen die Abgeordneten aus Québec nun als Eindruck nach Hause - neben den herzlichen Begegnungen mit dem Präsidium des Bayerischen Landtags.
Auf beiden Seiten des Atlantiks können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nun neue Ideen und ihr Wissen über die Herangehensweise in der Partnerregion mit in ihre parlamentarische Arbeit einbringen.
/CK