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Dringlichkeitsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Ausweisen von islamistischen Gefährdern
Fachgespräch in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Bericht in den zuständigen Ausschüssen
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Bildung von Monopolen, flächendeckende Versorgung der Patienten, Qualitätssicherung, Regulierung
im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Vorstellung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
mündlicher und schriftlicher Bericht im dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Fortbildungsmaßnahmen für Erzieher und Lehrer; Zusammenarbeit mit Lehrstühlen; sozial-emotionale Entwicklung von Kindern; bayernweites Konzept
Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten
Änderungsantrag AfD
Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)
Abschiebeoffensive; konsequente Grenzkontrollen
Förderprogramm
Datenerhebung und Standards; Umsetzung auch auf Bundesebene
während der COVID-19-Pandemie; Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Ausweitung und Intensivierung der Beobachtung; Forschung; Bildungs-, Beratungs- und Informationsangebote; Ausdehnung der Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden, Ausbau des Personalbestandes; Ausdehnung der Ermittlungen zu indirekter staatlicher Finanzierung; Stopp staatlicher Finanzierung
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.