Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Antrag zur Geschäftsordnung SPD

Antrag gem. § 106 BayLTGeschO auf Herbeirufung des Ministerpräsidenten gem. § 176 BayLTGeschO

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23761

Umfassende Entlastungen der Bürger und Einführung des Steuertarifs auf Rädern

jährliche Anpassung der Einkommenssteuer an die Verbraucherpreise

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/23759

Belastbare Fakten statt Krawall - Bahn muss Klarheit zur 2. Stammstrecke schaffen

Bericht der Deutschen Bahn zu Mehrkosten, Projektdauer u. a.; Einberufung eines Sondergipfels, Bericht; keine Finanzierung von Mehrkosten durch Einsparungen bei anderen GVFG-Projekten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23710

Söders Berliner Flughafen: Jetzt Stammstrecken-Desaster aufklären, aus den Fehlern lernen und schnelle Lösungen für Fahrgäste entwickeln!

Bericht zum Umgang mit Informationen über Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München; Übergangskonzepte: kurzfristige Verbesserungen, Erhöhung der Kapazität im Netz, Verbesserung der Betriebssicherheit, Planung für weiteren Ausbau; Prüfung: Einsatz zusätzlicher Züge Richtung Mering/Augsburg und Freising/Landshut, Teilinbetriebnahme von Streckenabschnitten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/23715

Entlastungen und Abbau der kalten Progression

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/23763

In Leistungsträger investieren, Fortbildungsförderung weiterentwickeln.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Gisela Sengl und Hans Friedl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23717

"Bayerisches Sofortprogramm Energiesicherheit" - Probleme in Bayern lösen, statt nach Berlin zu zeigen!

Maßnahmenpakete: Finanzierung der Personalkosten bei der Ausweitung der Energieberatung, Förderprogramm für Strom- und Wärmespeicher, Steigerung der Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogasanlagen, Bürgerschaftsprogramm zur Geothermie-Nutzung, Ausweisung von Vorzugsgebieten für Geothermie, geophysikalische Untersuchungen in Ballungsräumen, Explorationsbohrprogramm, Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Geothermie, Fachkräfteoffensive, Prüfung von Reaktivierungsmöglichkeiten für Fachkräfte, Sofortprogramm für Lehrlingswohnheime

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23762

Energie für Bayern: sicher und günstig - Probleme in Bayern und im Bund kurz- und mittelfristig lösen

Energiekrise-Sofortprogramm; Notfallstufe des Notfallplans Gas; gezielte Abschaltungen; Inselbetrieb der Kraftwerke; Deckelung des Gas- und Strompreis; Aufhebung der CO2-Abgabge und Steuersenkungen; weiterentwickelter Energieplan; AKW Isar II; Biogas; Wasserkraft, Geothermie; Braunkohle; Erdgas

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/23760

Reha-Land Bayern sichern und stärken

Weiterführung der Corona-Hilfen für Rehabilitationskliniken; Entfristung von § 111 des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (Versorgungsverträge) für epidemische Sondersituationen; vorläufige Kompensation von Mindererlösausgleich und Hygienezuschlägen durch den Freistaat; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/23718

Meister gleich Master: Kostenlose Meisterausbildung jetzt!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/23719

Kommunen nicht im Regen stehen lassen - Umgang mit steigenden Zinsen bei geförderten Bauprojekten überprüfen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/23713

Rehakliniken stärken, finanzielle Sicherheit gewähren, Beschäftigte unterstützen

Verlängerung der Corona-Hilfen; Weitergewährung des Hygienezuschlags; Nothilfeprogramm für Investitionen; Programme zur psychosozialen Entlastung von Mitarbeitern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/23714

Bedrohung durch Hitze endlich ernst nehmen - Kommunen unterstützen - Katastrophenschutz verbessern!

Sonderförderprogramm Hitzeaktionsplanung; Task-Force; Schutz von Einrichtungen mit oder für vulnerable Personen; Ausstattung der Feuerwehren mit Spezialausrüstung für die Waldbrandbekämpfung; Gewährleistung des Arbeitsschutzes; Kartographierung örtlicher Gefahrenbereiche; Förderprogramm zur Begrünung u. a.; Koordinationsstelle beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23716

Bauernproteste in Holland ernst nehmen: Jetzt gegensteuern und die Versorgung mit heimischen Lebensmitteln sicherstellen

Aussetzung von Flächenstilllegungen und überzogenen Umweltschutzanforderungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/122 PL vom 21.07.2022

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17145

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
Schutz der Freiheit der Hochschullehre und Forschung

umfassende organisatorische Selbständigkeit der Hochschulen, Stärkung der partizipativen Binnenorganisation: selbstverwaltete Studierendenschaft, Organisationsmöglichkeit für Promovierende, Aufnahme von Lehrbeauftragten in den wissenschaftlichen Mittelbau, Aufwertung der Lehre, Lerndezentriertheit, Kompetenzorientierung, demokratische Ausgestaltung, Geschlechtergleichstellung, Teilzeitstudium, verbindliche Berücksichtigung der Belange von Studierenden mit Behinderungen, Recht auf diskriminierungsfreies Studieren und Arbeiten, Recht auf möglichst tierversuchsfreies Studium, Open Science, Open Access, Öffnung zur Zivilgesellschaft, Erleichterung von Gründungen, u. a.; Änderung des Hochschulgesetzes (Art. 1-5, 5a, 6-11, 14, 15, 17-26, 29-33, 36, 37, 40-44, 46, 47, 49, 52, 53, 56-59, 61, 63-66, 71, 76, 84, 87, 88, 90-96, 99, neue Art. 4a-4e, 26a, 33a, 52a, 53a, 103a-103c, Aufhebung von Art. 101), des Hochschulpersonalgesetzes (Art. 6, 7, 9, 11, 31, 40, neue Art. 4a, 14a, 17a, 18a, 22a), des Personalvertretungsgesetzes (Art. 4) und des Hochschulzulassungsgesetzes (Art. 5)

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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