Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Feststellung des Wahlprüfungsergebnisses Landtag DRS 18/1663

Prüfung der Wahl zum Bayerischen Landtag vom 14. Oktober 2018 gemäß Art. 33 Satz 1 der Verfassung und Art. 51 des Landeswahlgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

8. Mai 1945: Befreiung vom Nationalsozialismus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/204

Die Fruchtbarkeit unserer Böden erhalten und effektiven Klimaschutz gewährleisten - Für eine bayerische Humusstrategie

insbesondere: freiwillige Anhebung des Grundwasserstands von drainierten Moorböden, Demonstrationsnetz zu humusmehrenden Bewirtschaftungsweisen, Förderprogramme im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/154

Ombudsstelle für faire Handelspraktiken einrichten

in der Lebensmittelerzeugung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/340

Pflicht zur Vorlage von Jagdtrophäen abschaffen

entsprechende Änderung von § 16 der Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/341

Ökologischer Landbau in der Agrarstatistik

Ausweitung, getrennte Ausweisung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/342

Mehr Sonnenenergie für Bayern - Ausbau von Solarparks ankurbeln

Änderung von § 1 der Verordnung zur Ausführung energiewirtschaftlicher Vorschriften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/339

Mehr Verkehrssicherheit durch mehr Lkw-Parkplätze auf Autobahnrastanlagen durch Kompaktparken und Kolonnenparken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/315

So schafft man Wohnraum: Staat muss endlich ein Flächenkataster erstellen

Vorlage im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/361

Familien in Bayern stärken - Angebote der Familienerholung weiter öffnen

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/462

Bezahlbaren Wohnraum langfristig halten - Wohnraumförderungsbestimmungen anpassen

Festlegung der Bindungsdauer; Bindungsdauer bei vorzeitiger Rückzahlung der Darlehen; Dynamisierung der Beitragshöhe im Rahmen der Zusatzförderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/290

Digitalpakt vorbereiten - Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz ändern

Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung des Personalaufwands um IT-Betreuer (Art. 2), Festlegung von schnellem Internet als Schulaufwand (Art. 3 Abs. 2), Erweiterung der Lernmittelfreiheit um Maßnahmen zur Digitalen Bildung (Art. 21)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/398

Klare Aussagen zur geplanten Ausgliederung der Bayerischen Staatsgüter

mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/457

Regelungen zu Schulwegkostenfreiheit reformieren

Vorlage eines Gesetzentwurfs: Erstattung auch der fiktiven Kosten, Kostenübernahme bis zum Abschluss der 13. Jahrgangsstufe, Einbeziehung der Schulen besonderer Art

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/490

Gemeinwohlorientierte Ausrichtung bei der Schaffung der Neuorganisation der Bayerischen Staatsgüter sicherstellen

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1881

Bayerisches Zentrum für Krebsforschung - Innovative Forschung und beste Patientenversorgung

Einrichtung am Standort Erlangen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/1877

Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern

Erhöhung der Impfquote gegen Masern: Impfpflicht für den Besuch in Kindertagesbetreuung, Nachweis über den Impfschutz des Personals verschiedener Einrichtungen, begleitende Maßnahmen, Impfungen außerhalb von Arztpraxen, bessere Ausstattung der Gesundheitsämter, Versachlichung der Debatte, Aufklärungsarbeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/16 PL vom 08.05.2019

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1872

Antisemitismus und antisemitische Straftaten konsequent bekämpfen

Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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