Treffer 1 - 20 von 33
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/483
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/485
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Mehraufwendungen für Landwirte; Regierungsprogramme
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/354
Bericht im Landtag; Ergebnisse der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) zu Ergänzungs- oder Ausweichstandorten für die ANKER-Einrichtung Oberfranken in Bamberg (AEO)
Beratungsphase Landtag
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 19/470
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) auf Bundesebene: Erweiterung des NaWaRo-Bonus (Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen) für die Verwertung von Grasschnitt
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/1837
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1817
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/388
kein Windpark im Chemiedreieck; Maßnahmenkatalog: Sonderwirtschaftszone (SWZ) „Bayerisches Chemiedreieck“; Subventionierung der Energieumlagen und der Gemeinden im Landkreis Altötting; Bau eines Gaskraftwerks; Rückkehr zur Kernenergie (Reaktivierung KKW Isar II); Abschaffung bzw. Senkung von Energiesteuern; EU-Zulassung von Per-und polyflourierten Chemikalien (PFAS); Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Rohstoff-Importe
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/1838
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD, Staatsregierung DRS 19/496
Ausbau von Hilfs- und Unterstützungsangeboten in inhaltlicher, organisatorischer und personeller Hinsicht; verpflichtende Umsetzung des Übereinkommens des Europarats (Instanbul-Konvention); Ausbau ärztlicher Angebote zur Spurensicherung (Gewaltschutzambulanzen); Präventionsarbeit (Täterarbeitseinrichtungen)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/493
Anhebung der Mindestversorgungsrate; Störungsbeseitigung; Feststellung und Beseitigung von Unterversorgung;
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/494
Abschaffung der "kalten Progression" bei der Einkommenssteuer
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/498
Förderpaket für Handwerksberufe: Erleichterung von Betriebsübernahmen; Fachkräfte aus dem Ausland; schneller Ausbildungs-Zugang für Geflüchtete; verbesserte Ausbildung und Schulstätten, u. a. mehr BAföG und Gleichstellung von beruflicher und akademischer Fortbildung, u. a. Eigenanteil Meisterschule; Programm "Digitalbonus Bayern" für Handwerker und Handwerkerinnen; schnellere digitale Genehmigungsverfahren / eGovernment; öffentliche Auftragsvergabe an Betriebe, die nach Tariflohn zahlen
Beratungsphase zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/499
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BayLTGeschO; Windenergie; erneuerbare Energien im Winter; Großspeicher; dezentrale Speicher; Leitungsbau; Abregelung von EE-Anlagen; Biogas und Biomasse
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/392
Prüfung der Finanzierbarkeit einer unentgeltlichen Schulverpflegung aus saisonalen und regionalen Produkten
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/416
Aussetzung der Abschiebung von Jesiden aus der Region Sinajr (Irak); Anwendung von § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); fehlende Rückkehrperspektive der Religionsgemeinschaft nach vom Bundestag anerkanntem Völkermord und Vertreibung durch den IS (Islamischer Staat)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1555
Übertragung des Tarifabschlusses vom 9. Dezember 2023 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise; Änderungen des BayBesG (Art. 16, 60, 60a, 60b, 73, 108, 111, Anlagen 3 bis 10, neuer Art. 109a), des BayBeamtVG (Art. 52, 69, 71, 72, 74, 117, neuer 114i), BayMinG (neuer Art. 25f), des SiGjurVD (Art. 3), des KWBG (Art. 45, 54, 55) und der BayZulV (§ 20, Anlagen 1 bis 4)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1810
Schließung von Versorgungslücken ungewollt schwangerer Frauen, u. a. durch Schaffung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen zur Behandlung u. a. durch die Verpflichtung von Universitätskliniken, durch Aufnahme des Themas in die ärztliche Weiterbildung, durch ausreichende finanzielle Förderung der Beratungsstellen, durch Ausweitung der Informationsangebote staatlicher Stellen, durch die Errichtung eines digitalen Informationsportals für Beratungsstellen und durchführende Ärztinnen und Ärzte, durch jährliche Einberufung eines "Runden Tisches" zur Förderung der Zusammenarbeit aller Akteure
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1811
Neugestaltung der Betriebskostenförderung für Kintertagesstätten anhand der Empfehlungen der Facharbeitsgruppe Kita 2050; Verbesserung der Finazaustattung der Kommunen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 19/1812
Verbesserung der Hilfe für Opfer von Vergewaltigungsverbrechen im Rahmen der Sozialgesetzgebung: Kostenübernahme für die "Pille danach" durch die Krankenversicherer.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
