Treffer 1 - 20 von 26
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/2440
Rechtmäßigkeit von genutzten Bildaufnahmen Änderung von § 1: Änderung von Art. 33 Abs. 10 PAG
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2725
Streichung des Inhaltsverzeichnis; Aufschieben des Ruhestands des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs auf das Ende seiner Wahlperiode; Gültigkeit für den aktuellen Präsidenten Änderung von § 1: Änderung von Art. 5 Abs. 3 und Art. 57 und neuer Art. 56 VfGHG
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/2913
Herr Stefan Hattenkofer anstelle von Herrn Dieter Seehofer
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/2914
Herr Klaus Josef Lutz anstelle von Frau Stephanie Spinner-König
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/2441
Verbot von sexuellen Handlungen und Liebesverhältnissen für verdeckte Ermittler Änderung von § 1: neuer Art. 37 Abs. 5 PAG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2442
Einschränken der Weiterverarbeitung von unrechtmäßig angefertigten Bildaufzeichnungen; redaktionelle Änderungen Änderung von § 1: Art. 33 Abs. 10; Art. 49 Abs. 6; Art. 61a Abs. 3 und 4
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2444
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Durchsuchungen von abzuschiebenden Ausländern neuer § 6: Änderung des Ausführungsgesetzes-Aufenthaltsgesetz (neuer Art. 4; Umnummerierung von Art. 5 und 6; Inkrafttreten des neuen Art. 6)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2034
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2037
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2443
redaktionelle Änderungen Änderung von § 1: Änderungen von Art. 43 und 48
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2786
dienstältestes MdL als Alterspräsident; freie Stellvertretung im Zwischenausschuss; Legislaturperiode als einheitliche Bezeichnung; Wahl in externe Gremien; Zeitpunkt von Dritten Lesungen; Zeitrahmen für Zwischenbemerkungen; neue Systematik für Ordnungsmaßnahmen; Votenvorlage bei Sammelabstimmungen; elektronische Abstimmungen; Zugang zu Videokonferenzen von Ausschüssen; Ordnungsmaßnahmen in Ausschüssen; Korrekturfrist bei Niederschriften; Änderungen der Redezeiten; Immunitätsberichterstattung Änderung der Inhaltsübersicht und von §§ 2 Abs. 2, 21 Abs. 1, 33, 34, 39, 48 Abs. 1 und 2, 53 Abs. 2, 77 Abs. 1, 105 Abs. 1, 111 Abs. 4, 115, 126 Abs. 4, 130, 132, 140a, 165, 183, Anlagen 1 und 3, Ersetzen von §§ 116 bis 120
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1976
Aussprache und Abstimmung (Ergebnis der namentlichen Abstimmung siehe Plenarprotokoll 19/27)
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/2915
Herr Martin Scharf, MdL anstelle von Herrn Tobias Gotthardt, MdL
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1817
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Elena Roon (AfD)
Kandidatur von Florian Köhler (AfD)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2459
Anerkennung von Teilen von Plankrankenhäusern als Hochschulkliniken Änderung von § 1: neuer Teil 3 und Art. 31 BayUniKlinG
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1821
Zusammenschluss von Deutsches Herzzentrum München (DHM, bisher nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Sinne eines Staatsbetriebs) und Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München (MRI) zum Klinikum der Technischen Universität München (TUM Klinikum); Ergänzung des Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG): Umbenennung und Zusammenführung des MRI und Regelung der Gesamtrechtsnachfolge des DHM; Errichtung der Stiftung „M! – Munich Medicine Alliance“ zum Zweck der Allianz der beiden Universitätsklinika LMU und TUM und des Helmholtz Zentrum München Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (GmbH); Erhöhung des Leistungs- und Führungpotenzials des gesamten Medizinstandorts München, v.a. im Bereich der Biomedizin und Biotechnologie (Firmenausgründungen); Änderung BayUniKlinG (Art. 1, 7, 9, 18 (neu Art. 18 a); neuer Teil 2: Errichtung der Stiftung „M 1 – Munich Medicine Alliance“: Art. 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30; Teil 3: Art. 19 wird 31, Änderung von Abs. 2
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/2012
mittlerer Schulabschluss nach Besuch der Integrationsvorklasse; Zuordnung zu einer Teilfläche als weiteres Merkmal in der Amtlichen Schulstatistik; Aufnahme von besonderen Klassen und Unterrichtsgruppen bei der Wahl des schulischen Bildungsweges; persönliche Eignung und Zuverlässigkeit beim Schulpersonal; Eingliederung der Qualitätsagentur in das ISB; Verlängerung des ASD-Verfahrens Änderung von Art. 16, Art. 25, Art. 44, Art. 59, Art. 60, Art. 85a, Art. 113b, Art. 113c, Art. 117, Art. 120, Art. 122, Art. 125
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2065
neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG
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