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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164
Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6162
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeiit
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7411
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7414
Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7410
Unterstützung der Sachaufwandsträger; Förderprogramm für digitale Endgeräte, Vorgaben zur Nutzung digitaler Medien; schrittweise Präsenz der Schüler in der Schule; Schutz von Risikogruppen, Online-Lehrerfortbildung, Richtlinie zur Kommunikation mit Eltern und Schülern; Konzept zur Notfallbetreuung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5319
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5394
Verwendung für Investitionen in Bildung, öffentliche Infrastruktur und die Bereitstellung hochwertiger öffentlicher Güter
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7443
Durchführung von Hygienemaßnahmen, insbesondere an beruflichen Schulen; Unterstützung der kommunalen Sachaufwandsträger; Entscheidung über den Schulübertritt durch die Eltern, Absage des Probeunterrichts; individuelles Lernangebot für leistungsschwächere Schüler; Bereitstellung digitaler Infrastruktur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7420
Nutzung tagsüber ungenutzter Räume zur Kinderbetreuung; verstärkte Betreuung im Freien; Einhaltung von Infektionsschutzvorschriften und Hygieneplänen, Prüfung und ggf. Anpassung des Hygieneplans für Kindertageseinrichtungen; vorübergehende Lockerung der Vorschriften zum Anstellungsschlüssel; vorübergehende Betreuung von Geschwisterkindern in der gleichen Gruppe; Kriterien für eine bevorzugte Vergabe von Betreuungsplätzen; Vorgaben für eine Vergrößerung der Gruppen und für den Übergang zum Normalbetrieb
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7444
Vorziehen der beschlossenen Abschaffung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7445
Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte bei Reduzierung der Verkaufsfläche auf Antrag; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7419
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7448
u. a. Notbetreuung für Kinder aus besonders belasteten Familien; alternative Betreuungsmöglichkeiten; Konzept zur Lockerung des Betretungsverbots; Gesundheitsschutz
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/5451
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration über eine elektronische Anfertigung des schriftlichen Teils der Juristischen Staatsprüfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5062
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7446
Errichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds; Erhöhung der Beiträge der Mitgliedsstaaten zum EU-Haushalt
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7447
Begrüßung der von der Bundesregierung, der EU und der Europäischen Zentralbank getroffenen Maßnahmen; Vorlage eines langfristigen EU-Haushalts
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7297
Verwendung der Mittel für folgende Zwecke: Unterstützung gemeinnütziger Einrichtungen, Schutzmaterial, Gefahrenzulagen, Sonderschlüsselzuweisungen, Übernahme der Einnahmeausfälle von Kommunen durch die Schließungen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Leistungen an Kommunen für Hilfe für Obdachlose und Geflüchtete sowie zum Ausgleich von Kosten für Quarantänemaßnahmen, Investitionen in die Digitalisierung in der Schule, Unterstützung überbetrieblicher Bildungsstätten, Kampagne zur Sicherheit von Frauen, Krankenhäuser, Unterstützung der Landkreise bei der Anmietung geeigneter Räumlichkeiten zur Sicherheit von Opfern häuslicher Gewalt
Beratungsphase zu Änderungsantrag FDP DRS 18/7324
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