Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164

Null Toleranz gegenüber Extremisten - Aktivitäten der Sasek-Bewegung in Bayern unter die Lupe nehmen

Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6162

Lebensmittelsicherheit in Bayern sicherstellen - Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen rechtssicher ausgestalten

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeiit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7411

Bürgerinnen und Bürger sowie Mittelstand entlasten - schnelle und vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7414

800 m² Regelung

Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7410

Notfallbetreuung, Schulöffnung und Lernen zuhause in Zeiten der Corona-Krise brauchen klare Rahmenbedingungen und maximale Unterstützung

Unterstützung der Sachaufwandsträger; Förderprogramm für digitale Endgeräte, Vorgaben zur Nutzung digitaler Medien; schrittweise Präsenz der Schüler in der Schule; Schutz von Risikogruppen, Online-Lehrerfortbildung, Richtlinie zur Kommunikation mit Eltern und Schülern; Konzept zur Notfallbetreuung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5319

Gegen die Wiedereinführung der Vermögensteuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5394

Vermögensteuer in Deutschland wieder erheben

Verwendung für Investitionen in Bildung, öffentliche Infrastruktur und die Bereitstellung hochwertiger öffentlicher Güter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7443

Gesundheitsschutz und Chancengleichheit müssen Leitlinien bei den Schulöffnungen sein

Durchführung von Hygienemaßnahmen, insbesondere an beruflichen Schulen; Unterstützung der kommunalen Sachaufwandsträger; Entscheidung über den Schulübertritt durch die Eltern, Absage des Probeunterrichts; individuelles Lernangebot für leistungsschwächere Schüler; Bereitstellung digitaler Infrastruktur

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7420

Stufenplan zur Wiedereröffnung der bayerischen Kindertageseinrichtungen

Nutzung tagsüber ungenutzter Räume zur Kinderbetreuung; verstärkte Betreuung im Freien; Einhaltung von Infektionsschutzvorschriften und Hygieneplänen, Prüfung und ggf. Anpassung des Hygieneplans für Kindertageseinrichtungen; vorübergehende Lockerung der Vorschriften zum Anstellungsschlüssel; vorübergehende Betreuung von Geschwisterkindern in der gleichen Gruppe; Kriterien für eine bevorzugte Vergabe von Betreuungsplätzen; Vorgaben für eine Vergrößerung der Gruppen und für den Übergang zum Normalbetrieb

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7444

An einer angemessenen und solidarischen Steuerpolitik festhalten und mehr als 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler vom Solidaritätszuschlag entlasten!

Vorziehen der beschlossenen Abschaffung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7445

Verkaufsfläche auf 800 m² reduzieren

Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte bei Reduzierung der Verkaufsfläche auf Antrag; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7419

Kita-Gebührenentlastung für die gesamte Zeit der Schließung erstatten - auch rückwirkend

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7448

Notbetreuung für Bayerns Kinder ausweiten, Konzept zur Ausweitung der Kinderbetreuung vorlegen, Beschäftigte in den Kitas schützen

u. a. Notbetreuung für Kinder aus besonders belasteten Familien; alternative Betreuungsmöglichkeiten; Konzept zur Lockerung des Betretungsverbots; Gesundheitsschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/5451

E-Examen in Bayern

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration über eine elektronische Anfertigung des schriftlichen Teils der Juristischen Staatsprüfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5062

Eine Internationale Bauaustellung auf den Weg bringen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7446

Echte Europäische Solidarität darf nicht beim Haushalt enden

Errichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds; Erhöhung der Beiträge der Mitgliedsstaaten zum EU-Haushalt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7297

2. Nachtragshaushaltsplan 2020;
hier: Konkretisierung der Hilfsmaßnahmen und besondere Hilfe für die Kommunen
(Kap. 13 19 Tit. 971 01)

Verwendung der Mittel für folgende Zwecke: Unterstützung gemeinnütziger Einrichtungen, Schutzmaterial, Gefahrenzulagen, Sonderschlüsselzuweisungen, Übernahme der Einnahmeausfälle von Kommunen durch die Schließungen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Leistungen an Kommunen für Hilfe für Obdachlose und Geflüchtete sowie zum Ausgleich von Kosten für Quarantänemaßnahmen, Investitionen in die Digitalisierung in der Schule, Unterstützung überbetrieblicher Bildungsstätten, Kampagne zur Sicherheit von Frauen, Krankenhäuser, Unterstützung der Landkreise bei der Anmietung geeigneter Räumlichkeiten zur Sicherheit von Opfern häuslicher Gewalt

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Oberfranken (695)
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