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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164
Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6162
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeiit
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7411
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7414
Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7410
Unterstützung der Sachaufwandsträger; Förderprogramm für digitale Endgeräte, Vorgaben zur Nutzung digitaler Medien; schrittweise Präsenz der Schüler in der Schule; Schutz von Risikogruppen, Online-Lehrerfortbildung, Richtlinie zur Kommunikation mit Eltern und Schülern; Konzept zur Notfallbetreuung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5319
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5394
Verwendung für Investitionen in Bildung, öffentliche Infrastruktur und die Bereitstellung hochwertiger öffentlicher Güter
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7443
Durchführung von Hygienemaßnahmen, insbesondere an beruflichen Schulen; Unterstützung der kommunalen Sachaufwandsträger; Entscheidung über den Schulübertritt durch die Eltern, Absage des Probeunterrichts; individuelles Lernangebot für leistungsschwächere Schüler; Bereitstellung digitaler Infrastruktur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7420
Nutzung tagsüber ungenutzter Räume zur Kinderbetreuung; verstärkte Betreuung im Freien; Einhaltung von Infektionsschutzvorschriften und Hygieneplänen, Prüfung und ggf. Anpassung des Hygieneplans für Kindertageseinrichtungen; vorübergehende Lockerung der Vorschriften zum Anstellungsschlüssel; vorübergehende Betreuung von Geschwisterkindern in der gleichen Gruppe; Kriterien für eine bevorzugte Vergabe von Betreuungsplätzen; Vorgaben für eine Vergrößerung der Gruppen und für den Übergang zum Normalbetrieb
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7444
Vorziehen der beschlossenen Abschaffung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7445
Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte bei Reduzierung der Verkaufsfläche auf Antrag; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7419
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7448
u. a. Notbetreuung für Kinder aus besonders belasteten Familien; alternative Betreuungsmöglichkeiten; Konzept zur Lockerung des Betretungsverbots; Gesundheitsschutz
2. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/7140
Zustimmung zum Nachtragshaushaltsgesetz und Ermächtigungsbeschluss für das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat die beschlossenen Änderungen am Nachtragshaushaltsplan vorzunehmen
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/7140
Zustimmung zum Nachtragshaushaltsplan
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/5451
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration über eine elektronische Anfertigung des schriftlichen Teils der Juristischen Staatsprüfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5062
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7446
Errichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds; Erhöhung der Beiträge der Mitgliedsstaaten zum EU-Haushalt
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7447
Begrüßung der von der Bundesregierung, der EU und der Europäischen Zentralbank getroffenen Maßnahmen; Vorlage eines langfristigen EU-Haushalts
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.