Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164

Null Toleranz gegenüber Extremisten - Aktivitäten der Sasek-Bewegung in Bayern unter die Lupe nehmen

Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6162

Lebensmittelsicherheit in Bayern sicherstellen - Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen rechtssicher ausgestalten

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeiit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7411

Bürgerinnen und Bürger sowie Mittelstand entlasten - schnelle und vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7414

800 m² Regelung

Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7410

Notfallbetreuung, Schulöffnung und Lernen zuhause in Zeiten der Corona-Krise brauchen klare Rahmenbedingungen und maximale Unterstützung

Unterstützung der Sachaufwandsträger; Förderprogramm für digitale Endgeräte, Vorgaben zur Nutzung digitaler Medien; schrittweise Präsenz der Schüler in der Schule; Schutz von Risikogruppen, Online-Lehrerfortbildung, Richtlinie zur Kommunikation mit Eltern und Schülern; Konzept zur Notfallbetreuung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5319

Gegen die Wiedereinführung der Vermögensteuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5394

Vermögensteuer in Deutschland wieder erheben

Verwendung für Investitionen in Bildung, öffentliche Infrastruktur und die Bereitstellung hochwertiger öffentlicher Güter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7443

Gesundheitsschutz und Chancengleichheit müssen Leitlinien bei den Schulöffnungen sein

Durchführung von Hygienemaßnahmen, insbesondere an beruflichen Schulen; Unterstützung der kommunalen Sachaufwandsträger; Entscheidung über den Schulübertritt durch die Eltern, Absage des Probeunterrichts; individuelles Lernangebot für leistungsschwächere Schüler; Bereitstellung digitaler Infrastruktur

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7420

Stufenplan zur Wiedereröffnung der bayerischen Kindertageseinrichtungen

Nutzung tagsüber ungenutzter Räume zur Kinderbetreuung; verstärkte Betreuung im Freien; Einhaltung von Infektionsschutzvorschriften und Hygieneplänen, Prüfung und ggf. Anpassung des Hygieneplans für Kindertageseinrichtungen; vorübergehende Lockerung der Vorschriften zum Anstellungsschlüssel; vorübergehende Betreuung von Geschwisterkindern in der gleichen Gruppe; Kriterien für eine bevorzugte Vergabe von Betreuungsplätzen; Vorgaben für eine Vergrößerung der Gruppen und für den Übergang zum Normalbetrieb

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7444

An einer angemessenen und solidarischen Steuerpolitik festhalten und mehr als 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler vom Solidaritätszuschlag entlasten!

Vorziehen der beschlossenen Abschaffung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7445

Verkaufsfläche auf 800 m² reduzieren

Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte bei Reduzierung der Verkaufsfläche auf Antrag; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7419

Kita-Gebührenentlastung für die gesamte Zeit der Schließung erstatten - auch rückwirkend

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7448

Notbetreuung für Bayerns Kinder ausweiten, Konzept zur Ausweitung der Kinderbetreuung vorlegen, Beschäftigte in den Kitas schützen

u. a. Notbetreuung für Kinder aus besonders belasteten Familien; alternative Betreuungsmöglichkeiten; Konzept zur Lockerung des Betretungsverbots; Gesundheitsschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

2. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/7140

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - 2. NHG 2020)

Zustimmung zum Nachtragshaushaltsgesetz und Ermächtigungsbeschluss für das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat die beschlossenen Änderungen am Nachtragshaushaltsplan vorzunehmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/5451

E-Examen in Bayern

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration über eine elektronische Anfertigung des schriftlichen Teils der Juristischen Staatsprüfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5062

Eine Internationale Bauaustellung auf den Weg bringen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/45 PL vom 24.04.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7446

Echte Europäische Solidarität darf nicht beim Haushalt enden

Errichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds; Erhöhung der Beiträge der Mitgliedsstaaten zum EU-Haushalt

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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