Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/8059

Neubestellung eines Mitglieds für den Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung

Herr Karl Freller anstelle von Herrn Manuel Westphal

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5899

Denkmäler nutzen, Heimat erhalten - bayerischen Kommunen Ankauf von Baudenkmälern ermöglichen

Konzept zur Förderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/5993

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Der europäische Grüne Deal
COM(2019) 640 final
BR-Drs.: 655/19

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8076

Mit Innovationen aus der Krise - steuerliche Rahmenbedingungen richtig setzen

Liquiditätssicherung; steuerliche Rahmenbedingungen für Investitionen; Modernisierung der Abschreibungstabellen; degressive Sonder-Afa;degressive Abschreibung für umweltfreundliche Industrieprozesse; Erhöhung des Verlustrücktrags; Senkung der EEG-Umlage; Solidaritätszuschlag; europäische Digitalsteuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5875

Polen: Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen

u. a. neue Instrumente zur Achtung der EU-Werte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5855

Rechtsstaatlichkeit in der EU stärken - Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte verteidigen

Einsatz für die Unabhängigkeit der Gerichte im Austausch mit europäischen Partnern; Einhaltung des EU-Rechts, Umsetzung der Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs; Möglichkeit finanzieller Sanktionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6554

Verbesserungen bei der Reform der Notfallversorgung

Erhalt der Richtlinienkompetenz der Länder beim Rettungsdienst; kein Gemeinsames Notfallleitsystem; Berücksichtigung der Interessen der Krankenhausplanung bei der Bestimmung der Standorte der Integrierten Notfallzentren (INZ); Möglichkeit zur Nutzung anderer Krankenhäuser neben den INZ durch den Rettungsdienst ohne Abschläge; keine fachliche Leitung der INZ durch die Kassenärztlichen Vereinigungen; keine zusätzliche Kostenbelastung der Länder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/8014

Corona-Infektionsketten wirksam und rasch unterbrechen - Tests ausweiten -Rechtssicherheit für Kostenträgerschaft herstellen

Ausbau der Testkapazitäten; Klärung der Finanzierung der Tests

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6228

Bericht zum Beschäftigungspakt "Integration durch Ausbildung und Arbeit" und zur Berufsvorbereitung an Berufsschulen in Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5395

Traumaregister: Zugang zu Patientendaten ermöglichen

Sammlung pseudonymisierter Daten ohne Zustimmung der Patienten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/6645

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat:
Gestaltung der Konferenz zur Zukunft Europas
COM(2020) 27 final
BR-Drs.:37/20

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/6646

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 - Eine Union, die mehr erreichen will
COM(2020) 37 final
BR-Drs.: 46/20

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6168

Verpflichtende EU-Vorgabe zur Vereinheitlichung von Handy-Ladegeräten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Benjamin Adjei und Raimund Swoboda

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8012

Konzept zur Unterrichtsversorgung an Grund-, Mittel- und Förderschulen vorlegen - Beseitigung des Lehrermangels konsequent angehen

Rekrutierung von Lehrkräften; Stellenbesetzung; Notbetreuung; Einbindung von Interessengruppen; Bericht; Vorlage eines Konzepts

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8071

Kita-Landschaft erhalten, Eltern entlasten: Kita-Beiträge in tatsächlicher Höhe ersetzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8073

Kitas und (Grund-)Schulen wieder für alle Schüler öffnen

Vollständige Öffnung von Kitas, Grundschulen und den Jahrgangsstufen fünf und sechs an weiterführenden Schulen mit Hygienekonzept; Hygieneerziehung; schnelle Sanierung von Sanitäreinrichtungen; Präventions- und Schutzmaßnahmen für das Einrichtungspersonal und die Lehrkräfte; Überarbeitung des Infektionsschutzkonzepts; Ermöglichung flexibler Individuallösungen bei der Umsetzung des Infektionsschutzes; fortlaufende Evaluierung und Monitoring

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/48 PL vom 28.05.2020

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8013

Kita-Pleiten verhindern - Elternbeiträge zeitnah ersetzen

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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