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Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/8059
Herr Karl Freller anstelle von Herrn Manuel Westphal
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5899
Konzept zur Förderung
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/5993
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8076
Liquiditätssicherung; steuerliche Rahmenbedingungen für Investitionen; Modernisierung der Abschreibungstabellen; degressive Sonder-Afa;degressive Abschreibung für umweltfreundliche Industrieprozesse; Erhöhung des Verlustrücktrags; Senkung der EEG-Umlage; Solidaritätszuschlag; europäische Digitalsteuer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5875
u. a. neue Instrumente zur Achtung der EU-Werte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5855
Einsatz für die Unabhängigkeit der Gerichte im Austausch mit europäischen Partnern; Einhaltung des EU-Rechts, Umsetzung der Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs; Möglichkeit finanzieller Sanktionen
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7805
Altersgrenze beim Mindestabstand zu Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Änderung von Art. 7 AGGlüStV
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6554
Erhalt der Richtlinienkompetenz der Länder beim Rettungsdienst; kein Gemeinsames Notfallleitsystem; Berücksichtigung der Interessen der Krankenhausplanung bei der Bestimmung der Standorte der Integrierten Notfallzentren (INZ); Möglichkeit zur Nutzung anderer Krankenhäuser neben den INZ durch den Rettungsdienst ohne Abschläge; keine fachliche Leitung der INZ durch die Kassenärztlichen Vereinigungen; keine zusätzliche Kostenbelastung der Länder
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/8014
Ausbau der Testkapazitäten; Klärung der Finanzierung der Tests
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6228
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5395
Sammlung pseudonymisierter Daten ohne Zustimmung der Patienten
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP DRS 18/8135
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/6645
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/6646
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6168
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8012
Rekrutierung von Lehrkräften; Stellenbesetzung; Notbetreuung; Einbindung von Interessengruppen; Bericht; Vorlage eines Konzepts
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/8071
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8073
Vollständige Öffnung von Kitas, Grundschulen und den Jahrgangsstufen fünf und sechs an weiterführenden Schulen mit Hygienekonzept; Hygieneerziehung; schnelle Sanierung von Sanitäreinrichtungen; Präventions- und Schutzmaßnahmen für das Einrichtungspersonal und die Lehrkräfte; Überarbeitung des Infektionsschutzkonzepts; Ermöglichung flexibler Individuallösungen bei der Umsetzung des Infektionsschutzes; fortlaufende Evaluierung und Monitoring
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/8013
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