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Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5753
Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5804
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6747
Zunahme von Vorfällen an den Schulen; Einrichtung einer Meldestelle für die Schulfamilie unter Einbeziehung der Schülervertretung (SMV); Prävention bei Radikalisierungs-Anzeichen innerhalb der Schülerschaft; Verstärkung der Demokratiebildung (Verfassungsviertelstunde; Regionalbeauftragte für Demokratie, Mobbing-Beratung)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5004
Abschaffung der CO2-Abgabe und des BEHG auf Bundesebene; Abschaffung des ETS II auf EU-Ebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5087
Digitalisierung des gesamten Prozesses vom Antrag bis zur Erteilung ohne persönliches Erscheinen des Antragstellers vor Ort
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4674
Beibehaltung der staatlichen Kostenübernahme für Polizeieinsätze; Risiko-Schutz von kleineren und regionalen Kultur- und Sportveranstaltungen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4893
Suche nach privaten KKW-Betreibern oder Gründung eines staatlichen Betreiberunternehmens; Integration der Wiederinbetriebnahme in den bayerischen "Masterplan Kernfusion"; weiterer Forschungsreaktor zur Kernfusion; Gemeinde Essenbach als Sonderwirtschafts- und Innovationszone
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4892
EU-Förderung für den heimischen Abbau und die Wiederaufbereitung von Seltenen Erden (SEE); Abschaffung des LkSG und der EU-CSDDD-Richtlinie; "Bayerischer Rohstofffonds" in Kooperation mit der BayernLB und der KFW; Rohstoffpartnerschaften mit REM produzierenden Staaten; Förderung und vereinfachte Genehmigungen für SEE-Lagerhallen; keine CO2-Abgabe für die Rohstoff-Raffination bzw. Wiedergewinnung; Förderung von Forschungsprojekten und Kostenreduktion für SEE-Unternehmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6742
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/6584
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149
Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6164
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr: Verteilung der Aufwendungen für die Fördertypen EOF, AOF, Eigenheim- und regionale Förderung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6140
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6023
im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5805
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5807
Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6041
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5982
Tariftreue bei der öffentlichen Vergabe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.