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Beratungsphase zu Antrag SPD, Landtag DRS 19/5019
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; u.a. Lehrkräftefortbilung; Organisation und Durchführung der Tests; Kompensation Mehrarbeit; Zahl neu geschaffener Stellen; Zeitplan; Rückmeldungen von Kita-Leitungen und Gemeinden; Anzahl Plätze
Beratungsverlauf
Vorbehalt bzgl. Verhängung Ordnungsmaßnahme gem. BayLTGeschO zu Antrag SPD, Landtag DRS 19/5019
Vorbehalt hinsichtlich etwaiger Ordnungsmaßnahmen bzgl. Äußerungen in der Debatte zu Drs. 19/5019
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6747
Zunahme von Vorfällen an den Schulen; Einrichtung einer Meldestelle für die Schulfamilie unter Einbeziehung der Schülervertretung (SMV); Prävention bei Radikalisierungs-Anzeichen innerhalb der Schülerschaft; Verstärkung der Demokratiebildung (Verfassungsviertelstunde; Regionalbeauftragte für Demokratie, Mobbing-Beratung)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6745
Gesamtkonzept zur Unterbindung von Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Österreich; Eindämmung der illegalen Migration
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6746
Kein Verbot einer kommunalen Verpackungssteuer durch Änder des KAG; Beibehaltung der kommunalen Finanzhoheit zur Steuererhebung für Verpackungs- und Einwegmüll
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6744
Vereinfachung und Beschleunigung der Kontrollen und Beschränkungen für den Export von militärischen Verteidigungs- und Dual-Use-Gütern; Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie gegenüber anderen EU- und Nato-Staaten; jährlicher Bericht im Landtag
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5807
Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6023
im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5753
Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5804
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5004
Abschaffung der CO2-Abgabe und des BEHG auf Bundesebene; Abschaffung des ETS II auf EU-Ebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5087
Digitalisierung des gesamten Prozesses vom Antrag bis zur Erteilung ohne persönliches Erscheinen des Antragstellers vor Ort
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4674
Beibehaltung der staatlichen Kostenübernahme für Polizeieinsätze; Risiko-Schutz von kleineren und regionalen Kultur- und Sportveranstaltungen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4893
Suche nach privaten KKW-Betreibern oder Gründung eines staatlichen Betreiberunternehmens; Integration der Wiederinbetriebnahme in den bayerischen "Masterplan Kernfusion"; weiterer Forschungsreaktor zur Kernfusion; Gemeinde Essenbach als Sonderwirtschafts- und Innovationszone
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4892
EU-Förderung für den heimischen Abbau und die Wiederaufbereitung von Seltenen Erden (SEE); Abschaffung des LkSG und der EU-CSDDD-Richtlinie; "Bayerischer Rohstofffonds" in Kooperation mit der BayernLB und der KFW; Rohstoffpartnerschaften mit REM produzierenden Staaten; Förderung und vereinfachte Genehmigungen für SEE-Lagerhallen; keine CO2-Abgabe für die Rohstoff-Raffination bzw. Wiedergewinnung; Förderung von Forschungsprojekten und Kostenreduktion für SEE-Unternehmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6742
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6140
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5805
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