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Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5753
Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5804
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5004
Abschaffung der CO2-Abgabe und des BEHG auf Bundesebene; Abschaffung des ETS II auf EU-Ebene
Beratungsphase AfD
Personelles Landtag
Plenarprotokoll zu Berufung, Bestätigung AfD DRS 19/6765
Herr Harald Meußgeier (AfD) anstelle von Herrn Oskar Lipp (AfD)
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Harald Meußgeier (AfD)
Kandidatur von Dieter Arnold (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6745
Gesamtkonzept zur Unterbindung von Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Österreich; Eindämmung der illegalen Migration
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5805
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/6584
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4893
Suche nach privaten KKW-Betreibern oder Gründung eines staatlichen Betreiberunternehmens; Integration der Wiederinbetriebnahme in den bayerischen "Masterplan Kernfusion"; weiterer Forschungsreaktor zur Kernfusion; Gemeinde Essenbach als Sonderwirtschafts- und Innovationszone
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4892
EU-Förderung für den heimischen Abbau und die Wiederaufbereitung von Seltenen Erden (SEE); Abschaffung des LkSG und der EU-CSDDD-Richtlinie; "Bayerischer Rohstofffonds" in Kooperation mit der BayernLB und der KFW; Rohstoffpartnerschaften mit REM produzierenden Staaten; Förderung und vereinfachte Genehmigungen für SEE-Lagerhallen; keine CO2-Abgabe für die Rohstoff-Raffination bzw. Wiedergewinnung; Förderung von Forschungsprojekten und Kostenreduktion für SEE-Unternehmen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/4674
Beibehaltung der staatlichen Kostenübernahme für Polizeieinsätze; Risiko-Schutz von kleineren und regionalen Kultur- und Sportveranstaltungen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/5131
Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5087
Digitalisierung des gesamten Prozesses vom Antrag bis zur Erteilung ohne persönliches Erscheinen des Antragstellers vor Ort
Beratungsphase zu Antrag SPD, Landtag DRS 19/5019
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; u. a. Lehrkräftefortbildung; Organisation und Durchführung der Tests; Kompensation Mehrarbeit; Zahl neu geschaffener Stellen; Zeitplan; Rückmeldungen von Kita-Leitungen und Gemeinden; Anzahl Plätze
Vorbehalt bzgl. Verhängung Ordnungsmaßnahme gem. BayLTGeschO zu Antrag SPD, Landtag DRS 19/5019
Vorbehalt hinsichtlich etwaiger Ordnungsmaßnahmen bzgl. Äußerungen in der Debatte zu Drs. 19/5019
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6760
Einrichtung einer Kommission zur Prüfung der Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz (BayLfV)
Vorbehalt bzgl. Verhängung Ordnungsmaßnahme gem. BayLTGeschO zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6760
Vorbehalt hinsichtlich etwaiger Ordnungsmaßnahmen bzgl. Äußerungen in der Debatte zu Drs. 19/6741 und Drs. 19/6760
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.