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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6761
Bericht im Landtag zu den Auswirkungen des neuen Hebammenhilfevertrags auf die wirtschaftliche Existenz von freiberuflichen Hebammen (Beleghebammen); Prüfung und Anpassung der Förderprogramme; Nachverhandlung auf Bundesebene zwischen den Vertragspartnern zu den Vergütungsregelungen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6762
Evaluierung der Versorgungslage durch Hebammen; Überarbeitung des Hebammenbonus; weiteres umfassendes Förderprogramm für Hebammen (Hebammenpraxen, Geburtshäuser, Rückkehrerinnen, Studium-, Forschungs- und Promotionsstipendien)
Beratungsphase
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6021
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6022
Krisen-Unterstützung des württembergischen Unternehmens
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6023
im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/6584
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6740
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6741
Initiierung eines Antrags beim Bundesverfassungsgericht im Bundesrat; Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission analog zum Verbotsverfahren gegen die NPD; Unterstützung der Sicherheitsbehörden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6742
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6743
Unterstützung der Niederlassung von freiberuflichen Hebammen bzw. Beleghebammen; bessere Bezahlung der Geburtshilfe in Kliniken und der vor- und nachgeburtlichen Versorgung von Neugeborenen und ihrer Eltern
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4892
EU-Förderung für den heimischen Abbau und die Wiederaufbereitung von Seltenen Erden (SEE); Abschaffung des LkSG und der EU-CSDDD-Richtlinie; "Bayerischer Rohstofffonds" in Kooperation mit der BayernLB und der KFW; Rohstoffpartnerschaften mit REM produzierenden Staaten; Förderung und vereinfachte Genehmigungen für SEE-Lagerhallen; keine CO2-Abgabe für die Rohstoff-Raffination bzw. Wiedergewinnung; Förderung von Forschungsprojekten und Kostenreduktion für SEE-Unternehmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5004
Abschaffung der CO2-Abgabe und des BEHG auf Bundesebene; Abschaffung des ETS II auf EU-Ebene
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/5019
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; u.a. Lehrkräftefortbilung; Organisation und Durchführung der Tests; Kompensation Mehrarbeit; Zahl neu geschaffener Stellen; Zeitplan; Rückmeldungen von Kita-Leitungen und Gemeinden; Anzahl Plätze
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6164
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr: Verteilung der Aufwendungen für die Fördertypen EOF, AOF, Eigenheim- und regionale Förderung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6182
Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6377
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