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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/8869
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/8545
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/10709
2. Lesung zu Gesetzentwurf FDP DRS 18/8347
Versorgung von Schülern, digitale Lernmittelfreiheit für Lehrer; Änderung von Art. 21, neuer Art. 21a BaySchFG
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8320
Ausgleich für verringerte Fahrgeldeinnahmen; Finanzierung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie; schnelle Abwicklung, ggf. durch Abschlagszahlungen
Beratungsphase zu Änderungsantrag FDP DRS 18/9816
späteres Inkrafttreten des Gesetzes
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/10609
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10731
Berücksichtigung bei der Neugestaltung der EU-Agrarpolitik: zusätzliche Umwelt- und Klimaschutzleistungen, Beibehaltung von Direktzahlungen, Begrenzung der Koppelung von Direktzahlungen an einzelne Produkte, tierbezogene Prämien, Stärkung von Familienbetrieben bei der nationalen Umsetzung, Möglichkeit zur Teilnahme aller Betriebe an den Eco-Schemes, Beibehaltung eines kooperativen Umwelt- und Naturschutzes über freiwillige Maßnahmen, Begrenzung bürokratischer Lasten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/10735
Unterstützung von Familien während der Corona-Krise; Prüfung: Verkürzung der Quarantäne im Bereich der Kindertagesbetreuung und der Schule, Ergänzung der Teststrategie durch kurzfristige Testtermine und schnelle Testergebnisse; Klarstellung im Bundesinfektionsschutzgesetz zur Quarantäne von Kindern, die selbst nicht an COVID-19 erkrankt sind
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10736
Schaffung befristeter Befugnisnormen im Bundesinfektionsschutzgesetz für grundrechtsrelevante Eingriffe und breit angelegte Infektionsschutzmaßnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10706
Prüfung: möglichst lange Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts für Abschlussjahrgänge, Schüler der ersten und vierten Jahrgangsstufe sowie für die niedrigsten Jahrgangsstufe der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/10702
außerdem: Prüfung der Abstrichnahme durch medizinisches Personal, laufende Evaluierung
Personelles Landtag
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/10000
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/8868
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5903
Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Beratungsstelle für Gewaltopfer; unabhängige Expertenkreise; Modellprojekte zur Stärkung der Kommunen; Einbeziehung aller relevanten Akteure in das Aktionsprogramm "Demokratie stärken!"; Koordinierungsstelle; Rückzug des Landesamts für Verfassungsschutz und der Informationsstelle gegen Extremismus aus Schulen und Bildungseinrichtungen; Evaluierung des Programms "Demokratie stärken"; Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt; zivilgesellschaftliche Ausstiegsberatung; wissenschaftliche Untersuchungen zur Verbreitung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; Forschung, Evaluierung, Aufklärung; Verbot von Internetangeboten zur Organisation von Cybermobbing; Strafbewehrung von Werbung auf Plattformen ohne Impressum; u. a.
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5901
Anhörung in den Ausschüssen für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Förderung ehrenamtlichen Engagements: Erweiterung der Voraussetzungen und Leistungen der Ehrenamtskarte, kostenfreie ÖPNV-Nutzung, Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; bessere Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt: Anrechnung auf die gesetzliche Rente, Erhöhung von Ehrenamtspauschale und Übungsleiterfreibetrag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5902
Verlängerung der Richtlinie zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres; Erhöhung des monatlichen Taschengelds; Prämie bei erfolgreicher Beendigung; kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs; Anrechnung auf Wartesemester und Praktika; Berücksichtigung bei Bewerbungen im öffentlichen Dienst; qualifiziertes Zeugnis; Erhöhung der Teilnehmendenpauschale; Verringerung des Eigenanteils; Erweiterung der zuwendungsfähigen Ausgaben; Reduzierung des Verwaltungsaufwands; Ausweitung der Tätigkeitsbereiche; Angebote für unterrepräsentierte Zielgruppen; verstärkte Öffentlichkeitsarbeit; Befreiung vom Rundfunkbeitrag; Erhöhung des Freibetrags im Rahmen der Leistungen des Arbeitslosengelds II; u. a.
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5900
Gesamtkonzept zur Demokratiebildung: Gründung eines Forums Demokratie, politische Bildung an allen Schularten, transdisziplinäres Zentrum für Demokratieentwicklung, verpflichtende Demokratieschulung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung, Projekt "Empowered by Democracy" in der Erwachsenenbildung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
