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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/13137
Herr Roland Engehausen als stellvertretendes Mitglied
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/13138
Herr Michael Schwarz als Mitglied
Aktuelle Stunde SPD
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/13106
Bericht im Landtag über Rücknahme der Lockdown-Maßnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/12924
Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 18/12472
Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 18/12473
Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 18/12346
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/12477
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/11922
Erhöhung des Bußgeldrahmens für die unerlaubte Beseitungung oder Veränderung von Bau- und Bodendenkmälern; Änderung von Art. 23 Abs. 1 BayDSchG
Personelles Landtag
Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise Landtag
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/12479
Anpassungen aufgrund Änderungen in der Bundesgesetzgebung (Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende); Höhe der Aufwandsentschädigung (Wegfall §1,2 DVAGTPG; Änderung Art. 4 AGTPG); Bestellung und Qualifikation der Transplantationsbeauftragten (Änderung Art. 6 AGTPG); Aufgaben der Transplantationsbeauftragten (Änderung Art. 7 AGTPG); Aufhebung der Freistellung, da Regelung im Bundesgesetz und Rechtsgrundlage f. Datenverarbeitung (Änderung Art. 8 AGTPG, Neu Art. 8 Abs. 4 AGTPG); Wegfall Art. 9 AGTPG; redaktionelle Änderungen
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/12281
Änderung des Immissionsschutzgesetzes (Art. 2): Zuständigkeit großer kreisfreier Gemeinden für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen; Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes (Art. 11, 25): Verzicht auf die Zustimmung des Landtages zum Abfallwirtschaftsplan, Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden für Abfälle aus einer illegalen Verbringung; Änderung des Naturschutzgesetzes (Art. 46, 47, 59, 56): Ausnahme von der Ausweispflicht für Naturschutzwächter, redaktionelle Änderungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/12914
Bericht im Landtag; Öffnungsstrategie für körpernahe Dienstleistungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/12915
Prüfung eines systematischen Einsatzes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/13111
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/13112
Entscheidungsfreiheit der Unternehmen, flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen, Vertragsfreiheit zwischen Arbeitgebern und -nehmern
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/13109
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