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Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/15936
Herr Dr. Thomas Petri
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/15755
Fortentwicklung der Grundsteuer B: Flächenmaßstab auf Grundlage des Äquivalenzprinzips; kommunale Optionen für die Ausweisung von Hebesatzgebieten sowie für reduzierte Hebesätze; ergänzende Regelungen für die Grundsteuer A; Anwendung von Bundesrecht; Übergangsregelungen; Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Art. 18)
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/14399
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/11511
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/11718
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/11719
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/11736
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/15841
Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit
Beratungsphase zu Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/15814
Verlängerung der coronabedingten Sonderregelungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13549
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14438
Entwicklung eines Gesamtkonzepts für einen "Kultursommer 2021"; Prüfung einer vergünstigten Bereitstellung staatlicher und kommunaler Liegenschaften
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14470
Prüfung einer stärkeren Verankerung der digitalen Bildung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14498
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus über die geplanten Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern in der Coronavirus-Pandemie
Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise Landtag
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/9831
Aufforderung an die Staatsregierung, die Strukturen sozialer Unterstützung und psychosozialer Hilfe für Kinder zu stärken
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/9832
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/9830
Aufforderung an die Staatsregierung, sich für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz einzusetzen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.