Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/15936

Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz

Herr Dr. Thomas Petri

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/15755

Gesetzentwurf der Staatsregierung -
Bayerisches Grundsteuergesetz (BayGrStG)

Fortentwicklung der Grundsteuer B: Flächenmaßstab auf Grundlage des Äquivalenzprinzips; kommunale Optionen für die Ausweisung von Hebesatzgebieten sowie für reduzierte Hebesätze; ergänzende Regelungen für die Grundsteuer A; Anwendung von Bundesrecht; Übergangsregelungen; Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Art. 18)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/14399

Verkehr
Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-V) - Überarbeitung der Leitlinien
10.02.2021 - 05.05.2021

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/11511

Förderprogramm zur Beschaffung Automatisierter Externer Defibrillatoren im öffentlichen Raum

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/11719

Entlastung durch Wegfall der Abgabepflicht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/15841

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/15814

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag -
hier: Verlängerung des § 193 a BayLTGeschO bis 31. Juli 2021

Verlängerung der coronabedingten Sonderregelungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13549

Brauchtumskultur erhalten - Ehrenamt schützen: Allen Vereinen helfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14438

Aufbruch Kultur Bayern: Kultur wieder sicht- und erlebbar machen

Entwicklung eines Gesamtkonzepts für einen "Kultursommer 2021"; Prüfung einer vergünstigten Bereitstellung staatlicher und kommunaler Liegenschaften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14470

Lehrerbildung weiter optimieren und von den Erfahrungen der Coronapandemie profitieren

Prüfung einer stärkeren Verankerung der digitalen Bildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14498

Bildungsgerechtigkeit durch zusätzliche Lernangebote sicherstellen

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus über die geplanten Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern in der Coronavirus-Pandemie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise Landtag

Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise

Beratungsverlauf

Schlagworte: COVID-19
Stipendium , Kulturfonds , Bundesmittel , Schüler , Unterricht ,

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Nobert Dünkel, Verena Osgyan und Christian Zwanziger

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/9831

Kinder und Jugendliche stärken II:
Flächendeckender und bedarfsgerechter Ausbau von Beratungs- und Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche

Aufforderung an die Staatsregierung, die Strukturen sozialer Unterstützung und psychosozialer Hilfe für Kinder zu stärken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/9832

Kinder und Jugendliche stärken III:
Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene unterstützen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/83 PL vom 20.05.2021

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/9830

Kinder und Jugendliche stärken I:
Keine wertvolle Zeit mehr für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz verlieren

Aufforderung an die Staatsregierung, sich für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz einzusetzen

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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