Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 575

Drucksache Nr. 19/12549 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Mittelstand statt Klimaland: Industrielle Basis retten, Subventionspolitik neu ausrichten und echte Wirtschaftsallianz schmieden

Beendigung der Zusammenarbeit mit der Bayerischen Klima-Allianz; Schaffung einer Wirtschafts- und Standortallianz und eines Entlastungspakts Industrie und Mittelstand; Maßnahmenkatalog gegen Deindustrialisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12546 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Familien stärken statt Ideologie fördern

Aufhebung der "Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung" und des "Aktionsplan Queer";; Wiedereinführung von Landesleistungen und Bauprogrammen für junge Familien; Maßnahmenpaket für mehr Geburten; jährlicher "Tag für Ehe, Familie und Kinder"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12113 vom 23.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Auswirkungen eines europäischen Ungleichgewichts aufgrund CO2-Bepreisung und Energiesteuer auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12535 BI vom 18.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12535 VF vom 18.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12383 vom 16.06.2026

Antrag AfD

Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen auf die Pflichtbeiträge begrenzen und „freiwillige Leistungen“ erheblich reduzieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12251 vom 05.06.2026

Antrag AfD

Strategische Absicherung der Bundesbeteiligung an KNDS und Prüfung einer bayerischen Minderheitsbeteiligung zur Sicherung deutscher Rüstungs- und Wehrtechnologiekompetenz

Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12089 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11076

Fachliche und finanzielle Mitwirkung im sogenannten Weltklimarat (Intergovernmental Panel on Climate Change, kurz: IPCC) einstellen - nationale Politikberatung zu Klimathemen einrichten

Ausscheiden auch dem Weltklimarat auf Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12484 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/12016

Linksextremistischen Verein Rote Hilfe e.V. verbieten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11943 vom 07.05.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11923 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9234

Sicherheitsüberprüfung und Datenabgleich bei Einbürgerungen vollständig digitalisieren und vereinheitlichen - Bundesratsinitiative des Freistaates

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11922 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11912 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716

Gesetzentwurf Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz (BayLBGG)

Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11909 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9638

Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11902 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9971

Rechtssichere Stärkung der kommunalen Befugnisse zur zeitlich und räumlich begrenzten Ordnung öffentlicher Räume bei wiederkehrenden Störungen

Vorlage eines Konzepts; Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes, Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des effektiven Rechtsschutzes; Befristete und überprüfbare Maßnahmen; Vorgabe von Muster-Sicherheitsverordnungen, Vollzugshinweisen und rechtliche Leitlinien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11870 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 575

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Arnold Dieter (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17480)
  • + Anfragen (5846)
  • + Gesetze (1451)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5510)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5306)
  • + Beschlüsse (3572)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8240)
  • + Zustimmung (3557)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (453)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1518)
  • + Oberfranken (245)
  • + Oberpfalz (313)
  • + Schwaben (624)
  • + Unterfranken (381)

Redner

Seitenanfang