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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7746
Verwendung von Erdgas in Biogasanlagen; Aufheben der CO2-Bepreisung auf Erdgas; Import von Erdgas; Ende des Rückbaus der bayerischen Erdgasinfrastruktur; Neubau regelbarer Gaskraftwerke; Einspeisung von Biomethan ins Gasnetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7744
Verwenden der historischen deutschen Ortsnamen; Mittel für die deutsche Kulturarbeit; Aufheben der Beneš-Dekrete
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7651
Keine Änderung des § 218 StGB, personelle und finanzielle Stärkung der Schwangerschaftsberatungsstellen, lebensbejahende Beratung, Ausbau der Aufgaben und Angebote der Landesstiftung "Hilfe für Mutter und Kind"
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5967
Beitragszuschuss bei Kindertageseinrichtungen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595
grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
Bericht der Staatsregierung
Antrag AfD
insbesondere in Mindelheim und Bad Wörishofen; Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6745
Gesamtkonzept zur Unterbindung von Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Österreich; Eindämmung der illegalen Migration
Höhere Strafzumessung bei sexuellem Missbrauch von Minderjährigen und Schutzbefohlenen: Verjährungsfristen, Freiheitsstrafen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7508
Wechsel vom Recht auf Sozialhilfe zu Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz für ukrainische Kriegsflüchtlinge
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7446
Gesetzentwurf AfD
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.