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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6264 PL vom 09.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5187

Für eine Neuausrichtung von Provenienzforschung und Restitution in Bayern

Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit für Restitutionsfragen; Strukturreform der Staatsgemäldesammlung; eigenständige Taskforce „Provenienz“; Evaluation durch neue Instanz; Digitalisierung der Dealer Records; schriftlicher Bericht im Landtag über Maßnahmen der Staatsgemäldesammlung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rückerstattung
Restitution , Provenienzforschung , NS-Raubkunst , NS-Unrecht , Gemeinsame Erklärung über die Umsetzung der Washingtoner Prinzipien von 1998 ,

Drucksache Nr. 19/6263 PL vom 09.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5180

Neue Perspektiven zur Gewinnung von Spitzenforschern in zukunftsträchtigen Bereichen für den Wissenschaftsstandort Bayern stärken! Möglichkeiten nach dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten nutzen.

Bericht im Landtag zu den Maßnahmen der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen zur Gewinnung von Spitzenforschern und -Forscherinnen; Chancen nach dem Regierungswechsel in den USA zur Abwerbung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen für den Forschungsstandort Bayern (Hightech-Agenda)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wissenschaftsfreiheit
Außerhochschulische Forschung , Forschungseinrichtung , Hochschule , Universität , Wissenschaftler ,

Drucksache Nr. 19/6182 vom 03.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Bayerisch-Israelische Beziehungen: Kontakte mit der Knesset vertiefen

Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen

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Schlagworte: Israel
Beauftragter der Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe , Jugendaustausch , Bayerisch-Israelische Bildungskooperation , Interparlamentarische Beziehungen , Interparlamentarische Kooperation ,

Drucksache Nr. 19/6149 vom 01.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Schlagworte: Ersatzbaustoffverordnung
Baustoff , Baumaterialien , Minerale , Entbürokratisierung , Abfallbeseitigung

Drucksache Nr. 19/5981 vom 26.03.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Struktur der Provenienzforschung

Bericht im Landtag; Untersuchungskommission; Zentralisierung der Provenienzforschung; Umschichten von Stellen und Mitteln; auswärtige Experten; Zusammenarbeit mit Universitäten

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Schlagworte: Forschung
Provenienzforschung , Nationalsozialismus , Wiedergutmachung , NS-Unrecht , NS-Kulturgut ,

Drucksache Nr. 19/6061 WK vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5180

Neue Perspektiven zur Gewinnung von Spitzenforschern in zukunftsträchtigen Bereichen für den Wissenschaftsstandort Bayern stärken! Möglichkeiten nach dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten nutzen.

Bericht im Landtag zu den Maßnahmen der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen zur Gewinnung von Spitzenforschern und -Forscherinnen; Chancen nach dem Regierungswechsel in den USA zur Abwerbung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen für den Forschungsstandort Bayern (Hightech-Agenda)

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Schlagworte: Wissenschaftsfreiheit
Außerhochschulische Forschung , Forschungseinrichtung , Hochschule , Universität , Wissenschaftler ,

Drucksache Nr. 19/6061 WI vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5180

Neue Perspektiven zur Gewinnung von Spitzenforschern in zukunftsträchtigen Bereichen für den Wissenschaftsstandort Bayern stärken! Möglichkeiten nach dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten nutzen.

Bericht im Landtag zu den Maßnahmen der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen zur Gewinnung von Spitzenforschern und -Forscherinnen; Chancen nach dem Regierungswechsel in den USA zur Abwerbung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen für den Forschungsstandort Bayern (Hightech-Agenda)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wissenschaftsfreiheit
Außerhochschulische Forschung , Forschungseinrichtung , Hochschule , Universität , Wissenschaftler ,

Drucksache Nr. 19/6061 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5180

Neue Perspektiven zur Gewinnung von Spitzenforschern in zukunftsträchtigen Bereichen für den Wissenschaftsstandort Bayern stärken! Möglichkeiten nach dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten nutzen.

Bericht im Landtag zu den Maßnahmen der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen zur Gewinnung von Spitzenforschern und -Forscherinnen; Chancen nach dem Regierungswechsel in den USA zur Abwerbung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen für den Forschungsstandort Bayern (Hightech-Agenda)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wissenschaftsfreiheit
Außerhochschulische Forschung , Forschungseinrichtung , Hochschule , Universität , Wissenschaftler ,

Drucksache Nr. 19/6060 WK vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5187

Für eine Neuausrichtung von Provenienzforschung und Restitution in Bayern

Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit für Restitutionsfragen; Strukturreform der Staatsgemäldesammlung; eigenständige Taskforce „Provenienz“; Evaluation durch neue Instanz; Digitalisierung der Dealer Records; schriftlicher Bericht im Landtag über Maßnahmen der Staatsgemäldesammlung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rückerstattung
Restitution , Provenienzforschung , NS-Raubkunst , NS-Unrecht , Gemeinsame Erklärung über die Umsetzung der Washingtoner Prinzipien von 1998 ,

Drucksache Nr. 19/6060 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5187

Für eine Neuausrichtung von Provenienzforschung und Restitution in Bayern

Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit für Restitutionsfragen; Strukturreform der Staatsgemäldesammlung; eigenständige Taskforce „Provenienz“; Evaluation durch neue Instanz; Digitalisierung der Dealer Records; schriftlicher Bericht im Landtag über Maßnahmen der Staatsgemäldesammlung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rückerstattung
Restitution , Provenienzforschung , NS-Raubkunst , NS-Unrecht , Gemeinsame Erklärung über die Umsetzung der Washingtoner Prinzipien von 1998 ,

Drucksache Nr. 19/5856 PL vom 19.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5831

Verteidigungsfähig werden, Unabhängigkeit bewahren, Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken

verbessertes Beschaffungswesen der Bundeswehr; finanzielle Anstrengungen; Mittel der EU; Beschaffung von deutschen und europäischen Produkten; Rüstungsexportpolitik; Wissenschaft und Forschung; Aufbau von Produktionskapazitäten; Wehrpflicht, Gesellschaftsjahr und Reservisten

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Schlagworte: Verteidigungspolitik
Landesverteidigung , Verteidigungsindustrie , Bundeswehr , Zivilschutz , Katastrophenschutz ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5561

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen
(Kap. 15 05 Tit. 883 71)

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Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsplan ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5562

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuschüsse an Sonstige für Investitionen
(Kap. 15 05 Tit. 893 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsplan ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5649

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Investitionen und Projekte im Kulturbereich
(Kap. 15 05 Tit. 684 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , NHG ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5650

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Beitrag für Kulturbühnen
(Kap. 15 05 Tit. 883 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , NHG ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5651

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Fränkische Schweiz-Museum Tüchersfeld
(Kap. 15 05 Tit. 883 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , NHG ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5560

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Investitionen und Projekte im Kulturbereich
(Kap. 15 05 Tit. 684 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsplan ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5662

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Technische Hochschule Rosenheim - Forschungsprojekt Hagelabwehr RO-BERTA
(Kap. 15 42 neuer Tit. 429 49)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , NHG ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5663

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Menschenaffe Danuvius guggenmosi / Buronius manfredschmidi - Fortsetzung der Grabungen in der Hammerschmiede in Pforzen bei Kaufbeuren
(Kap. 15 51 neuer Tit. 459 49)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , NHG ,

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5664

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Topothek
(Kap. 15 90 neuer Tit. 547 08)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , NHG ,

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Brannekämper Robert (CSU)

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