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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bestandsaufnahme zur Situation von pflegenden Kindern und Jugendlichen; Vernetzungs- und Informationsplattformen; Runder Tisch; Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit; Aktionstag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Neuausrichtung; inhaltliche Schwerpunktsetzung; Finanz- und Personalbedarf; Qualitätssicherung; digitale Vermittlung und Museumspädagogik; Inklusion und Barrierefreiheit; Verkehrsanbindung und Parkraummanagemen; Besucherfrequenzsteigerung; Stellenplan und Kompetenzprofil; Auswahlkriterien Museumsleitung; Rolle Museumsagentur
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11670
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention und Ausschuss für Bildung und Kultus; Erkenntnisse, Prävalenz; Systemlücken Gesundheit und Bildung; spezialisierte Ambulanzen, Behandlung und Betreuung; Interdisziplinäre Unterstützung und Beratung; Fachexperten‑Netzwerke und Wissenstransfer; Unterrichts‑, Prüfungs‑ und Wiedereingliederungsperspektiven
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fortentwicklung der Planungen; inhaltlich-bauliches Neugestaltungskonzept; zweiphasige Bauphase mit Betriebsfortführung; Gesamtkosten- und Finanzierungsrahmen; Planungsmittelbedarf; Bauantragsmodifikationen; Förderkreiskooperation; Personal- und Organisationsanpassungen; Leibniz-Bewerbungsstrategie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12409
Bundesratsinitiative; Anhebung des BAföG-Grundbedarfssatzes auf das Niveau des Bürgergeld-Regelsatzes; Anpassung des BAföG-Grundbedarfssatz an die Inflationsentwicklung; Anpassung der Wohnkostenpauschale an das regionale Mietniveau; Förderung auch bei Teilzeitstudiengänge oder Studienfachwechsel; vereinfachte Antragsstellung
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Rentenkürzung für pflegende Angehörige; Schlüsselrolle der häuslichen Altenpflege; Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln auf Bundesebene; Ausbau von Entlastungsangeboten und Quartierskonzepten; digitale Pflegeberatungs-Plattform
Einrichtung eines Stiftungsdirektorium, bestehend aus den Leiter der Gedenkstätten, anstelle des Stiftungsdirektors; persönliche Eignung der Mitglieder der Stiftungsorgane; Bildungsarbeit zu zivilgesellschaftlichen Initiativen als Stiftungszweck Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 6, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11 Abs. 4
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11945
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12045
Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10793
bezüglich der Tarifeinigung vom Februar 2026
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11336
Bedarfsorientierte Versorgung; Sicherung angemessener Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen; Beschleunigte Bedarfsplanungsreform; Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11154
Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums
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