Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7832 vom 01.09.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung von inklusivem Wohnraum für erwachsene Menschen mit Behinderung – Konversion von Komplexeinrichtungen

Bisheriger Investitionsbetrag, Ausgabereste, Empfänger der Fördermittel, Haushaltssperre, Minderausgabe, Baukostenentwicklung, künftige Planung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7609 vom 19.08.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Animal Hoarding III - Tierschutzverstöße bei Haustierhaltung

Fallzahlen, Statistik, betroffene Tierarten, Registrierung v. Tierhortungen, Kosten, Mentale Gesundheit der Tierhalter sowie Hilfsangebote, Einrichtung Zentralregister, Zusammenarbeit, personeller Aufwand

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7823 PL vom 31.07.2025

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7463

Drug-Checking als Modellprojekt im Freistaat möglich machen

gemäß § 10b Abs. 1 BtMG; Erlass der nötigen Rechtsverordnung; wissenschaftliche Begleitung und Auswertung

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Drucksache Nr. 19/7822 PL vom 31.07.2025

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7466

Sichere Konsumräume - ein Baustein moderner Drogenpolitik

Ausbau der Suchthilfe; Drogenambulanzen mit Drogenkonsumräumen; Erlass einer Rechtsverordnung zu § 10a  Abs. 2 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

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Drucksache Nr. 19/7776 vom 28.07.2025

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes
hier: Mittagsverpflegung an Grund- und Förderschulen: beitragsfrei, nachhaltig und gesund

Mittagsverpflegung in Grund- und Förderschulen als Sachaufwand innerhalb des Schulaufwand; Quote an biologischen Lebensmitteln und Erfüllung von DGE-Standards; Fördersatz von bis zu fünf Euro pro Mittagessen für die Kommunen; Berücksichtigung im Staatshaushalt Änderung von Art. 3 Abs. 2 und Art. 5 Schulfinanzierungsgesetz Einfügen des neuen Art. 10d in das Finanzausgleichsgesetz

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/7707 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6938

Planungssicherheit für die Bayerische Filmindustrie: Reform der Filmförderung zügig und vollumfänglich umsetzen!

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Drucksache Nr. 19/7687 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6810

Gemeinsam mit den Kirchen handeln: Jetzt die Zukunft unserer Gotteshäuser sichern helfen

Erhalt und Umnutzung von Kirchengebäuden; Transformation leerstehender Kirchen; runden Tisch einberufen

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Drucksache Nr. 19/7681 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6581

Mehr Transparenz bei Behandlungsfehlern wagen! Qualität im Gesundheitswesen verbessern!

zentrale Meldepflicht für medizinische Einrichtungen

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Drucksache Nr. 19/7676 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6570

Berichtsantrag: Planungsstand der Reform des Praktischen Jahres an Bayerischen Kliniken

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Vergütung im Praktischen Jahr (PJ); Anerkennung von Fehl- / Krankheitstagen; Standards in der klinischen Lehre; Prüfungsvorbereitungszeit; finanzielle Förderung; Arbeitszeit

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Drucksache Nr. 19/7670 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6580

Leben retten! Wiederbelebung in der Schule lernen!

Verpflichtender Wiederbelebungsunterricht in der siebten Jahrgangsstufe; Verbesserung der Reanimationsquote; Modellprojekt nach dem Vorbild Hessens

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Drucksache Nr. 19/7778 vom 21.07.2025

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wohnheim Gerbrunn (Lkr. Würzburg) - juristische Schritte und zukünftige Maßnahmen

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Drucksache Nr. 19/8024 BI vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7355

Besetzung der künftigen Leitung der KZ-Gedenkstätte Dachau

schriftlicher Bericht im Landtag; Zeitpunkt von Ausschreibung und Besetzung; Stellenbeschreibung; internationale Bewerber; Voraussetzungen; Anbindung an Universitäten

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Celina Kerstin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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