Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 484

Drucksache Nr. 19/9995 vom 12.02.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Evaluation und Ausbau von "Digital Streetwork Bayern" (DSW-Bayern)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9959 vom 10.02.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

Redaktionelle Änderungen; Rücknahme der Änderung von § 17 Satz 1 und 2 der E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz (ERVV Ju) und Art. 8a des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes (BayAbwAG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9929 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8680

Die Nahversorgung im ländlichen Raum sichern - Rollende Supermärkte von der LKW-Maut ausnehmen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9874 PL vom 05.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8800

Verbandsklagerecht reformieren, Betroffenheiten regionalisieren!

Änderung des Aarhus-Übereinkommens (Recht auf Umweltinformation) auf Bundesebene; Klagerecht von anerkannten Umweltvereinigungen nur bei vorhandenem Länder- oder Ortsbezug zu möglichen Umweltauswirkungen eines geplanten Projekts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9810 UV vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8800

Verbandsklagerecht reformieren, Betroffenheiten regionalisieren!

Änderung des Aarhus-Übereinkommens (Recht auf Umweltinformation) auf Bundesebene; Klagerecht von anerkannten Umweltvereinigungen nur bei vorhandenem Länder- oder Ortsbezug zu möglichen Umweltauswirkungen eines geplanten Projekts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9810 VF vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8800

Verbandsklagerecht reformieren, Betroffenheiten regionalisieren!

Änderung des Aarhus-Übereinkommens (Recht auf Umweltinformation) auf Bundesebene; Klagerecht von anerkannten Umweltvereinigungen nur bei vorhandenem Länder- oder Ortsbezug zu möglichen Umweltauswirkungen eines geplanten Projekts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9733 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8934

Freihandelsabkommen zügiger abschließen

Beschleunigung der Verhandlungen auf EU-Ebene, v. a. zum geplanten Freihandelsabkommen mit Indien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9710 BU vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8720

Biotechnologie-Regulierung modernisieren – Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit Europas sichern

Modernisierung und Deregulierung von Rahmenbedingungen für Biotechnologie; Reduzierung des Fachkräftemangels; Vereinfachung von Zulassungsverfahren und Technologietransfers; Marktnachfrage für biobasierte Produkte; Harmonisierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der EU; Förderung von Investitionen und Risikokapital für Biotech-Unternehmen; Rechtsrahmen für Gene-Editing-Technologien (NGTs); Stärkung des Patentschutzes für Biotechnologie-Innovationen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9710 UV vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8720

Biotechnologie-Regulierung modernisieren – Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit Europas sichern

Modernisierung und Deregulierung von Rahmenbedingungen für Biotechnologie; Reduzierung des Fachkräftemangels; Vereinfachung von Zulassungsverfahren und Technologietransfers; Marktnachfrage für biobasierte Produkte; Harmonisierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der EU; Förderung von Investitionen und Risikokapital für Biotech-Unternehmen; Rechtsrahmen für Gene-Editing-Technologien (NGTs); Stärkung des Patentschutzes für Biotechnologie-Innovationen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9670 vom 26.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Beschleunigter Ausbau öffentlich zugänglicher Elektroladesäulen in Bayern

Verstärkter Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität; Aufstockung und Verlängerung des Förderprogramms „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur in Bayern 2.0“; mehr Schnellladepunkte (DC) gegenüber Normalladepunkten (AC); Anreize für den Aufbau von Ladepunkten im Ländlichen Raum; Weiterentwicklung des Ladeatlas Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9594 vom 20.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Frauen als Gründerinnen unterstützen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Entwicklung der Gründungsaktivitäten; Mediations-, Vernetzungs- und Beratungsangebote; Gründerinnen- und Unternehmerinnenprogramme; Unterstützungsmaßnahmen; Vereinbarkeit von Familie und Gründung; Vermittlung an Schulen; bayerischer Unternehmerinnen- und Gründerinnenpreis

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9500 vom 14.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Steuerliche Förderung Wohnungsbau III:
Baukasten als Bauturbo - steuerliche Erleichterungen für mehr Wohnungen

Schriftlicher Bericht; steuerliche Auswirkungen von Entlastungen auf den Wohnungsbau durch u. a. Verbesserte Abschreibebedingungen; Eigenheimförderung; Wegfall von Grunderwerbsteuer, Grundbucheintragungskosten, Aufhebung der Zinsschranke gem. § 4h Einkommenssteuergesetz (EStG); Umsatzsteueroption; Abzugsfähigkeit von Darlehenszinsen; Sanierungsaufwendungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9483 vom 09.01.2026

Antrag CSU

Finanzielle Bildung an allen Schulen stärken

Pilotprojekt an ausgewählten Schulen aller Schularten; Kooperation mit externen Partnern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9337 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9271 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8558

Beschleunigung der Neugenehmigungen bestehender Wasserkraftanlagen in Bayern

Dauer von Neugenehmigungsverfahren; Vereinfachung von Genehmigungsverfahren; Digitalisierung der Genehmigungsprozesse; Prüfung der Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9242 vom 08.12.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Potenziale von E-Autos als Stromspeicher endlich nutzbar machen!

bidirektionales Laden von E-Auto-Batteriespeichern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9203 BI vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9871 BV vom 02.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8680

Die Nahversorgung im ländlichen Raum sichern - Rollende Supermärkte von der LKW-Maut ausnehmen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 484

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Ebner Stefan Dr. (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (12170)
  • + Anfragen (5033)
  • + Gesetze (1170)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3634)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3752)
  • + Beschlüsse (2654)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5912)
  • + Zustimmung (2948)
  • + Sonstiges (651)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (354)
  • + Niederbayern (279)
  • + Oberbayern (1226)
  • + Oberfranken (211)
  • + Oberpfalz (213)
  • + Schwaben (544)
  • + Unterfranken (333)

Redner

Seitenanfang