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Schriftliche Anfrage AfD
Welche Reaktionen gab es seitens der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Staatsregierung im Hinblick auf Äußerungen des Studierendenparlaments zu zwei Geschichtsprofessoren
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag AfD
Pflicht zu Stellplätzen beim Einbau neuer Wohnungen Rücknahme der Änderung von Art. 81 Abs. 1
Beschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
Antrag AfD
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Halbieren der Verfahrensdauer; Überprüfen der Bauvorschriften; zentrale Beratungsstelle für Bauwillige
Abstand von Wohngebieten; Einstellen der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften
Förderprogramme für Dorf- und Hofläden sowie mobilen Nahversorger; multifunktionale Dorfläden; Bürokratieabbau; innovative Versorgungslösungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5188
Neue Führerscheinklasse C als erleichterte Fahrerlaubnis für Rettungs-, Feuerwehr- und Zivilschutzdienste
Frage nach Vernichtung von Wählerverzeichnissen, Wahlscheinverzeichnissen und Unterstützungsunterschriftenlisten; Einsichtsnahmen und Wahlprüfungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.