Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 224

Drucksache Nr. 19/10034 vom 23.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Tatörtlichkeit Asylbewerberunterkunft in Unterfranken

Anzahl der Straftaten; Ermittlungsverfahren; geplanter Neubau und Rückbau von Asylbewerberunterkünften

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11180 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450

Fachkräftesicherung aus eigener Kraft: „Ausbildungsbonus Führerschein“ einführen!

Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11080 vom 18.03.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10766 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11409 BV vom 10.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9969

Sicherheitspaket bayerischer Nahverkehr - Einführung digitaler Hausverbote, strafrechtliche Flankierung, Verhinderung von Belastungen für den Steuerzahler durch konsequenten Regress und vollständige Kostenfreistellung der Verkehrsunternehmen

Aufforderung zu Vorlage eines Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen ÖPNV-Gesetzes; Bundesratsinitiative zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11408 BV vom 10.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9916

Vorrang für die deutsche Sprache im Verkehrswesen - Zweckgebundene Ausnahme nur für die Arbeitsmigration

Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11400 BV vom 10.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9970

Schutzoffensive für das Zugpersonal - Flächendeckende Ausstattung mit audiovisuellen Bodycams im bayerischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sicherstellen

Erhöhung der Schutz und Sicherheitsmaßnahmen für Zugbegleitpersonal in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) und dem Landesbeauftragten für Datenschutz: Bodycams, Richtlinie zur Datenspeicherung zur Verhinderung von Straftaten (§265 a Strafgesetzbuch)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11397 BV vom 10.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9836

Neues Landesdesign im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) stoppen

Prüfung der Mehrkosten eines neuen Landesdesigns durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) an den Zügen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV; Lebensdauer; Weiterverwendung der Züge in anderen (Bundes-)Ländern; Vorlage einer Kostenschätzung an den zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10615 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 09 40 Tit. 750 00)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10612 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Modellprojekt Serienfertigung von Bauteilen für den Wohnungsbau in UHPC-Wabenbeton-Leichtbausystem
(Kap. 09 04 neuer Tit.)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10611 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse an die Bayerische Landesbodenkreditanstalt zur Gewährung zinsgünstiger Darlehen für die Gründung und Bezuschussung von Wohnungsbaugenossenschaften
(Kap. 09 04 neuer Tit.)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10610 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Kapitalzuführung an die Baunova Bayern GmbH für Zwecke der BayernHeim GmbH
(Kap. 09 04 Tit. 831 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10609 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Bayerischen Klimaschutzoffensive bei den staatseigenen Gebäuden
(Kap. 09 03 TG 60 - 63)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 224

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Halemba Daniel (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (14807)
  • + Anfragen (5353)
  • + Gesetze (1274)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (4949)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4084)
  • + Beschlüsse (2827)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (6827)
  • + Zustimmung (3346)
  • + Sonstiges (673)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (386)
  • + Niederbayern (292)
  • + Oberbayern (1306)
  • + Oberfranken (224)
  • + Oberpfalz (233)
  • + Schwaben (573)
  • + Unterfranken (352)

Redner

Seitenanfang