Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 278

Drucksache Nr. 19/12236 vom 06.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Vandalismus und gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12225 vom 06.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Probleme im Schienenersatzverkehr (SEV) im Zuge einer Streckensperrung im Raum Markt Schwaben – Informationsstand, Planung und Maßnahmen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12223 vom 06.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Sicherheit auf der Kreuzung St 2046 / ND 13

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12135 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Würzburger Messerangreifer I – Hintergründe und Herkunft?

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12128 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Schienenverbindung München – Prag: Probleme mit der Ausschreibung und Übergangsbetrieb

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12549 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Mittelstand statt Klimaland: Industrielle Basis retten, Subventionspolitik neu ausrichten und echte Wirtschaftsallianz schmieden

Beendigung der Zusammenarbeit mit der Bayerischen Klima-Allianz; Schaffung einer Wirtschafts- und Standortallianz und eines Entlastungspakts Industrie und Mittelstand; Maßnahmenkatalog gegen Deindustrialisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12546 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Familien stärken statt Ideologie fördern

Aufhebung der "Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung" und des "Aktionsplan Queer";; Wiedereinführung von Landesleistungen und Bauprogrammen für junge Familien; Maßnahmenpaket für mehr Geburten; jährlicher "Tag für Ehe, Familie und Kinder"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12535 BI vom 18.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12535 VF vom 18.06.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12448 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9969

Sicherheitspaket bayerischer Nahverkehr - Einführung digitaler Hausverbote, strafrechtliche Flankierung, Verhinderung von Belastungen für den Steuerzahler durch konsequenten Regress und vollständige Kostenfreistellung der Verkehrsunternehmen

Aufforderung zu Vorlage eines Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen ÖPNV-Gesetzes; Bundesratsinitiative zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12447 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9916

Vorrang für die deutsche Sprache im Verkehrswesen - Zweckgebundene Ausnahme nur für die Arbeitsmigration

Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12446 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9836

Neues Landesdesign im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) stoppen

Prüfung der Mehrkosten eines neuen Landesdesigns durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) an den Zügen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV; Lebensdauer; Weiterverwendung der Züge in anderen (Bundes-)Ländern; Vorlage einer Kostenschätzung an den zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12199 vom 01.06.2026

Antrag AfD

Keine einseitig zulasten des Freistaates ausgestalteten Finanzierungsverträge bei Schieneninfrastrukturprojekten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12196 vom 01.06.2026

Antrag AfD

Grundgesetzgemäße Finanzierung der Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur durch Bund und DB

Ausschließliche Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur aus Bundesmitteln entsprechend Art. 87e Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG); keine Mischfinanzierung durch freiwillige Kostenbeiträge der Länder im Nah- und Fernverkehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12184 vom 01.06.2026

Antrag AfD

Einführung einer Helmpflicht für Fahrer von E-Scootern und Pedelecs

Änderung von § 21 StVO im Bundesrat

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12512 BV vom 19.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11713

Abschaffung der Luftverkehrsteuer - Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und bayerischen Luftfahrt sichern

Änderung des Luftverkehrsteuergesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12511 BV vom 19.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11712

Bayerische Transitwege schützen - Konsequentes Vorgehen gegen illegale Kabotage durch ausländische Frachtführer nach französischem Vorbild

Jährlicher Bericht im Landtag; personelle und technische Stärkung der Kontrollgruppe Schwerlast der Polizei; Prüfung befristeter Tätigkeitsverbote für ausländische Unternehmen; Bundesratsinitiative zur Kabotageverbotsregelung im Güterkraftverkehrsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 278

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Halemba Daniel (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17591)
  • + Anfragen (5931)
  • + Gesetze (1457)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5552)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5353)
  • + Beschlüsse (3580)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1102)
  • + Zustimmung (518)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (457)
  • + Niederbayern (310)
  • + Oberbayern (1547)
  • + Oberfranken (247)
  • + Oberpfalz (315)
  • + Schwaben (630)
  • + Unterfranken (385)

Redner

Seitenanfang