Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7455 vom 11.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Nachfrage zu Schriftlicher Anfrage des Abgeordneten Daniel Halemba AfD vom 31.03.2025 (§ 90 der Landeswahlordnung und seine Umsetzung)

Vernichtung von Wahlunterlagen; Bezug zur Drucksache 19/6482

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7218 vom 28.07.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Kultureller Wert der Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg und ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7723 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7720 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7139

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Einschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben im Außenbereich
(Drs. 19/6494)

Beschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/7720 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7140

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Beibehaltung der Pflicht zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze beim Wohnungsumbau
(Drs. 19/6494)

Pflicht zu Stellplätzen beim Einbau neuer Wohnungen Rücknahme der Änderung von Art. 81 Abs. 1

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Drucksache Nr. 19/7694 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7017

Begrenzung von Asylunterkünften in Bayern - günstigen Wohnraum zuerst für Deutsche schaffen!

Abstand von Wohngebieten; Einstellen der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften

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Drucksache Nr. 19/7693 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7016

Stärkung und Ausbau der lokalen Grundversorgung durch gezielte Förderprogramme im ländlichen Raum

Förderprogramme für Dorf- und Hofläden sowie mobilen Nahversorger; multifunktionale Dorfläden; Bürokratieabbau; innovative Versorgungslösungen

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Drucksache Nr. 19/7071 vom 21.07.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Finanzierung und Einfluss der Studentenvertretung an der Universität in Würzburg

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7617 UV vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7139

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Einschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben im Außenbereich
(Drs. 19/6494)

Beschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/7617 HA vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7139

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Einschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben im Außenbereich
(Drs. 19/6494)

Beschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/7617 VF vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7139

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Einschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben im Außenbereich
(Drs. 19/6494)

Beschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/7617 UV vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7140

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Beibehaltung der Pflicht zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze beim Wohnungsumbau
(Drs. 19/6494)

Pflicht zu Stellplätzen beim Einbau neuer Wohnungen Rücknahme der Änderung von Art. 81 Abs. 1

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Drucksache Nr. 19/7617 HA vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7140

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Beibehaltung der Pflicht zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze beim Wohnungsumbau
(Drs. 19/6494)

Pflicht zu Stellplätzen beim Einbau neuer Wohnungen Rücknahme der Änderung von Art. 81 Abs. 1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7617 VF vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/7140

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Beibehaltung der Pflicht zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze beim Wohnungsumbau
(Drs. 19/6494)

Pflicht zu Stellplätzen beim Einbau neuer Wohnungen Rücknahme der Änderung von Art. 81 Abs. 1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7610 BI vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7610 VF vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Halemba Daniel (AfD)

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