Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9916 vom 06.02.2026

Antrag AfD

Vorrang für die deutsche Sprache im Verkehrswesen - Zweckgebundene Ausnahme nur für die Arbeitsmigration

Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen

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Drucksache Nr. 19/9836 vom 03.02.2026

Antrag AfD

Neues Landesdesign im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) stoppen

Prüfung der Mehrkosten eines neuen Landesdesigns durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) an den Zügen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV; Lebensdauer; Weiterverwendung der Züge in anderen (Bundes-)Ländern; Vorlage einer Kostenschätzung an den zuständigen Ausschuss

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Drucksache Nr. 19/9463 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte im Landkreis Würzburg im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9462 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte in der Stadt Würzburg im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9458 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte im Landkreis Haßberge im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9457 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte im Landkreis Rhön-Grabfeld im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9844 GP vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7

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Drucksache Nr. 19/9844 VF vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7

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Drucksache Nr. 19/9638 vom 21.01.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/9382 vom 12.01.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Kostensteigerungen und Planungsverzögerungen bei der Sanierung des Mainfranken-Theaters Würzburg I

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9365 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7376

Transrapid statt Trans - Prüfung und Förderung des Einsatzes von Magnetschwebebahnen in Bayern

Potenzialanalyse für Projekte; Fördergelder aus EU- und Bundesmitteln

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Drucksache Nr. 19/9364 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7131

Familienfreundliche Sitzplatzreservierung bei der Deutschen Bahn erhalten - Aufhebung der Familienreservierung rückgängig machen

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Halemba Daniel (AfD)

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