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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12328 PL vom 11.06.2026

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11945

Expertinnen- und Expertenanhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie führt gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Maßregelvollzug
Maßregelvollzugseinrichtung , Parlamentarische Anhörung , Anhörung (Parlament) , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration ,

Drucksache Nr. 19/12105 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12045

Sichere digitale Räume für alle: Für eine wirksame Regulierung von Social Media

Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Soziale Medien
Digitale Medien-Staatsvertrag , DMStV , Jugendschutz , Suchtprävention , Cybermobbing ,

Drucksache Nr. 19/12088 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10793

Tarifabschluss unverzüglich auf Beamtinnen und Beamte übertragen - keine verzögerte Auszahlung in Bayern

bezüglich der Tarifeinigung vom Februar 2026

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Schlagworte: Besoldung
Tarifabschluss , Beamtenbesoldung , Öffentlich Bedienstete , Öffentlich Bediensteter , Landesbeamtin ,

Drucksache Nr. 19/12086 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11336

Versorgung psychisch erkrankter Menschen sicherstellen

Bedarfsorientierte Versorgung; Sicherung angemessener Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen; Beschleunigte Bedarfsplanungsreform; Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung

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Schlagworte: Psychotherapie
Psychische Erkrankung , Psychisch kranker Mensch , Psychisch Kranke , Psychisch krankes Kind , Psychisch kranker Jugendlicher ,

Drucksache Nr. 19/12082 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11154

Kindern und Familien mit fetalen Alkoholspektrumstörung (FASD) bessere Chancen im Leben geben!

Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums

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Schlagworte: Universitätsklinik
FASD (Fetal Alcohol Spectrum Disorder) , Fetales Alkoholsyndrom , Kompetenzzentrum , Universität , München ,

Drucksache Nr. 19/12080 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10790

Evaluation von HebaVaria-Projekt: Hebammen-Vermittlung für eine bessere Versorgung von Mutter und Kind

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Schlagworte: Hebamme
HebaVaria e. V. , Evaluation , Schwangere

Drucksache Nr. 19/12067 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10797

Schutzimpfungen retten (Kinder)Leben: Präventive Strukturen nicht ersatzlos aufgeben!

Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen

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Schlagworte: Impfung
Impfberatung , Kinderimpfung , Viertes Modernisierungsgesetz Bayern , Impfpass , Schule ,

Drucksache Nr. 19/12045 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sichere digitale Räume für alle: Für eine wirksame Regulierung von Social Media

Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Soziale Medien
Digitale Medien-Staatsvertrag , DMStV , Jugendschutz , Suchtprävention , Cybermobbing ,

Drucksache Nr. 19/12346 BI vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11645

Jedes Kind im Blick: Verbindliche Bildungsziele für Bayerns Zukunft!

Bildungs-Gesamtpaket anstelle von Einzelmaßnahmen zur Erhöhung der Chancengerechtigkeit für alle Kinder; Festlegung von Meilensteinen auf allen Ebenen und in Zusammenarbeit mit Schulen, Schulaufsichtsbehörden und dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK)

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Schlagworte: Bildungsplanung
Bildungspolitik , Schulpolitik , Schüler , Schülerin , Bildungsgesamtplan ,

Drucksache Nr. 19/12345 BI vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11535

Leading from the Middle: Kooperation statt Hierarchie in der bayerischen Bildung

Modellprojekt; Kooperation statt Hierarchie; horizontale Zusammenarbeit; datengestützte Diagnostik; Sicherung der Basiskompetenzen in Deutsch und Mathematik; institutionalisierter Best-Practice-Transfer

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Schlagworte: Grundschule
Schulleitung , Modellprojekt , Schulverwaltung , Schulamt , Schulaufsicht ,

Drucksache Nr. 19/12042 vom 06.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Glutenfrei heißt nicht Zöliakie-geeignet: mehr Teilhabe für an Zöliakie erkrankte Kinder

in Betreuungs- und schulischen Einrichtungen

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Schlagworte: Krankheit
Autoimmunerkrankung , Zöliakie , Kinderbetreuungseinrichtung , Schule , Schulessen ,

Drucksache Nr. 19/11945 vom 06.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Expertinnen- und Expertenanhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie führt gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Maßregelvollzug
Maßregelvollzugseinrichtung , Parlamentarische Anhörung , Anhörung (Parlament) , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration ,

Drucksache Nr. 19/11934 vom 06.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kommission zur Staatsreform braucht breite Beteiligung - Expertise aus öffentlichem Dienst und Zivilgesellschaft einbinden

Bericht im Landtag; Ziele und Zusammensetzung der Kommission; Unterschiede zur Enquete-Kommission Bürokratieabbau; Vermeidung von Doppelstrukturen; Beteiligung des Landtags

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Schlagworte: Öffentliche Verwaltung
Kommission Staatsreform , Enquete-Kommission Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln – Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken , Öffentlicher Dienst , Parlamentarische Beteiligung

Drucksache Nr. 19/11932 vom 06.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Digitalisierung, KI und neue Technologien in der Pflege - Berichtsantrag zur Strategie in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit Pflege und Prävention; HighCare‑Agenda; Informationskampagne; mobile Pflegelabore; personenzentrierte Pflegeinfrastruktur; Pflegeassistenzsysteme und Robotik; Weiterbildungen; DiPA‑Entwicklung und Umsetzung; flächendeckendes WLAN in Stationen; Komplementärförderung zu § 8 Abs. 8 SGB XI; Pflegefinder‑Weiterentwicklung zur digitalen Beratungsplattform

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Pflege
HighCare Agenda , Informationskampagne , Digitalisierung , Pflegeinfrastruktur , Robotik ,

Drucksache Nr. 19/11914 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11853

Vielfalt statt Verbote: Hände weg von der Rundfunkfreiheit! – Bayerisches Rundfunkgesetz verfassungskonform und staatsfern ausgestalten

Stärkung der redaktionellen Freiheit; Anpassung des Reformstaatsvertrags; Berücksichtigung öffentlicher Kritik; Ablehnung starrer Informationsquote; Bewahrung gesellschaftlicher Gestaltungsziele; Vermeidung Zentralisierung redaktioneller Verantwortung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Rundfunkfreiheit , Bayerischer Rundfunk , Rundfunkgesetz , BayRG , Bayerisches Rundfunkgesetz ,

Drucksache Nr. 19/11897 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10998

Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe bei Gedenkakten sicherstellen

Barrierefreie Gestaltung; Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher, Assistenz- und Unterstützungsleistungen; Beteiligung von Verbänden und Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gedenken
Gedenkakt , Inklusion Behinderter , Teilhabe behinderter Menschen , Barrierefreiheit , Barrierefreie Gestaltung ,

Drucksache Nr. 19/11886 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11097

Frauen schützen und Leben retten: das Gewalthilfegesetz in Bayern rechtzeitig umsetzen!

Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026

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Schlagworte: Gewalthilfegesetz
GewHG , Gesetzentwurf

Drucksache Nr. 19/11885 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/10641

Bedeutung der Kindertagespflege für die Betreuung anerkennen – Rahmenbedingungen, Arbeitsbedingungen und Betreuungsqualität verbessern

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindertagespflege
Kindertagesbetreuung , Kinderbetreuung , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Fachgespräch , Finanzierung ,

Drucksache Nr. 19/11880 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11220

Transparenz schaffen beim baulichen Zustand der bayerischen Studierendenwohnheime

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; baulicher Zustand öffentlicher Wohnheime; Sanierungsbedarf; Auswirkungen auf Platzangebot; Bau‑ und Zeitpläne; Finanzierungsbedarf der Studentenwerke; Förderquotenkonzepte für Wohnheimplätze; baulicher Zustand der Studentenstadt Freimann; Informationsflussverbesserung; Folgen Förderrichtlinienänderung; Marktentwicklung privater Wohnheime

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Studentenwohnheim
Studierendenwohnheim , Bericht , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Bausanierung , Ersatzneubau ,

Drucksache Nr. 19/12337 GP vom 05.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11158

Pflege bei Notfällen, Krisen und Katastrophen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu Vorkehrungen und Notfallplanungen für den Einsatz von Pflegenden in Krisen- und Katastrophensituationen; Prüfung zur Schaffung von Rechtsgrundlagen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Katastrophenschutz
Pflege , Katastrophenprävention , Notfallplanung , Notfallvorsorge , Krisenvorsorge ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Kurz Susanne (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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