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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Energiekosten; Ende der Energiewende; Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken; Aufheben des Kohleausstiegs; Aufheben der CO2-Bepreisung
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Entlastung auf Bundesebene; Unterstützung der Verfassungsbeschwerde zur Regionalisierung
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Landtag; verpflichtende Hitzeaktionspläne der Kommunen; Klimaanpassungskonzepte der Bezirksregierungen; Landesförderprogramm; interministerielle Koordinierung Hitzeschutz; Hitzeschutz-Umsetzungsprogramm; Warn- und Maßnahmenkaskade
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Hitzeschutz in Kliniken; Integration baulicher und technischer Maßnahmen in Förderprogramme für Neubau, Umbau und Sanierung; Weiterentwicklung der Green HospitalPLUS‑Initiative mit energieeffizienten Schutzlösungen; Kooperation mit Trägern und Gesellschaften; Prüfung zusätzlicher Fördermittel aus Bundes‑Sondervermögen und KHTF
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Finanzierung gesundheitlicher, ernährungsbildender, agrarpolitischer Ziele; Rücknahme von Fördereinschränkungen; Fortführung von Ausnahmen für Förder-/Mittelschulen; Landesmittel für ganzjährige Obst‑/Gemüse‑/Milchversorgung; Kooperation für langfristige Weiterentwicklung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12310
keine Änderungen des Geschlechtseintrags bei Minderjährigen; eingeschränkter Wechsel des Geschlechtseintrags; Gebrauch des Hausrechts; Umgang durch Sportverbände; Vollzugshinweise für den Justizvollzug; Regelungen für Frauenschutzeinrichtungen; amtliche Datenerhebung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12304
Fördermittel für Forschung, Pilotprojekte, Zertifizierung (DIBt-Zulassungen, DIN) und Verarbeitungsinfrastruktur; Priorisierung von regionalen Paludi-Baustoffen (Schilf, Seggen, Rohrglanzgras, Moorbiomasse) bei öffentlichen Ausschreibungen; Runder Tisch mit allen kompetenten Partnern aus Forschung und Verwaltung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12197
für Pendler und Familien im August und September
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12187
Entbürokratisierung; keine Benachteiligung gegenüber Primärrohstoffen; Beschleunigung und Digitalisierung von Antragsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12186
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Verbreitung, Sichtungen, Nachweise, Monitoring
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12184
Änderung von § 21 StVO im Bundesrat
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12183
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12175
Bericht im Landtag zur Novellierung von Sozialgesetzbuch 5 (SGB 5) und der Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln (AM‑NutzenV): finanzielle Belastungen für Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV); Auswirkungen auf KMU‑Pharmaunternehmen; Förderungen und Haushaltsmittel 2026/27; Ergebnisse des Bayerischen Pharmagipfels und Stakeholder‑Feedback; Übermittlung an Bund; geplante jährliche Evaluation und jährliche Berichtspflicht gegenüber Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.