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Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530
Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit heimischer Medienunternehmen
kostenpflichtige Nutzung von Ladestrom für private Elektrofahrzeuge; digitales Erfassungs- und Abrechnungssystem
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; wirtschaftliche Situation; personelle Ausstattung; politische Strategien und Maßnahmen; Digitalabgabe; Werbeeinnahmen
Festnahmen vom 20. Mai 2026; betroffene Einrichtungen; strukturelle Schwachstellen; weitere Fälle und Verdachtsfälle; Mittelzuwendungen von ausländischen Stellen; Gegenmaßnahmen; bundesweite Zusammenarbeit; Beratungs-, Sensibilisierungs- und Unterstützungsangebote; Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen; Nationale Plattform für Forschungssicherheit
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen
Vereinfachung und Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse; frühzeitige Erfassung von Qualifikationen und Potenzialen; Beratungs‑ und Informationsangebote in den ANKER-Zentren; flächendeckende, bedarfsgerechte Sprachkurse
Evaluierung und Qualitätssicherung in der Ausländerverwaltung; Fortbildungsangebote; Ansprechpersonen für Arbeits- und Ausbildungsmigration (§§ 18 a und B AufenthG); fachlicher Austausch der Ausländerbehörden und aller Akteure für Arbeitsmarktintegration
Einheitlicher, transparenter und wirtschaftsfreundlicher Vollzug des Ausländerrechts; regelmäßige Evaluation des verwaltungsrechtlichen Vollzugs; Ermessensausnutzung für Integration; Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Ausländerbehörden, Arbeitsvermittlung und Wirtschaftsverbänden; Bericht im Landtag
Erlaubnis zur Weiterbeschäftigung von Ausländern mit beschränktem Aufenthaltstitel nach Abschluss einer Ausbildung; Würdigung von Ausbildung und Integration für Unternehmen
Möglichkeit zur Beteiligung von Unternehmen und Arbeitgebern an Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisverfahren; rechtliche und organisatorische Voraussetzungen für digitale Informationszugänge
Digitalisierung von Genehmigungsverfahren; Einführung standardisierter Online‑Checklisten und Prüfangebote; verbindliche Bearbeitungs- und Entscheidungsfristen; Anpassung der Gültigkeitszeiträume von Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11932
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit Pflege und Prävention; HighCare‑Agenda; Informationskampagne; mobile Pflegelabore; personenzentrierte Pflegeinfrastruktur; Pflegeassistenzsysteme und Robotik; Weiterbildungen; DiPA‑Entwicklung und Umsetzung; flächendeckendes WLAN in Stationen; Komplementärförderung zu § 8 Abs. 8 SGB XI; Pflegefinder‑Weiterentwicklung zur digitalen Beratungsplattform
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11684
Änderung von §12 der Versammlungsstättenverordnung; gleiche Anzahl an Toilettenanlagen für Damen und Herren
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11670
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention und Ausschuss für Bildung und Kultus; Erkenntnisse, Prävalenz; Systemlücken Gesundheit und Bildung; spezialisierte Ambulanzen, Behandlung und Betreuung; Interdisziplinäre Unterstützung und Beratung; Fachexperten‑Netzwerke und Wissenstransfer; Unterrichts‑, Prüfungs‑ und Wiedereingliederungsperspektiven
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.