Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7952 vom 23.10.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Kosten, Organisation und Auswirkungen der neuen Anker-Dependance in Kempten (Allgäu)

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8548 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8547 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8515 PL vom 16.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8465

Kernkraftwerk Gundremmingen C: Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerkes durch Neubau sicherstellen

Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes

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Drucksache Nr. 19/8467 vom 15.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Nein zum digitalen Euro - Ja zur Freiheit beim Bezahlen

Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel; Ablehnung der Transaktionsüberwachung

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Drucksache Nr. 19/8465 vom 15.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Kernkraftwerk Gundremmingen C: Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerkes durch Neubau sicherstellen

Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes

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Drucksache Nr. 19/8459 vom 15.10.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/8390 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

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Drucksache Nr. 19/8390 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

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Drucksache Nr. 19/8389 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8389 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8366 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8271

Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros, Polizei und Infrastruktur - Linkem Terror endlich einen Schlusspunkt setzen!

Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz

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Drucksache Nr. 19/8345 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6730

Erfassung der Anzahl der körperlichen Verletzungen und Gesundheitsrisiken von Angestellten in den bayerischen Justizvollzugsanstalten

Bericht im Landtag sowie den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Drucksache Nr. 19/8344 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6729

Psychische Belastung und Burn-out-Risiko von Sozialarbeitern im bayerischen Justizvollzug

Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling

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Drucksache Nr. 19/8341 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7459

Andere Unterrichtsformen und Unterrichtsausfall bei großer Hitze an allgemeinbildenden Schulen

Schulverordnung mit Regelungen zum vorzeitigen Unterrichtsende bei großer Hitze; Betreuungsmöglichkeit an den Schulen

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Drucksache Nr. 19/8308 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6519

Jährliche Pflichtinspektion für ältere Autos verhindern – Keine Belastung von Autofahrern mit zusätzlicher Bürokratie und höheren Kosten

Verzicht auf Erfassen von Kilometerständen

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Drucksache Nr. 19/8274 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

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Drucksache Nr. 19/8271 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros, Polizei und Infrastruktur - Linkem Terror endlich einen Schlusspunkt setzen!

Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Maier Christoph (AfD)

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