Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 531

Drucksache Nr. 19/8886 vom 13.11.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Zukunft statt wirtschaftlichem Niedergang - Politisches ökosozialistisches Ziel der Klimaneutralität endgültig beerdigen

Abschaffung der Klimaschutzgesetze und der Ziele der „Klimaneutralität“ auf Bundes- und Landesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8832 vom 12.11.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Klimairrsinn beenden: Umwelt und Menschen vor den negativen Auswirkungen der sogenannten grünen Transformation schützen!

Aufhebung bzw. grundlegende Anpassung folgender Gesetze und Verordnungen auf allen Ebenen: Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG); Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG); Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG); Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG); Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG); Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG); Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8829 vom 12.11.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Wenn der Staat Familien im Stich lässt: Keine komplette Streichung direkter Familiengeldzahlungen!

Kontinuität bei finanziellen Leistungen und Entlastungen für Familien im Haushalt 2026-2027

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8704 PL vom 29.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8670

Zukunft gestalten: Jetzt in Ausbildung und Fachkräfte investieren!

Gleichstellung der dualen Berufsausbildung mit einem Studium; Berufsorientierungsprogramme; Leistungsanreize: Kostenvergünstigungen; Förderung von Azubi-Wohnheimen; Beseitigung von Ausbildungskosten; Stipendien für Hochbegabte; Ausbildungsabschlussprämien; Verbesserung von Beratungs- und Vermittlungsangeboten; finanzielle Unterstützung kommunaler Projekte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Berufsausbildung

Drucksache Nr. 19/8673 vom 28.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Nein zum Kampf gegen das Erdgas - Versorgung der bayerischen Industrie, Wirtschaft und Haushalte mit günstigem Erdgas sicherstellen!

Ende von Sanktionen und Importverboten; Abschaffung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes, der EU-Lieferkettenrichtlinie, des EU-Emissionshandelssystems, des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes; Senkung der Energie- und Umsatzsteuersätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8670 vom 28.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Zukunft gestalten: Jetzt in Ausbildung und Fachkräfte investieren!

Gleichstellung der dualen Berufsausbildung mit einem Studium; Berufsorientierungsprogramme; Leistungsanreize: Kostenvergünstigungen; Förderung von Azubi-Wohnheimen; Beseitigung von Ausbildungskosten; Stipendien für Hochbegabte; Ausbildungsabschlussprämien; Verbesserung von Beratungs- und Vermittlungsangeboten; finanzielle Unterstützung kommunaler Projekte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Berufsausbildung

Drucksache Nr. 19/8556 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6697

EU-CO2-Flottengrenzwerte abschaffen – Keine planwirtschaftlichen Vorgaben für die Automobilindustrie in Bayern, Deutschland und Europa

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8548 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8547 PL vom 21.10.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8515 PL vom 16.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8465

Kernkraftwerk Gundremmingen C: Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerkes durch Neubau sicherstellen

Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 531

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Maier Christoph (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (11080)
  • + Anfragen (4518)
  • + Gesetze (922)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3482)
  • + Beschlussempfehlungen (3244)
  • + Beschlüsse (2348)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5278)
  • + Zustimmung (2669)
  • + Sonstiges (628)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (308)
  • + Niederbayern (250)
  • + Oberbayern (1061)
  • + Oberfranken (196)
  • + Oberpfalz (191)
  • + Schwaben (497)
  • + Unterfranken (299)

Redner

Seitenanfang