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Dringlichkeitsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Belegung; untergebrachte Personen; Kosten; Bauunterhalt; Polizeieinsätze; Nachnutzung
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274
Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10886
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10887
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10888
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10889
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10890
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450
Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11163
Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11093
Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9663
Verhindern eines Umsetzungsgesetzes; Verhindern künftiger entsprechender Verordnungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9244
standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9235
Gesetzentwurf zur Änderung des Aufnahmegesetzes; rechtlich verbindliche Belastungsindikatoren; Anhörungsrecht der Kommunen; Belastungsfolgenabschätzung; Begründung bei Übersteuerung kommunaler Einwände
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.