Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 753

Drucksache Nr. 19/11943 vom 07.05.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11923 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9234

Sicherheitsüberprüfung und Datenabgleich bei Einbürgerungen vollständig digitalisieren und vereinheitlichen - Bundesratsinitiative des Freistaates

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11922 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11918 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11868

Medizinische Versorgung und Unterstützung bei ME/CFS sowie Long- und Post-COVID stärken

Verbesserung medizinischer Versorgung und sozialrechtlicher Absicherung; Aufbau Spezial- und Schwerpunktpraxen; Telemedizin; Schulung Gutachter und Leistungsträger; Kinderversorgung; Reha-/Pflegeeinbindung; Angehörigenunterstützung; Forschung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11913 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11852

Dramatische Entwicklung bei Gruppenvergewaltigungen in Bayern – Frauen und Mädchen wirksam schützen, Täter konsequent verfolgen!

Strafverschärfung; Ausweisung und Abschiebung verurteilter ausländischer Täter; Präventionskonzepte gegen sexualisierte Gewalt; Ausbau des Opferschutzes; Prüfung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11912 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716

Gesetzentwurf Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz (BayLBGG)

Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11909 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9638

Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11902 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9971

Rechtssichere Stärkung der kommunalen Befugnisse zur zeitlich und räumlich begrenzten Ordnung öffentlicher Räume bei wiederkehrenden Störungen

Vorlage eines Konzepts; Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes, Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des effektiven Rechtsschutzes; Befristete und überprüfbare Maßnahmen; Vorgabe von Muster-Sicherheitsverordnungen, Vollzugshinweisen und rechtliche Leitlinien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11900 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11096

Arbeitnehmer entlasten - Steuerfreie Tankgutscheine an aktuelle Mobilitätskosten anpassen!

Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11894 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/10743

Staatliche Neutralität an Schulen wahren – Keine religiös motivierten Einschränkungen des Schulalltags während des Ramadans!

Keine Anpassung des Schulbetriebs oder Beeinträchtigung des Unterrichts aufgrund des Fastenmonats Ramadan; religiös-weltanschauliche Neutralität und Gleichbehandlung an den Schulen; Bericht im Landtag zu Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Ramadan; Leitlinien für Lehrkräfte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11870 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11868 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Medizinische Versorgung und Unterstützung bei ME/CFS sowie Long- und Post-COVID stärken

Verbesserung medizinischer Versorgung und sozialrechtlicher Absicherung; Aufbau Spezial- und Schwerpunktpraxen; Telemedizin; Schulung Gutachter und Leistungsträger; Kinderversorgung; Reha-/Pflegeeinbindung; Angehörigenunterstützung; Forschung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11857 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Wärmeplanung in Bayern: Rechtssicherheit herstellen - Gemeinden bis 100 000 Einwohner sofort entlasten!

AVEn-Änderungsverordnung; Fortgeltung bayerischer Wärmeplanung für Großgemeinden; Aussetzung kommunaler Wärmeplanungsprozesse in kleineren Gemeinden; Sicherstellung fristgerechter Abschlüsse bei der Wärmeplanung; keine Rückforderung; Vorlage angepasster Verordnung; Prüfung Entlastungen; Bundesratsengagement für Vereinfachung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11852 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Dramatische Entwicklung bei Gruppenvergewaltigungen in Bayern – Frauen und Mädchen wirksam schützen, Täter konsequent verfolgen!

Strafverschärfung; Ausweisung und Abschiebung verurteilter ausländischer Täter; Präventionskonzepte gegen sexualisierte Gewalt; Ausbau des Opferschutzes; Prüfung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11370 vom 05.05.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Messerangriff in Mindelheim am 01.02.2026

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11821 SO vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716

Gesetzentwurf Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz (BayLBGG)

Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11821 VF vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716

Gesetzentwurf Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz (BayLBGG)

Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 753

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Maier Christoph (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (16243)
  • + Anfragen (5555)
  • + Gesetze (1373)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5411)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4362)
  • + Beschlüsse (3479)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (7820)
  • + Zustimmung (3714)
  • + Sonstiges (723)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (432)
  • + Niederbayern (305)
  • + Oberbayern (1436)
  • + Oberfranken (234)
  • + Oberpfalz (281)
  • + Schwaben (600)
  • + Unterfranken (366)

Redner

Seitenanfang