Treffer 1 - 20 von 658
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Streichung bzw. Abmilderung von Markteingriffen im Beitragsstabilisierungsgesetz (BStabG); Umsetzung der Pharmastrategie; Stärkung des Standorts
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Ermöglichung eines Freibetrags und einer Freigrenze beim Ersterwerb von selbstgenutzten Wohneigentum
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168
Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
zur Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (TTPW-VO); Öffnungsklausel zum Aussetzen; Ausschöpfen des nationalen Gestaltungsspielraums
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11828
Prüfung auf Bundesebene von Vereinheitlichung, Kostenfreiheit und Berichtigungspflichten von nicht korrekten personenbezogenen Daten für Scoring-Unternehmen im Sinne einer verbraucherfreundlichen Regelung
Antrag CSU
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11855
Anpassen von Prüfungsumfang und Amtsermittlungsgrundsatz im Normenkontrollverfahren; Erweitern der Heilungsvorschriften; Vereinfachen von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren; Priorisieren von Abwägungsentscheidungen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11160
Altersgerechte Vermittlung an Schulen von Kenntnissen zu Präventions-, Selbstschutz-und Verhaltens-Kompetenzen in Katastrophen-, Krisen- und Notfallsituationen; Durchführung im Rahmen vorhandener Projekte, Kooperationen und Unterrichtsformate zur Vermeidung von Mehrbelastungen der Lehrkräfte
Anpassung Bestattungsverordnung; Begleitung durch Digitalcheck StMD
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11672
Bericht im Landtag; Auswirkung auf Wildbestände; Monitoring- und Forschungsmaßnahmen; grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168
Entlastung von behördlichen Datenschutzbeauftragten bei Konformitätsprüfungen und Datenschutzfolgeabschätzungen von IT-Projekten (Bürokratieabbau); Umsetzung der Ergebnisse eines Datenschutz-Synergie-Forschungs-Projekts der Staatsregierung; Ausarbeitung übergreifender Fragenkataloge zur Standardisierung; stärkere Verpflichtung von IT-Anbietern zur Gewährleistung von Informationssicherheit
Abbau übertriebener Datenschutzanforderungen auf EU‑Ebene und innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht; Prüfung und Aufhebung widersprechender Regelungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.