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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Ausstellung des entführten Flugzeugs
Messerangriff am 22.01.2025
Antrag AfD
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Ausgestaltung und Einführung von Reallaboren
Erneute Anfrage nach Anzahl ausreisepflichtiger Straftäter aufgeschlüsselt nach Herkunft, Geschlecht und Alter; Art und Umfang der Straftaten und Haftstrafen; Zahlen für Oberbayern und Landkreise
Pläne und Fördermittel für die Sanierung des Fernmeldeturms
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6458
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Pflicht zur politischen Neutralität; Bekenntnis gegen Linksextremismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6521
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstituts
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Anfrage nach Anzahl ausreisepflichtiger Straftäter aufgeschlüsselt nach Herkunft, Geschlecht und Alter; Art und Umfang der Straftaten; Zahlen für Oberbayern und Landkreise
Verhältnis kommunale Aufgaben und Kosten versus Staatsaufgaben und Kosten
grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6496
keine staatliche Medienaufsicht auf Bundesebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.