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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Förderprogramm für die nachhaltige Produktion und Nutzung von Brennholz; Überprüfung und Lockerung restriktiver EU-Verordnungen; Bericht über die Auswirkungen der EU-Verordnungen auf die bayerische Forstwirtschaft
Förderung von Konjunktur und Wirtschaft durch Steuerfreiheit für Sonderzahlungen; Bundesratsinitiative zur Änderung des EStG; jährlicher mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/8978
Förderung der Wirtschaftskonjunktur durch Steuerfreiheit für Sonderzahlungen und ein Tourismus-Landesprogramm; Bundesratsinitiative zur Änderung des EStG; jährlicher mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Bericht über die negativen Auswirkungen der EUDR; Achtung der nationalen Kompetenzen; ersatzweise unilaterale Maßnahmen
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Umweltschutz und Nachhaltigkeit für den ländlichen Raum; Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung, internationaler Handel; Holzwirtschaft; Einstufung Bayerns als Risikoland; Alternativen zur EUDR; Gültigkeit für die Bayerischen Staatsforsten
Gesetzentwurf AfD
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8151
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bestandsentwicklung; Schadenshöhe; Vergrämungsmethoden; Kosten; rechtliche Vorgaben; wissenschaftliche Studien oder Pilotprojekte; Erfahrungen außerhalb Bayerns
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8386
Verankerung der Stromerzeugung in der EUDR (EU Deforestation Regulation); keine Eingriffe in die BaySF
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8211
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8106
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Auflagen in der Tierhaltung und beim Pflanzenbau; Bürokratie; Einsatz von Hightech; Sicherheitsrisiken für IT-Systeme und Daten; Förderung der IT-spezifischen Aus- und Weiterbildung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7841
hofnahe Schlachtung; tiergerechte Schlachtmethoden; regelmäßige Kontrollen und Dokumentationen; staatliche Prämien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7628
Wirtschaftliche Perspektiven für Landwirtschaftsbetriebe nach dem Ende der EEG-Förderung; Übergangsmaßnahmen; Umstellung von Biogasanlagen auf Biomethananlagen; Kapazitäten für den Energiemarkt
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
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