Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 357

Drucksache Nr. 19/11080 vom 18.03.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11037 vom 17.03.2026

Antrag AfD

Sachverständigenanhörung zum Thema „Welche Folgen hätte ein EU-Beitritt der Ukraine für die bayerische Landwirtschaft?“

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; mögliche Kürzungen bei EU-Agrarsubventionen; Strukturunterschiede; Marktverschiebungen; Meinung von Bauernverbänden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11031 vom 17.03.2026

Antrag AfD

Wo bleibt der Verbraucherschutz?
Beschränkung des unkontrollierten Imports von Eiern aus der Ukraine

Überprüfen der Agrarimporte aus der Ukraine; Einhalten der Tierhaltungs-, Hygiene- und Lebensmittelsicherheitsstandards; Herkunftskennzeichnung für Eier und eihaltige Produkte; Lebensmittelkontrollen bei Importen von Eiern und Eiprodukten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11373 HA vom 16.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10487

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse zur einzelbetrieblichen Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen einschließlich Diversifizierungsmaßnahmen
(Kap. 08 04 Tit. 892 70)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11373 HA vom 16.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10488

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Betrieb des "NAWAREUM": Sonderausstellungen, Pädagogikangebote und Veranstaltungen
(Kap. 08 25 Tit. 532 52)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11373 HA vom 16.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10484

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung und ähnliches
(Kap. 08 03 Tit. 534 98)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10775 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9816

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 35 Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10766 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10764 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8993

Schlachthöfe als Teil der Daseinsvorsorge in Bayern erhalten: Jetzt tragfähige Zukunftskonzepte auf den Weg bringen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10673 vom 09.03.2026

Antrag AfD

Sachverständigenanhörung zur Zukunft der Schweinehaltung in Bayern

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Bürokratieabbau; Investitionsförderprogramm zur Modernisierung von Schweineställen; Haltungs- und Dokumentationsauflagen; regionale Vermarktungsstrukturen und Schlachtkapazitäten; Erhalt regional bedeutender Schlachthöfe; Stallumbauprogramme; Zukunftsdialogs für Schweinehaltung; Preisschwankungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10488 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Betrieb des "NAWAREUM": Sonderausstellungen, Pädagogikangebote und Veranstaltungen
(Kap. 08 25 Tit. 532 52)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10487 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse zur einzelbetrieblichen Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen einschließlich Diversifizierungsmaßnahmen
(Kap. 08 04 Tit. 892 70)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10484 vom 03.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung und ähnliches
(Kap. 08 03 Tit. 534 98)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10359 vom 27.02.2026

Antrag AfD

Verbesserung der Chancen der bayerischen Schweinhalter - Regionale Landwirtschaft stärken, Existenz sichern, Versorgung gewährleisten

Bürokratieabbau; Rücknahme von landesrechtlichen Verschärfungen; Investitionsförderprogramm zur Modernisierung von Schweineställen; keine Verschärfungen der Haltungs- und Dokumentationsauflagen; regionale Vermarktungsstrukturen und Schlachtkapazitäten; Stallumbauprogramme; Zukunftsdialog Schweinehaltung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9816

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 35 Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9816

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 35 Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9816

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 35 Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9816

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 35 Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 357

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Stadler Ralf (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (14626)
  • + Anfragen (5300)
  • + Gesetze (1264)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (4833)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4010)
  • + Beschlüsse (2827)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (6764)
  • + Zustimmung (3293)
  • + Sonstiges (673)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (382)
  • + Niederbayern (292)
  • + Oberbayern (1302)
  • + Oberfranken (223)
  • + Oberpfalz (232)
  • + Schwaben (571)
  • + Unterfranken (352)

Redner

Seitenanfang