Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 632

Drucksache Nr. 19/11458 vom 15.04.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Heimatenergien ausbauen - pragmatische Energiepolitik verteidigen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11456 vom 15.04.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Raus aus der „erneuerbaren“ Kostenfalle: Entlastung schaffen, Subventions-Irrsinn beenden!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11445 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Gewalt gegen Lehrkräfte entschieden entgegentreten!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11441 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Kein Steuerfeldzug gegen die Familie - Schluss mit der Belastungspolitik!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11249 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11180 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450

Fachkräftesicherung aus eigener Kraft: „Ausbildungsbonus Führerschein“ einführen!

Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11176 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11163

Grundgesetz ernst nehmen – keine Schulden für Klimavorhaben

Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11173 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11093

Endlagerproblematik entschärfen, grundlastfähige Energieversorgung sichern – Rechtsgrundlage zum Bau kleiner modularer Reaktoren (SMR) schaffen

Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11171 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161

Klinische Forschung stärken – Ursachen des Rückstands beseitigen und Rahmenbedingungen modernisieren

Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11163 vom 19.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Grundgesetz ernst nehmen – keine Schulden für Klimavorhaben

Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11161 vom 19.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Klinische Forschung stärken – Ursachen des Rückstands beseitigen und Rahmenbedingungen modernisieren

Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11096 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Arbeitnehmer entlasten - Steuerfreie Tankgutscheine an aktuelle Mobilitätskosten anpassen!

Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11093 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Endlagerproblematik entschärfen, grundlastfähige Energieversorgung sichern – Rechtsgrundlage zum Bau kleiner modularer Reaktoren (SMR) schaffen

Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11080 vom 18.03.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10001 vom 16.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ausländerstatistik 2025 und Fragen zur Perpetuierung von "Flucht"-Migration

Personenzahlen nach Nationalitäten; Statistikgrundlagen zu Mehrfachstaatsangehörigkeiten; Maßnahmen gegen Zunahme von Doppelstaatlern; Ursachen hoher türkischer Asylanträge; bekannte Schutzgründe für Türken; Indizien verschleierter syrischer Migration; Rückführungsplanung; Kostenschätzung und Bürgerwille

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9972 vom 16.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Einbürgerungen 2025

u. a. Einbürgerungen in München; Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlern bei der Einbürgerung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9927 vom 16.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Sprachförderung und Kindertagesstätten

Detaillierte Statistiken zu Angeboten, Teilnehmerzahlen, Unterrichtsversorgung und Kosten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11325 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10184

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds VI: Nichtaufteilbare Personalausgaben zur Umsetzung des Konzepts der Deutschklassen
(Kap. 05 12 Tit. 429 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11325 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10185

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds VII: Erstattungen an Sonstige zur Umsetzung des Konzepts der Deutschklassen
(Kap. 05 12 Tit. 671 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 632

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Walbrunn Markus (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (15117)
  • + Anfragen (5372)
  • + Gesetze (1282)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5240)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4083)
  • + Beschlüsse (2838)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (7011)
  • + Zustimmung (3512)
  • + Sonstiges (673)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (393)
  • + Niederbayern (292)
  • + Oberbayern (1322)
  • + Oberfranken (224)
  • + Oberpfalz (240)
  • + Schwaben (573)
  • + Unterfranken (352)

Redner

Seitenanfang