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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274
Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450
Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11163
Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11093
Änderung des Atomgesetzes; Gremium zur Entwicklung möglicher Betreibermodelle
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Dringlichkeitsantrag AfD
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage AfD
Personenzahlen nach Nationalitäten; Statistikgrundlagen zu Mehrfachstaatsangehörigkeiten; Maßnahmen gegen Zunahme von Doppelstaatlern; Ursachen hoher türkischer Asylanträge; bekannte Schutzgründe für Türken; Indizien verschleierter syrischer Migration; Rückführungsplanung; Kostenschätzung und Bürgerwille
Beratungsverlauf
u. a. Einbürgerungen in München; Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlern bei der Einbürgerung
Detaillierte Statistiken zu Angeboten, Teilnehmerzahlen, Unterrichtsversorgung und Kosten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10197
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10198
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10199
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10178
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10179
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10180
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