Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/8109 vom 13.10.2025

Schriftliche Anfrage AfD

ÖPNV in Oberbayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8390 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

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Drucksache Nr. 19/8390 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

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Drucksache Nr. 19/8389 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8389 VF vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

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Drucksache Nr. 19/8366 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8271

Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros, Polizei und Infrastruktur - Linkem Terror endlich einen Schlusspunkt setzen!

Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz

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Drucksache Nr. 19/8348 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6866

Erfassung der Anzahl körperlicher Verletzungen und Gesundheitsrisiken von Schulpersonal in den staatlichen Schulen in Bayern

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Drucksache Nr. 19/8347 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6861

Psychische Belastung und Burnout-Risiko von Schulpersonal an staatlichen Schulen in Bayern

Bericht im Landtag; Erfassung und Auswertung; Belastungsfaktoren; Krankheitsausfälle und Dienstunfähigkeiten; Gegenmaßnahmen; Beratung und Coaching

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Drucksache Nr. 19/8341 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7459

Andere Unterrichtsformen und Unterrichtsausfall bei großer Hitze an allgemeinbildenden Schulen

Schulverordnung mit Regelungen zum vorzeitigen Unterrichtsende bei großer Hitze; Betreuungsmöglichkeit an den Schulen

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Drucksache Nr. 19/8274 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

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Drucksache Nr. 19/8271 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros, Polizei und Infrastruktur - Linkem Terror endlich einen Schlusspunkt setzen!

Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz

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Drucksache Nr. 19/8129 vom 15.09.2025

Antrag AfD

Zunahme von Vandalismus gegenüber den beiden christlichen Kirchen in Bayern seit 2015

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Entwicklung seit 2015 und aktuelle Lage; Ursachen und Hintergründe; Täter und Motive; präventiven Maßnahmen; Studien und Gespräche

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Drucksache Nr. 19/7774 vom 25.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Einbürgerungen trotz unklarer Identität der Antragsteller in Bayern und München

sowie Rücknahme von Einbürgerungen

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Walbrunn Markus (AfD)

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