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Personelles Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/239
Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Potenzial für eine Verbesserung der Tourismusregion Niederbayern
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/236
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/238
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/302
Praxisnahe Nutztier- und Großtier-Ausbildung für Studierende der Veterinärmedizin durch die Gründung von Lehrschlachthöfen an Staatsgut- und Versuchsanstalten
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/88
Bericht
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/390
Mehr Länderkompetenz für Landwirtschaft und Tierhaltung: kein Verbot der Anbindehaltung; Fortsetzung der Kombihaltung; Artenschutz nach regionalen Bedürfnissen; Entlastung von Landwirtschaftsbetrieben beim Gewässerschutz (Verursacherprinzip)
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie 19/304
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie 19/303
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/368
Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes in Landesrecht: Zieljahr für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; vereinfachtes Konvoi-Verfahren für kleinere Gemeinden und Nachnutzung von Energienutzungsplänen; Benutzungszwang und Ausnahmen für Wärmenetzausbaugebiete in der Gemeindeordnung (GO); landesweite Portal-Plattform für kommunale Wärmeplanungen
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/203
Beratungsphase zu Wahl Landtag 19/12
Aussprache und Geheime Wahl siehe Plenarprotokoll 19/12
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/656
Bereitstellung von mehr Landesmitteln für die bayerische Landwirtschaft; Umsetzung von Art. 163, 164 und 165 der Bayerischen Verfassung
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie 19/305
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/270
Aufforderung zur Durchsetzung eines Genderverbots an Hochschulen und in der Verwaltung per Verordnung; Sanktionen bei Missachtung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/227
Schriftlicher Bericht zum Thema „Internationale Mobilität von Wissenschaftlern und Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Bayern“
Beratungsphase zu Antrag SPD 19/280
Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/228
hier: Prüfung einer Anpassung der Förderrichtlinie; Überprüfung einer Erhöhung der Fördermittel zur Investition in bauliche Erfordernisse
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung 19/229
Aufgabenerweiterung des IT-Planungsrats auf den Betrieb von Digitalisierungslösungen, die Steuerung von Produkten und Projekten der Verwaltungsdigitalisierung, den kurzfristigen bund- und länderübergreifenden Einsatz von digitalen Lösungen für bestimmte Lebensbereiche und auf die Verantwortung für das föderale IT-Architekturmanagement;. Erweiterung der beratenden Sitzungsteilnehmer im IT-Planungsrat; Änderung der Bestimmung über Gründungsbeschluss und Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts; Bestimmungen bzgl. künftiger Finanzierung. Regelungen bzgl. künftiger Mittelplanung Änderung der Präambel und der §§ 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9 und 12; Neufassung von § 9 Abs. 2. Aufhebung von § 9 Abs. 7
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/300
schriftlicher und mündlicher Bericht an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Bausanierung; hier: gesamte Kostenentwicklung; Umsetzung von Standards (Bauökologie, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit); kulturpolitscher Umgang mit NS-Architektur (Änderungsbedarf am Architektenentwurf, Aspekte zum Umgang mit Erinnerungsorten); Aufrechterhaltung des Besucher- und Ausstellungsbetriebs; Zusammenarbeit mit der Stadt München und dem Denkmalschutz; künftige Nutzung der Außenflächen (Englischer Garten, Parkplätze)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.