Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Christian Lindinger, Tanja
Schorer-Dremel, Johannes Meier und Max Deisenhofer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/239

Tourismus in Niederbayern

Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Potenzial für eine Verbesserung der Tourismusregion Niederbayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/302

Lehrschlachthöfe errichten - mehr Tierwohl und mehr Praxisnähe für die Studierenden

Praxisnahe Nutztier- und Großtier-Ausbildung für Studierende der Veterinärmedizin durch die Gründung von Lehrschlachthöfen an Staatsgut- und Versuchsanstalten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/390

Kleinbäuerliche Landwirtschaft erhalten: Berlin die rote Karte zeigen!

Mehr Länderkompetenz für Landwirtschaft und Tierhaltung: kein Verbot der Anbindehaltung; Fortsetzung der Kombihaltung; Artenschutz nach regionalen Bedürfnissen; Entlastung von Landwirtschaftsbetrieben beim Gewässerschutz (Verursacherprinzip)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie 19/304

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, dem Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2023
COM(2023) 309 final
BR-Drs.: 323/23

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie 19/303

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Entwicklung der Rahmenbedingungen für die Sozialwirtschaft
COM(2023) 316 final
BR-Drs. 305/23

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/368

Für das Klima und die Planungssicherheit unserer Kommunen: Wärmeplanung jetzt in Bayern umsetzen

Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes in Landesrecht: Zieljahr für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; vereinfachtes Konvoi-Verfahren für kleinere Gemeinden und Nachnutzung von Energienutzungsplänen; Benutzungszwang und Ausnahmen für Wärmenetzausbaugebiete in der Gemeindeordnung (GO); landesweite Portal-Plattform für kommunale Wärmeplanungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/203

Grünflation stoppen: CO2-Abgabe abschaffen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Wahl Landtag 19/12

Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags am 27.02.2024

Aussprache und Geheime Wahl siehe Plenarprotokoll 19/12

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie 19/305

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates "Europa in Bewegung" - Lernmobilität für alle
COM(2023) 719 final
BR-Drs.: 643/23

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/280

Gegen Antisemitismus in Bayern - langfristige Finanzierung von RIAS Bayern sicherstellen

Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER 19/228

Jugendherbergen sicher durch die Krise bringen

hier: Prüfung einer Anpassung der Förderrichtlinie; Überprüfung einer Erhöhung der Fördermittel zur Investition in bauliche Erfordernisse

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung 19/229

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

Aufgabenerweiterung des IT-Planungsrats auf den Betrieb von Digitalisierungslösungen, die Steuerung von Produkten und Projekten der Verwaltungsdigitalisierung, den kurzfristigen bund- und länderübergreifenden Einsatz von digitalen Lösungen für bestimmte Lebensbereiche und auf die Verantwortung für das föderale IT-Architekturmanagement;. Erweiterung der beratenden Sitzungsteilnehmer im IT-Planungsrat; Änderung der Bestimmung über Gründungsbeschluss und Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts; Bestimmungen bzgl. künftiger Finanzierung. Regelungen bzgl. künftiger Mittelplanung Änderung der Präambel und der §§ 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9 und 12; Neufassung von § 9 Abs. 2. Aufhebung von § 9 Abs. 7

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/13 PL vom 13.03.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/300

Haus der Kunst: Zeitplan für eine nachhaltige und nutzerorientierte Sanierung

schriftlicher und mündlicher Bericht an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Bausanierung; hier: gesamte Kostenentwicklung; Umsetzung von Standards (Bauökologie, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit); kulturpolitscher Umgang mit NS-Architektur (Änderungsbedarf am Architektenentwurf, Aspekte zum Umgang mit Erinnerungsorten); Aufrechterhaltung des Besucher- und Ausstellungsbetriebs; Zusammenarbeit mit der Stadt München und dem Denkmalschutz; künftige Nutzung der Außenflächen (Englischer Garten, Parkplätze)

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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