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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164
Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/6162
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Festlegung der Zuständigkeiit
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7411
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/7412
schrittweise Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7414
Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7410
Unterstützung der Sachaufwandsträger; Förderprogramm für digitale Endgeräte, Vorgaben zur Nutzung digitaler Medien; schrittweise Präsenz der Schüler in der Schule; Schutz von Risikogruppen, Online-Lehrerfortbildung, Richtlinie zur Kommunikation mit Eltern und Schülern; Konzept zur Notfallbetreuung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5319
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5178
keine Einschränkungen des Mietwohnungsbaus,insbesondere beim Bau von Einfamilienhäusern
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5394
Verwendung für Investitionen in Bildung, öffentliche Infrastruktur und die Bereitstellung hochwertiger öffentlicher Güter
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/7442
Umsetzung von Hygienemaßnahmen; System zur Bereitstellung von Lehrinhalten; Ausstattung von Schülern und Lehrern mit digitalen Endgeräten; System zur Prüfung von Lernfortschritten; möglichst schnelle Wiederherstellung des Normalzustands
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7443
Durchführung von Hygienemaßnahmen, insbesondere an beruflichen Schulen; Unterstützung der kommunalen Sachaufwandsträger; Entscheidung über den Schulübertritt durch die Eltern, Absage des Probeunterrichts; individuelles Lernangebot für leistungsschwächere Schüler; Bereitstellung digitaler Infrastruktur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7420
Nutzung tagsüber ungenutzter Räume zur Kinderbetreuung; verstärkte Betreuung im Freien; Einhaltung von Infektionsschutzvorschriften und Hygieneplänen, Prüfung und ggf. Anpassung des Hygieneplans für Kindertageseinrichtungen; vorübergehende Lockerung der Vorschriften zum Anstellungsschlüssel; vorübergehende Betreuung von Geschwisterkindern in der gleichen Gruppe; Kriterien für eine bevorzugte Vergabe von Betreuungsplätzen; Vorgaben für eine Vergrößerung der Gruppen und für den Übergang zum Normalbetrieb
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7444
Vorziehen der beschlossenen Abschaffung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7445
Möglichkeit zur Wiederöffnung größerer Ladengeschäfte bei Reduzierung der Verkaufsfläche auf Antrag; entsprechende Änderung der Zweiten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 2)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/7418
Sicherstellung der Betreuung bzw. des Einkommens; regelmäßige Tests auf COVID-19; Prüfung kreativer Betreuungsmöglichkeiten sowie der Betreuung durch Großeltern oder Angehörige
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7419
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7448
u. a. Notbetreuung für Kinder aus besonders belasteten Familien; alternative Betreuungsmöglichkeiten; Konzept zur Lockerung des Betretungsverbots; Gesundheitsschutz
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/5895
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/5879
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