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Beratungsphase Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/293
Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/286
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/288
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/284
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/289
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/291
Beratungsphase zu Antrag zur Geschäftsordnung Landtag APR 19/2
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/268
Programmpunkte: Asyl- und Aufenthaltsrecht (mehr Abschiebungen); Abgaben (Abschaffung von Schenkungs-, Erbschafts-, Grunderwerbssteuer, Rundfunkbeitrag); bezahlbare Energiequellen; Wohnraum (Eigenheimzulage, Baurecht, Sanierungsvorgaben); Infrastruktur (Arbeitsplatzschaffung); Ernährung und Landwirtschaft (regionale Wertschöpfung, Direktvermarktung); Verwaltung (schlanker Staat, Entbürokratisierung)
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/283
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/287
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/290
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/292
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/281
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/282
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269
Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/270
Aufforderung zur Durchsetzung eines Genderverbots an Hochschulen und in der Verwaltung per Verordnung; Sanktionen bei Missachtung
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/146
Änderung und Ausbau des PflVG mit dem Ziel der Stärkung des Pflegeberufs bzw. der Reduktion des Pflegenotstands; Weiterentwicklung der berufsständischen Vertretung für Angehörige der Pflegeberufe in Bayern (VdPB); keine Berufsfachverbände mehr als Mitglied im VdPB; Mitwirkung an der Berufs- und Weiterbildungsordnung für den Berufsstand der Pflegenden; Ersetzen des bisherigen Beirats durch eine Kommission zur Begleitung des Reform- und Weiterentwicklungsprozesses der VdPB; verpflichtendes Berufsregister für Pflegefachpersonen; Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes: neue Gesetzesbezeichnung "Gesetz über die Berufsausübung und die Berufsvertretung der Angehörigen der Pflegeberufe in Bayern" (Bayerisches Pflegendengesetz – BayPfleG); Änderung der Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 5; Neufassung des Art. 4; Umnummerierung und Änderung von Art. 8 in Art. 9; Aufhebung von Art. 7a; neuer Art. 7
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