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Beratungsphase Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Wahl CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/285
Beratungsphase zu Antrag zur Geschäftsordnung Landtag APR 19/2
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/293
Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/270
Aufforderung zur Durchsetzung eines Genderverbots an Hochschulen und in der Verwaltung per Verordnung; Sanktionen bei Missachtung
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/286
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/288
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/268
Programmpunkte: Asyl- und Aufenthaltsrecht (mehr Abschiebungen); Abgaben (Abschaffung von Schenkungs-, Erbschafts-, Grunderwerbssteuer, Rundfunkbeitrag); bezahlbare Energiequellen; Wohnraum (Eigenheimzulage, Baurecht, Sanierungsvorgaben); Infrastruktur (Arbeitsplatzschaffung); Ernährung und Landwirtschaft (regionale Wertschöpfung, Direktvermarktung); Verwaltung (schlanker Staat, Entbürokratisierung)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/278
Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/284
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/289
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/291
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/229
Aufgabenerweiterung des IT-Planungsrats auf den Betrieb von Digitalisierungslösungen, die Steuerung von Produkten und Projekten der Verwaltungsdigitalisierung, den kurzfristigen bund- und länderübergreifenden Einsatz von digitalen Lösungen für bestimmte Lebensbereiche und auf die Verantwortung für das föderale IT-Architekturmanagement;. Erweiterung der beratenden Sitzungsteilnehmer im IT-Planungsrat; Änderung der Bestimmung über Gründungsbeschluss und Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts; Bestimmungen bzgl. künftiger Finanzierung. Regelungen bzgl. künftiger Mittelplanung Änderung der Präambel und der §§ 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9 und 12; Neufassung von § 9 Abs. 2. Aufhebung von § 9 Abs. 7
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/272
Rücknahme der Subventionskürzung für Agrardiesel; künftige Steuerfreiheit für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/279
Anhörung im im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
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