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Beratungsphase Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Wahl CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/285
Beratungsphase zu Antrag zur Geschäftsordnung Landtag APR 19/2
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/290
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/293
Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/270
Aufforderung zur Durchsetzung eines Genderverbots an Hochschulen und in der Verwaltung per Verordnung; Sanktionen bei Missachtung
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/286
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/287
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/288
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/268
Programmpunkte: Asyl- und Aufenthaltsrecht (mehr Abschiebungen); Abgaben (Abschaffung von Schenkungs-, Erbschafts-, Grunderwerbssteuer, Rundfunkbeitrag); bezahlbare Energiequellen; Wohnraum (Eigenheimzulage, Baurecht, Sanierungsvorgaben); Infrastruktur (Arbeitsplatzschaffung); Ernährung und Landwirtschaft (regionale Wertschöpfung, Direktvermarktung); Verwaltung (schlanker Staat, Entbürokratisierung)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/278
Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/281
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/282
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/283
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/284
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269
Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.