Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase Landtag

75 Jahre Sitz des Bayerischen Landtags im Maximilianeum

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/293

Nachwahl einer Vertrauensperson für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Finanzgericht München

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/287

Bestellung der von den vorschlagsberechtigten Institutionen benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesdenkmalrat

Beratungsverlauf

Schlagworte: Landesdenkmalrat
Denkmalschutz , Bayerischer Landesdenkmalrat , Beirat , Katholische Kirche , Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern ,

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/268

Der bayerische Weg - umfassendes Entlastungsprogramm für die bayerischen Bürger auf den Weg bringen!

Programmpunkte: Asyl- und Aufenthaltsrecht (mehr Abschiebungen); Abgaben (Abschaffung von Schenkungs-, Erbschafts-, Grunderwerbssteuer, Rundfunkbeitrag); bezahlbare Energiequellen; Wohnraum (Eigenheimzulage, Baurecht, Sanierungsvorgaben); Infrastruktur (Arbeitsplatzschaffung); Ernährung und Landwirtschaft (regionale Wertschöpfung, Direktvermarktung); Verwaltung (schlanker Staat, Entbürokratisierung)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/278

Gezielten Angriffen auf die verfassungsmäßige freiheitlich-demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten! Grundrechte, Gewaltenteilung und Demokratie verteidigen!

Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/283

Bestätigung der von den vorschlagsberechtigten Körperschaften und Verbänden benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesgesundheitsrat

Beratungsverlauf

Schlagworte: Landesgesundheitsrat
Beirat , Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände , Langejürgen Ralf Dr. , Haupenthal Anton , Bayerischer Landespflegerat ,

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 19/284

Beirat beim Unternehmen "Bayerische Staatsforsten" - Wahl des Vorsitzenden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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