Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 20

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Rettet die Berge - Bergliebe statt Bausünde

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6924

Drohende Benachteiligung Bayerns verhindern: Keine Aufteilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen!

Bericht des Verbandes der europäischen Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-E) zum EU Bidding Zone Review (BZR); keine Aufteilung der bisher einheitlichen Strompreiszone

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/6928

Deindustrialisierung verhindern: Deswegen Nein zu Strompreiszonen - Jetzt handeln statt nur schimpfen!

Ablehnung von unterschiedlichen Strompreiszonen; Ausbau von Übertragungs- und Verteilnetzen, Stromspeichern, Windkraftanlagen, Kraftwerken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6991

Ursachen- statt Symptombekämpfung: Strompreiszonen verhindern, strukturelle Fehlentwicklungen im Energiesystem beheben

Ende von Vorgaben und Verboten bei der Energieerzeugung; Beendigung von CO2-reduzierenden Maßnahmen; Moratorium für die Abschaltung grundlastfähiger Kraftwerke

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6994

Strompreiszonen vorbeugen - Windenergie und Stromnetzausbau in Bayern endlich voranbringen

Masterplan für den Ausbau des Stromnetzes, von Energiespeichern und Windenergie; Verhinderung der Aufteilung Deutschlands in Strompreiszonen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6927

Erdgasbohrungen im Alpenvorland verhindern - Pläne der fossilen Berliner Rückschrittskoalition stoppen

kein Neubau reiner Gaskraftwerke; Ausschreibung von Kraftwerksleistungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6369

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes

Grundwasserschutz und Hochwasserschutz als überragendes öffentliches Interesse; ökologischer Hochwasserschutz; größere Überschwemmungsgebiete, Hochwassersicherungsgebiete und Wasserschutzgebiete; keine Neuzulassung von Kunstschneeanlagen; Einrichtung eines gewässerkundlichen Dienstes Änderung von Art. 1, Art. 21, Art. 29 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 35 Abs. 1, Art. 46, Art. 53 Abs. 1, Art. 56, Art. 58, Art. 63 Abs. 5, Art. 74 Abs. 2, Einfügen von Art. 29a, Art. 44a, Art. 58a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6993

Energieversorgung sichern statt ideologische Blockaden - Für neue Gaskraftwerke und heimische Gasförderung

Realisierung von Gaskraftwerkskapazität in Bayern; Wiedereinstieg in die Kernkraft und Gaskraft; Moratorium des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke; Abschaffung der CO2-Bepreisung auf Erdgas; Import von kostengünstigem Erdgas; Erschließung heimischer Erdgasreserven

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/48 PL vom 09.04.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5431

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes
hier: Demokratische Kontrolle und Mitsprache der Arbeitnehmer bei der Transformation der bayerischen Wirtschaft sicherstellen
(Drs. 19/4345)

Änderung von Art. 6 Vertreter von Oppositionsparteien und Gewerkschaften im Stiftungsrat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/48 PL vom 09.04.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/4345

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes

Umbenennung in Bayerische Transformations- und Forschungsstiftung; Umwandlung von einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung; Finanzierung des Transformationsfonds durch den Kapitalstock; Unterstützung der Wirtschaft; Aufgaben der Stiftungsgremien; redaktionelle Änderungen Änderung der Überschrift und von Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6 Abs. 2, Art. 7 Abs. 2, Art. 8 Abs. 2 und Art. 12 Gesetz über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung Änderung von Art. 3b Abs. 1 Ministergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/48 PL vom 09.04.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/6238

Stromnetze vor Überlastung schützen - Bessere Steuerung der Erneuerbaren ermöglichen!

bessere Steuerbarkeit von Erneuerbare-Energien-Anlagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/46 PL vom 27.03.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4274

Stromnetze entlasten - Intelligente Stromspeicher fördern

Förderprogramm zur Förderung der Nachrüstung von für die Einspeisung ins Stromnetz geeigneten Heimspeichern bei PV-Anlagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/4345

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes

Umbenennung in Bayerische Transformations- und Forschungsstiftung; Umwandlung von einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung; Finanzierung des Transformationsfonds durch den Kapitalstock; Unterstützung der Wirtschaft; Aufgaben der Stiftungsgremien; redaktionelle Änderungen Änderung der Überschrift und von Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6 Abs. 2, Art. 7 Abs. 2, Art. 8 Abs. 2 und Art. 12 Gesetz über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung Änderung von Art. 3b Abs. 1 Ministergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/4433

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung

Verpflichtung für Betreiber von Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen zum Abschluss einer Beteiligungsvereinbarung mit der Standortgemeinde; Erhebung einer kommunalen Ausgleichsabgabe bei fehlender Beteiligungsvereinbarung Umbenennung in „Bayerisches Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften (BayWiVG)“; neuer Teil 4 mit den Art. 21 bis Art. 24; Umnummerierung der bisherigen Teil 4 und Art. 21 Änderung von § 42 Abs. 2 ZustV

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4312

Ein Konjunkturprogramm zum Nulltarif - dem Bürokratieabbau auch in Brüssel und Berlin Top-Priorität einräumen!

Bürokratieentlastung auf Bundes- und EU-Ebene zur Förderung des Wirtschaftswachstums; Deregulierung auf Landesebene: Enquete-Kommission "Bürokratieabbau"; Erstes und Zweites Modernisierungsgesetz; Digitalcheck zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/38 PL vom 12.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4364

„Afuera!“ für strukturelle Entlastung: Statt Paragrafen-Klein-Klein echte Bürokratieabschaffung auf allen Ebenen umsetzen!

wirtschaftliche Rezession; Bürokratieabbau durch Annullierung von Klimaschutz-, Energie- und Innovations-Gesetzen sowie Verordnungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf

Schlagworte: Bürokratieabbau
Bayerisches Klimaschutzgesetz , Klimaschutzgesetz , BayKlimaG , Bundes-Klimaschutzgesetz , Klimaschutzgesetz des Bundes ,

Plenarprotokoll Nr. 19/17 PL vom 25.04.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1916

Die Entwicklung der Kernfusion kraftvoll voranbringen

zügige Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fachgespräch mit dem Vorsitzenden der zu konstitutierenden Expertenkommission "Mission Kernfusion"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/35

Neustart für die Energiewende in Bayern - Landtag fordert Bericht von Staatsminister Hubert Aiwanger zur Gestaltung der Energiewende in den kommenden fünf Jahren

Bericht im dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung Hier: Maßnahmen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik, Geothermie und Energiespeicher

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/55

Erfolgreicher bayerischer Weg bei der Energiewende

Zustimmung zu bisherigem Klimaschutz- und Energiewende-Maßnahmen auf Landesebene; Aufforderung zur Durchsetzung von besseren Bedingungen auf Bundesebene unter gleichzeitiger finanzieller Absicherung aller klimaschutzbedingten Veränderungen in den Bereichen Mobilität, Wärme- und Stromversorgung; Hier: Voraussetzungen optimieren für EE-Betreiber, v.a. Floating-PV-Anlagen; EEG-Innovationen; Steuererleichterung für landwirtschaftliche PV-Flächen; Biogasanlagen; Bundesmittel für steigende Netzentgelte

Beratungsverlauf

Schlagworte: Energiepolitik
Energiewende , Klimaneutralität , Klimaschutz , Bayerisches Klimaschutzgesetz , Klimaschutzgesetz ,

Plenarprotokoll Nr. 19/3 PL vom 08.11.2023

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 19/10

Vereidigung der Mitglieder der Staatsregierung

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 20

  • 1 (current)

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Gotthardt Tobias M.A. (FREIE WÄHLER)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (9805)
  • + Anfragen (3647)
  • + Gesetze (675)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3003)
  • + Beschlussempfehlungen (2858)
  • + Beschlüsse (2011)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (4591)
  • + Zustimmung (2288)
  • + Sonstiges (605)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (242)
  • + Niederbayern (214)
  • + Oberbayern (844)
  • + Oberfranken (151)
  • + Oberpfalz (165)
  • + Schwaben (392)
  • + Unterfranken (236)

Redner

Seitenanfang